Deutschland und Italien: Engere Kooperation in Europa angestrebt

Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Rom darauf verständigt, Italien stärker in die europäischen Bemühungen um eine Lösung des Ukraine-Konflikts einzubinden. Merz betonte, dass Italien eine bedeutende Rolle in diesen Prozessen spielen müsse, auch wenn er keine spezifischen Details zu den künftigen Schritten nannte. In den kommenden Tagen plant er weitere Konsultationen mit europäischen Partnern, um ein gemeinsames Vorgehen zu erörtern und die Einheit der Europäischen Union zu stärken.

Diskussionen wurden auch von der jüngsten Verschlechterung der Beziehungen zwischen Italien und anderen europäischen Nationen geprägt. Meloni kritisierte die Nichtberücksichtigung bei einem bedeutenden Gipfeltreffen in Kiew, bei dem führende Politiker aus mehreren europäischen Nationen, darunter Deutschland, teilgenommen hatten. Unterdessen rief sie zur Überwindung persönlicher Differenzen auf, um die für den Westen essentielle Einheit zu bewahren.

Neben politischen Diskussionen einigten sich Merz und Meloni auf die Wiederaufnahme der deutsch-italienischen Regierungskonsultationen im nächsten Jahr, um drängende Themen wie die Eindämmung irregulärer Migration zu adressieren. Merz behielt sich weiterhin die Möglichkeit vor, Asylverfahren in Drittstaaten durchzuführen, obwohl diese Praxis derzeit rechtlich umstritten ist und von italienischen Gerichten gestoppt wurde. Die Effektivität solcher Maßnahmen bleibt abzuwarten, da ähnliche Initiativen in Albanien bisher keine Erfolge verzeichneten.

Abseits der politischen Agenda wird Merz auch an der Amtseinführung des neuen Papstes Leo XIV. in Rom teilnehmen. Er wird dabei von prominenten deutschen Politikern wie Vizekanzler Lars Klingbeil, Bundestagspräsidentin Julia Klöckner und Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger begleitet.