Bundeskanzler Merz über den Ukraine-Konflikt: Ein Ende ist nicht in Sicht

Angesichts des anhaltenden Konflikts in der Ukraine hat Bundeskanzler Friedrich Merz der kommenden Woche mit deutlichen Worten begegnet. Nach einem Treffen mit Finnlands Premierminister Petteri Orpo in Turku gab der CDU-Politiker zu verstehen, dass er keine baldige Deeskalation des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine erwarte.

Ein Blick in die Geschichtsbücher zeige, dass Kriege üblicherweise durch Erschöpfung – ob wirtschaftlich oder militärisch – einer oder beider Parteien enden. Doch im aktuellen Konflikt seien beide Seiten hiervon noch weit entfernt. Diese düstere Einschätzung bedeutet, dass wir uns auf eine möglicherweise längere Dauer des Konflikts einstellen müssen.

Dennoch bleibt Merz fest entschlossen, die Ukraine weiterhin zu unterstützen. Der jetzige Konflikt betrifft weit mehr als nur die territoriale Integrität der Ukraine. Die gegenwärtige politische Ordnung, die nach 1990 zusammen mit Russland aufgebaut wurde, gerät ins Wanken.

„Wir sehen uns einer Bedrohung gegenüber und werden uns entschieden verteidigen“, so der Kanzler. Bisherige Versuche der EU, Großbritanniens und der USA, eine Feuerpause zu erwirken, blieben in den letzten drei Wochen ohne Erfolg.

Merz stellte klar, dass er von Beginn an wenig Illusionen hatte, dass dies schnell umgesetzt werden könne. Das Desinteresse Russlands an einer derzeitigen Feuerpause bedeutet, dass die Ukraine gezwungen ist, sich weiterhin zu verteidigen. Somit müssen die Unterstützungsmaßnahmen eher intensiviert werden.