China intensiviert Patrouillen im Streit um umstrittenes Riff im Südchinesischen Meer
Im Angesicht zunehmender Spannungen mit den Philippinen und den USA hat Chinas Militär am Donnerstag bekannt gegeben, dass die Patrouillen an einem umstrittenen Riff im Südchinesischen Meer verstärkt wurden. Das Südliche Theaterkommando der Volksbefreiungsarmee, das für das Südchinesische Meer zuständig ist, meldete den Einsatz von Marine- und Luftstreitkräften in einer „einsatzbereiten Wachsamkeitspatrouille“ in den Gewässern und im Luftraum rund um das Scarborough Riff. Bereits zu Beginn des Monats seien ähnliche Einsätze durchgeführt worden.
Seit November hat das Theaterkommando laut eigenen Angaben kontinuierlich maritim und aus der Luft die See- und Luftgrenzen um die territorialen Gewässer der Huangyan-Insel, wie das Scarborough Riff in China genannt wird, überwacht. Das Ziel sei, die Kontrolle über die entsprechenden Meeres- und Lufträume weiter zu festigen. Zusätzlich verkündete China kürzlich offizielle territoriale Baselines um das Scarborough Riff.
Die Vereinigten Staaten kündigten zudem die Entsendung einer speziellen Taskforce an, um Manila in den laufenden Streitigkeiten im Südchinesischen Meer zu unterstützen. Das Scarborough Riff, im philippinischen Sprachgebrauch als Panatag-Riff bekannt, stellt seit Langem einen Konfliktherd zwischen Peking und Manila dar. Es liegt innerhalb der ausschließlichen Wirtschaftszone der Philippinen und diente einst als Schießplatz für die am Subic Bay stationierten US-Truppen.
2012 übernahm China die faktische Kontrolle über das Riff und machte es als Teil der Zhongsha-Inseln geltend. Manila leitete einen internationalen Schiedsgerichtsprozess in Den Haag ein, welcher 2016 entschied, dass Chinas Ansprüche keine rechtliche Grundlage haben. China lehnte es jedoch ab, an diesem Verfahren teilzunehmen und wies das Urteil zurück. Seit Ferdinand Marcos Jr. im Jahr 2022 Präsident der Philippinen wurde, sind die Spannungen erneut gestiegen, häufige Auseinandersetzungen wurden gemeldet.
China wirft den USA, dem Bündnispartner der Philippinen, vor, die Auseinandersetzungen zu befeuern. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hob letzte Woche beim Asean-Verteidigungsministertreffen in Laos hervor, dass Chinas „Zwangsaktivitäten im Südchinesischen Meer“ zu den regionalen Sicherheitsherausforderungen gehören. Der chinesische Verteidigungsminister Dong Jun wies während der Konferenz die Anschuldigungen entschieden zurück und verweigerte Berichten zufolge ein bilaterales Treffen mit Austin.
