Bewegung im Atomstreit mit Iran
Die fünf Vetomächte im Weltsicherheitsrat (USA, Großbritannien, Russland, Frankreich, China) und Deutschland forderten Teheran auf, bei dem geplanten Treffen am kommenden Donnerstag (1. Oktober) «ernsthafte Antworten» auf die Fragen zu seinem Atomprogramm vorzulegen.
Der russische Präsident Dmitri Medwedew sagte am Mittwoch (Ortszeit) nach einem Treffen mit US-Präsident Barack Obama laut der Nachrichtenagentur Itar-Tass, der Iran müsse zeigen, dass er keine Nuklearwaffen entwickle, andernfalls werde es Sanktionen geben. «In manchen Fällen sind Sanktionen unvermeidbar», meinte er. Es sei die Aufgabe beider Weltmächte, ein System von Anreizen für den Iran zu schaffen, das dem Land eine friedliche Nutzung der Atomenergie ermögliche, es aber zugleich am Besitz von Atomwaffen hindere.
Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat unterdessen Washington ein Treffen zwischen Atomwissenschaftlern beider Länder angeboten. Gleichzeitig forderte er die USA auf, dem Iran angereichertes Uran für medizinische Zwecke zu verkaufen, berichtete die «Washington Post» am Donnerstag. Aus seiner Sicht biete sein Vorschlag eine gute Gelegenheit, das Vertrauen zwischen Teheran und Washington zu stärken.
Obama betonte in New York, der Iran habe gegen zu viele seiner internationalen Verpflichtungen verstoßen. Die USA und Russland stimmten darin überein, dass das Problem auf diplomatische Weise gelöst werden müsse. «Aber ich denke, dass wir beide auch darin übereinstimmen, dass Sanktionen, ernste zusätzliche Sanktionen, eine Möglichkeit bleiben.» Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Atomenergie heimlich den Bau der Atombombe abzustreben. Die Führung in Teheran hat das stets zurückgewiesen.
Die russische Zeitung «RBK daily» (Donnerstag) berichtete unter Berufung auf einen ranghohen Diplomaten in Moskau, die USA würden mit deutlich mehr russischer Hilfe bei der Lösung des Iran-Problems rechnen. «Die USA verzichten auf das Raketenabwehrprojekt in Polen und Tschechien, dafür soll Russland eine mögliche Lieferung von Raketenabwehrsystemen an den Iran stoppen.»
Russland hat bislang neue Sanktionen gegen den Iran abgelehnt. Obama hatte vergangenen Woche in Abkehr der Politik seines Vorgängers George W. Bush dem geplanten Raketenabwehrschild in Mitteleuropa eine Absage erteilt. Der Kreml hatte den USA seit Jahren vorgeworfen, mit der geplanten Raketenabwehr auch die Sicherheit Russlands zu bedrohen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte erklärt, mit der Entscheidung Obamas könnten nun die Schwierigkeiten mit Russland überwunden werden, wenn es um eine einheitliche Strategie im gemeinsamen Kampf gegen die Bedrohung aus dem Iran gehe.
