Bundeswehr will bis zu fünf israelische Kampfdrohnen beschaffen
Berlin (dpa) - Die Bundeswehr will demnächst drei bis fünf israelische Kampfdrohnen vom Typ «Heron TP» beschaffen. Dafür sollten 580 Millionen Euro zurückgestellt werden, hieß es aus dem Verteidigungsministerium.
«Es wird um eine bewaffnungsfähige Drohne gehen, das wird für die Zukunft Standard sein», sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Dies sei wichtig für den Schutz deutscher Soldaten im Auslandseinsatz. Der «Kölner Stadt-Anzeiger» hatte zuerst über die Entscheidung für das israelische Modell berichtet.
Die «Heron TP»-Drohnen sollen voraussichtlich 2018 geliefert und dann für sechs bis acht Jahre geleast werden. Die Raketen, mit denen die «Heron TP» bestückt werden kann, will die Bundeswehr aber kaufen. Der Haushaltsausschuss wird sich in der zweiten Jahreshälfte mit dem Heron-Vertrag befassen.
Dass die Drohnen gemietet und nicht gekauft werden sollen, liegt daran, dass die «Heron TP» für die Bundeswehr nur eine Übergangslösung sein soll. Wenn alles wie geplant läuft, wird sie später durch eine neue Drohne ersetzt, die Deutschland zusammen mit Frankreich und Italien entwickeln will. Diese «europäische» Aufklärungs- und Kampfdrohne soll etwa 2025 in die Produktion gehen.
Die Entscheidung gegen das US-Konkurrenzmodell «Predator» hängt nach Angaben aus dem Verteidigungsministerium mit der kürzeren Lieferzeit für die israelische Drohne zusammen. Außerdem hofft man auf einen Know-How-Transfer, der für die Entwicklung der «Euro-Drohne» nützlich sein kann. Auch sei die Schulung der Soldaten, die «Heron TP» bedienen werden, weniger aufwendig. Denn die israelische Aufklärungsdrohne «Heron 1» wird von der Bundeswehr bereits seit 2010 in Afghanistan eingesetzt. Auch für den Afghanistan-Einsatz wurde ein Mietvertrag abgeschlossen.
Die Luftwaffe fordert seit vielen Jahren Kampfdrohnen. Kritiker meinen dagegen, die ferngesteuerten Flugzeuge senkten die Hemmschwelle zum Waffeneinsatz, da eigene Soldaten nicht gefährdet würden. Die gezielten Tötungen von Terrorverdächtigen durch US-Drohnen in Pakistan, Afghanistan, Somalia oder im Jemen sind völkerrechtlich höchst umstritten.
«Wir Grüne unterstützen von der Leyen auf diesem Weg zu bewaffneten Drohnen nicht», betonte der Verteidigungspolitiker Tobias Lindner. Spannend werde die Frage sein, wie die Ankündigung, dass im Einzelfall über die Bewaffnung der Drohne entschieden werden solle, in der Praxis umgesetzt werde. «Dies gilt vor allem vor dem Hintergrund, dass der Bundestag Mandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr nur billigen oder ablehnen, jedoch nicht verändern kann», sagte Lindner.
Im Frühjahr 2013 hatte der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) die Entwicklung der Drohne «Euro Hawk» wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den deutschen Luftraum gestoppt. Die Affäre hätte ihn damals fast seinen Job als Verteidigungsminister gekostet.
