Der VW-Dieselskandal: Neue Prozesse, alte Wunden
Das Kapitel VW-Dieselskandal ist noch lange nicht geschlossen. In Braunschweig steht ein weiteres Mammutverfahren in den Startlöchern, um die Abgasmanipulationen bei Europas größtem Autobauer aufzuarbeiten. Fünf Angeklagte müssen sich vor Gericht verantworten, was die Frage aufwirft, ob am Ende Freiheitsstrafen drohen. Der Prozess könnte sich über Jahre hinziehen, möglicherweise bis Ende 2026.
Im Zentrum der Verhandlungen steht immer noch die Klärung strafrechtlicher Verantwortungen aus einem der größten Wirtschaftsskandale Deutschlands. Über ein Jahrzehnt nach Bekanntwerden der Manipulationen müssen sich ehemalige Führungskräfte erklären. Ziel ist die Überprüfung ihres Tatbeitrags zum Skandal. 2015 räumte VW ein, Abgastests manipuliert zu haben – was den Rücktritt von Martin Winterkorn, dem damaligen Konzernchef, bedeutete.
Gegenstand des Prozesses sind die mutmaßlichen Handlungen der vier Männer und einer Frau auf der Anklagebank. Ihnen wird vorgeworfen, wissentlich und willentlich Kunden und Behörden getäuscht zu haben, um die Gewinne des Unternehmens zu steigern, von denen auch ihre Bonuszahlungen abhingen. Die Vorwürfe reichen zurück bis ins Jahr 2006 und umfassen neben gewerbsmäßigem Betrug auch Steuerhinterziehung und strafbare Werbung.
Höchststrafen für diese Delikte können beträchtlich sein. Allein für Betrug sind bis zu zehn Jahre Haft möglich. Auch für Steuerhinterziehung und strafbare Werbung sieht das Gesetz empfindliche Strafen vor. Die Unschuldsvermutung bleibt jedoch bis zur rechtskräftigen Verurteilung bestehen.
In früheren Urteilen, insbesondere in den USA, kam es zügig zu Haftstrafen gegen vormalige VW-Manager. Auch Rupert Stadler, Ex-Audi-Chef, wurde in Deutschland wegen Betrugs verurteilt. Der erste große Braunschweiger Prozess endete mithaftstrafen für einige ehemalige Führungskräfte, die als "Bauernopfer" in Revision gingen.
Kritik an der Abwesenheit des erfolgreichen Ex-Vorstandschefs Martin Winterkorn gibt es weiterhin. Sein Verfahren wurde aus gesundheitlichen Gründen abgetrennt und schließlich eingestellt. Die Debatte, inwieweit Winterkorn Verantwortung tragen müsste, bleibt offen, obwohl die Unschuldsvermutung auch in seinem Fall gilt.
