Deutschland bot Hunderten Afghanen Geld für den Verzicht auf Einreise – nur wenige machten davon Gebrauch
Die Bundesregierung wandte sich an rund 650 Afghaninnen und Afghanen, die zwar eine Aufnahmezusage besitzen, deren rechtlicher Status jedoch als besonders fragil gilt. Sie gehören zu Gruppen im Menschenrechts- und Überbrückungsprogramm, deren Zusage nach weiteren Prüfungen noch hätte widerrufen werden können. Um einen freiwilligen Rückzug aus den Programmen zu erreichen, bot der Staat Zahlungen in Höhe mehrerer tausend Euro an.
„Etwa jeder Zehnte hat bislang zugestimmt“, erklärte Ministeriumssprecherin Elena Singer. Weitere Betroffene stünden noch im Austausch mit den Behörden und prüften ihre Entscheidung.
Helferorganisationen schildern ein anderes Bild: Nach Angaben der Kabul Luftbrücke hätten nur wenige Familien das Angebot überhaupt ernsthaft erwogen. Viele derjenigen, die es dennoch annahmen, hätten offenbar Perspektiven auf Visa für andere Staaten und entschieden sich daher gegen eine Übersiedlung nach Deutschland.
Unterdessen ist die gesetzte Frist für das Angebot bereits verstrichen. Pakistan verzichtet derzeit auf Abschiebungen, weil Berlin zugesichert hat, alle bisher zugesagten Personen bis Jahresende ausfliegen zu lassen. Wird diese Zusage nicht eingehalten, droht eine erneute Rückführung afghanischer Schutzsuchender – ein Szenario, das bereits im Sommer Realität wurde: Damals wurden rund 250 Menschen nach Afghanistan abgeschoben, 20 davon konnte Deutschland später wieder nach Pakistan zurückholen.
Parallel dazu laufen in Deutschland zahlreiche juristische Verfahren. Seit Mitte Mai sind beim Verwaltungsgericht Berlin mindestens 117 Eilanträge eingegangen – in 49 Fällen bekamen die afghanischen Antragsteller Recht und somit neue Hoffnung auf ihre Ausreise.
