«Demokratischer Sozialismus»: SPD-Chefin weist Kritik zurück
Berlin (dpa) - Mit ihrem Plädoyer für einen «demokratischen Sozialismus» hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken viele Politiker der FDP gegen sich aufgebracht.
«Wie oft muss der Sozialismus eigentlich noch scheitern, bis auch Saskia Esken verstanden hat, dass der Sozialismus keine einzige soziale Frage löst?», schrieb der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, auf Twitter.
Der FDP-Abgeordnete und ehemalige Telekom-Vorstand Thomas Sattelberger kommentierte Eskens Äußerung mit einem Satz, in dem er auf die aktuelle Untreue-Affäre bei der Arbeiterwohlfahrt in Frankfurt am Main anspielt: «Die Dame, die seit jungen Jahren sozialistische Arbeiterlieder singt und nie zur Vernunft kam, empfiehlt auch gleich das Personal für die enteigneten Betriebe - Führungskräfte der AWO-Frankfurt». Esken antwortete ihm via Twitter: «So boshaft und bar jeder Argumentation kenne ich Dich gar nicht, Thomas. Dass Du mich eine Dame nennst, ist allerdings auch neu.»
Esken hatte in einem Interview mit dem «Spiegel» erklärt, die Vision des «demokratischen Sozialismus» sei «ein Zielbild, so wie unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität, Gerechtigkeit». Der Staat müsse bei Sicherheit und Versorgung eingreifen können - nicht umsonst sehe das Grundgesetz die Mittel der Enteignung und Vergesellschaftung vor.
Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen schrieb am Samstag auf Facebook, es sei an der Zeit die «Enteignungsphantasien» der «Steinzeit-Sozialistin» Esken zu stoppen.
