Debatte in der Union über «Berliner Kreis»
Berlin (dpa) - In der Union ist eine Debatte über die mögliche Formation eines konservativen Parteiflügels in der CDU entbrannt.
Der Innenexperte Wolfgang Bosbach wandte sich gegen Vorbehalte der CDU- Führung gegen den «Berliner Kreis», eine Runde von CDU-Politikern aus Bund und Ländern um den hessischen Fraktionschef Christean Wagner. Ihn wundere, wenn die Parteispitze ein Problem damit habe, wenn sich engagierte Mitglieder zusammensetzen, «um nur die Frage zu erörtern, wie können wir verloren gegangene Stammwähler zurückgewinnen», sagte Bosbach am Dienstag im Deutschlandfunk.
Der Chef der Jungen Union, Philipp Mißfelder, hält den Kreis dagegen für unnötig. «Ich halte nichts von Parallelveranstaltungen zu Gremien wie Parteitagen, Fraktion und Vereinigungen», sagte er der «Frankfurter Rundschau» (Dienstag). Sachsens CDU-Fraktionschef Steffen Flath sagte der «Leipziger Volkszeitung»: «Man sollte Kritik nicht abwürgen, sondern sie einbeziehen.» Kritische Arbeitskreise seien in einer Demokratie etwas ganz Normales.
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe wollte sich am Dienstagabend in der Parteizentrale mit Vertretern des «Berliner Kreises» zu einem Gespräch treffen. Hintergrund des Kreises ist die Enttäuschung vieler Mitglieder nach Kurswechseln wie dem Atomausstieg oder dem Ende der Wehrpflicht. Unions-Fraktionschef Volker Kauder hatte klar gemacht, die Gesprächsrunde sollte nicht fest institutionalisiert werden.
Bosbach, der dem «Berliner Kreis» angehört, sagte, es könne keine Rede davon sein, dass sich dort nur Rückwärtsgewandte sammelten. 40 Prozent plus x als Wahlziel zu erreichen, sei ein gemeinsames Ziel. Auf die Frage, wie viel Kritik an Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel im «Berliner Kreis» stecke, antwortete Bosbach: «0,0».
Die Chefin der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, sagte, es gebe eine breite Debatte über alle Grundsatzfragen, was christlich, sozial und konservativ sei. «Ich sehe keinen Sinn darin, innerhalb der Volkspartei noch eine zusätzlich Gruppe dafür zu installieren, die sich damit isoliert beschäftigt, was konservativ ist.» Dies sei aber ein Thema der CDU. «Das werden die klären.»
