Bundesinnenminister Dobrindt verteidigt Abschiebungspolitik – Dialog mit den Taliban gefordert
Im aktuellen politischen Diskurs sorgen Abschiebungen nach Afghanistan für kontroverse Diskussionen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat kürzlich im ARD-'Morgenmagazin' erklärt, dass die Abschiebung von 81 Afghanen, veranlasst von Leipzig aus, ausschließlich Personen betrifft, die als 'schwere und schwerste Straftäter' eingestuft werden. Laut Dobrindt bestehe seitens der Bevölkerung ein gerechtfertigtes Interesse an solchen Maßnahmen.
Die Durchführung dieser Rückführungen erfolgte mit Unterstützung des Golfemirats Katar und basierte auf operativen Absprachen mit Afghanistan. Der Flug brachte die Personen direkt nach Afghanistan zurück. Dobrindt betonte die Notwendigkeit von Gesprächen mit den Taliban, um zukünftige Abschiebungen sicherzustellen. Auch wenn es keine offiziellen diplomatischen Beziehungen zu den Taliban gibt, hält der Innenminister solche informellen Kontakte für unabdingbar.
Die Taliban werden international weitgehend isoliert, insbesondere wegen anhaltender Vorwürfe der Menschenrechts- und Frauenrechtsverletzungen. Außenminister Johann Wadephul unterstrich kürzlich, dass man die Taliban nicht als legitime Regierung anerkennt.
