CDU muss um Mehrheiten bei Landtagswahlen zittern
In Thüringen ist eine Regierung aus CDU und FDP keineswegs sicher, dort könnten die Zeichen auf große Koalition stehen. In Sachsen kann die CDU voraussichtlich entweder mit ihrem bisherigen Junior-Partner SPD weiterregieren oder eine neue Koalition mit den Liberalen eingehen.
Am 30. August werden in den drei Ländern neue Landtage gewählt, gleichzeitig werden in Nordrhein-Westfalen die Stadtparlamente und Bürgermeister neu bestimmt. Die Wahlen gelten auch als letztes Stimmungsbarometer vor der Bundestagswahl am 27. September. Laut Forschungsgruppe Wahlen ist sich jedoch nur etwa die Hälfte der Wahlberechtigten im Saarland, in Thüringen und Sachsen derzeit sicher, wen sie wählen wollen.
Im Saarland kommt die bisher alleinregierende CDU laut Umfragen der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-Politbarometer und von Infratest dimap im Auftrag der ARD auf 36 beziehungsweise 38 Prozent, die SPD auf 26 Prozent. Die Linke mit ihrem Spitzenkandidaten Oskar Lafontaine würde 15 und 16 Prozent erreichen, die FDP 9 Prozent und die Grünen 6 Prozent. CDU und FDP hätten bei Infratest dimap zusammen 47 Prozent - ebenso wie ein Linksbündnis. Bei der Forschungsgruppe Wahlen liegt Rot-rot-grün sogar vorn.
In Thüringen erreicht die alleinregierende CDU von Ministerpräsident Dieter Althaus in den Umfragen 34 und 35 Prozent. Zweitstärkste Partei wäre die Linke mit 24 und 25 Prozent. Dann folgen die SPD mit 18 und 19 Prozent, die FDP mit 8 und 10 Prozent und die Grünen mit 5 und 6 Prozent. Die rechtsextreme NPD erreicht bei Infratest dimap 4 Prozent.
Rechnerisch gäbe es damit im Erfurter Landtag eine Mehrheit der Mandate für eine Koalition aus Linkspartei, SPD und Grünen. Da aber die Linke stärkste Kraft wäre und die SPD deren Spitzenkandidaten Bodo Ramelow nicht zum Ministerpräsidenten wählen will, gilt diese Variante als unwahrscheinlich. Als Alternative bietet sich ein CDU/SPD-Bündnis an, das angesichts des möglichen besseren Abschneidens der Linken streng genommen keine «große Koalition» wäre.
In Sachsen käme die CDU bei Infratest dimap auf 38 Prozent, bei der Forschungsgruppe Wahlen sogar auf 42 Prozent. Die zweitstärkste Kraft ist die Linke mit Werten von 20 und 21 Prozent. Dann folgen die SPD mit 11 und 13 Prozent und die FDP mit 11 und 11,5 Prozent. Die Grünen würden 6 Prozent erzielen. Die rechtsextreme NPD zöge mit 4,5 Prozent laut ARD-Umfrage nicht wieder in den Dresdner Landtag ein, die Befragung für das ZDF sieht sie jedoch mit 6 Prozent drin.
