Das neue Afghanistan-Mandat

Berlin (dpa) - Mit dem neuen Afghanistan-Mandat für die Bundeswehr dürfen im Rahmen der internationalen Sicherheits- und Aufbautruppe ISAF (International Security Assistance Force) künftig bis zu 5350 deutsche Soldaten eingesetzt werden.

Darin eingeschlossen ist eine «flexible Reserve» von 350 Soldaten, die zu besonderen Gelegenheiten entsandt werden kann - zum Beispiel zur Absicherung der Parlamentswahlen, die im Herbst stattfinden sollen. Bislang lag die erlaubte Maximalstärke bei 4500 Soldaten. Wenn die Kontingente ausgewechselt werden, dürfen künftig vorübergehend auch mehr als 5350 Soldaten zum Einsatz kommen.

Am Einsatzgebiet der Bundeswehr ändert sich nichts: Sie ist weiterhin für den Norden zuständig. Die Aufgaben ändern sich allerdings schon. Wörtlich heißt es im neuen Mandat: «Die Bundeswehr wird den Schutz der Bevölkerung noch mehr in den Mittelpunkt stellen und die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte deutlich intensivieren. Dies schließt eine deutlicher akzentuierte Präsenz in der Fläche ein.» Statt bislang 280 sollen sich künftig 1400 deutsche Soldaten um die Ausbildung von Militär und Polizei kümmern.

Das neue Mandat läuft bis Februar 2011. Anfang nächsten Jahres soll dann mit dem Abzug der ersten deutschen Soldaten begonnen werden. Auf einen Termin, wann die Bundeswehr endgültig verlassen wird, hat sich die Regierung bislang nicht festgelegt.