Bundesarbeitsministerium plant verschärfte Maßnahmen gegen Sozialleistungsmissbrauch

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas von der SPD hat eine intensivere Bekämpfung des Missbrauchs von Sozialleistungen, wie dem Bürgergeld, angekündigt. Bei einem Besuch der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg erklärte sie, dass die Grundsicherung für Arbeitssuchende robuster gegen Missbrauch gestaltet werden müsse, sodass die Unterstützungen ausschließlich denjenigen zugutekommen, die sie tatsächlich benötigen.

Bas unterstrich, dass sie an dieser Herausforderung arbeite und dass die Reform der Grundsicherung hier Verbesserungen bringen werde. Insbesondere werde der Fokus auf organisierte, bandenmäßige Missbrauchsstrukturen gelegt. In der Vergangenheit hatten Kritiker mehrfach hervorgehoben, dass Bürgergeld-Leistungsbezieher teilweise gar nicht anspruchsberechtigt seien, weil sie beispielsweise unerlaubt einer Schwarzarbeit nachgingen.

Eine zentrale Maßnahme im Kampf gegen diesen Missbrauch soll der verbesserte Datenaustausch zwischen Bund, Ländern und Kommunen werden, insbesondere zwischen Ausländerbehörden, Jobcentern und den Sicherheitsbehörden, wie dem Zoll, der in Deutschland für die Bekämpfung von Schwarzarbeit zuständig ist. Darüber hinaus wird bei der Bundesagentur für Arbeit derzeit ein Kompetenzzentrum zur Bekämpfung von Leistungsmissbrauch aufgebaut.