Demokratische Linke neue starke Partei in Griechenland
13. Februar 2012, 01:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Während die linke griechische Traditionspartei Pasok auf dem Umfrage-Sterbebett liegt, führt eine ganz neue Partei in den Meinungsumfragen das linke Lager an: die Demokratische Linke (DL) unter Fortis Kouvelis. Sie liegt derzeit bei 18 Prozent der Wählerstimmen und könnte bei den nächsten Wahlen die Führungsrolle als pragmatische Linkspartei von der Pasok übernehmen. "Die Pasok hat ihr Profil verloren", sagte DL-Parteichef Fortis Kouvelis der Tageszeitung "Die Welt" (Montagsausgabe).
Die Partei sei nicht mehr links positioniert, gleichzeitig wachse das Wählerpotenzial im linken Spektrum, denn "wir verlieren durch die Sparpolitik die Mittelklasse". Deren Abschmelzen stärke das linke Lager, und Pasoks Niedergang begünstige die DL. "Wir wollen einen Haushaltsminister, dem alle anderen Minister untergeordnet sind", sagt er. "Auch das Wirtschafts- und Finanzministerium müssten sich mit diesem neuen Superminister abstimmen." Dessen Position will Kouvelis dadurch stärken, dass er ihn direkt vom Parlament wählen lässt und unkündbar macht: "Bei Kabinettsumbildungen, wie sie in der griechischen Politik üblich sind, dürfte dieser Minister nicht ersetzt werden." Der Politiker glaubt zudem an ein "europäisches Deutschland, nicht an ein deutsches Europa". Deutschland habe durch die Wirtschaftskrise sehr viel Macht gewonnen. "Und ich spüre hinter all den wirtschaftlichen Argumenten andere, politische Ziele. Deutschland muss sehr aufpassen, seine Macht nicht zu missbrauchen. Denn das würde zu einer Gegenreaktion in Europa führen, zu einem Bumerangeffekt."
Die Partei sei nicht mehr links positioniert, gleichzeitig wachse das Wählerpotenzial im linken Spektrum, denn "wir verlieren durch die Sparpolitik die Mittelklasse". Deren Abschmelzen stärke das linke Lager, und Pasoks Niedergang begünstige die DL. "Wir wollen einen Haushaltsminister, dem alle anderen Minister untergeordnet sind", sagt er. "Auch das Wirtschafts- und Finanzministerium müssten sich mit diesem neuen Superminister abstimmen." Dessen Position will Kouvelis dadurch stärken, dass er ihn direkt vom Parlament wählen lässt und unkündbar macht: "Bei Kabinettsumbildungen, wie sie in der griechischen Politik üblich sind, dürfte dieser Minister nicht ersetzt werden." Der Politiker glaubt zudem an ein "europäisches Deutschland, nicht an ein deutsches Europa". Deutschland habe durch die Wirtschaftskrise sehr viel Macht gewonnen. "Und ich spüre hinter all den wirtschaftlichen Argumenten andere, politische Ziele. Deutschland muss sehr aufpassen, seine Macht nicht zu missbrauchen. Denn das würde zu einer Gegenreaktion in Europa führen, zu einem Bumerangeffekt."
