Bericht: Höhere Umweltprämie für E-Autos verzögert sich deutlich
15. Januar 2020, 11:17 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die von der Bundesregierung mit Autoherstellern beschlossene höhere Prämie für Elektroautos wird sich offenbar um Wochen oder gar Monate verzögern. Das berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit" unter Berufung auf eigene Informationen. Laut Bundeswirtschaftsministerium muss die EU-Kommission demnach die Subvention beihilferechtlich prüfen.
Dort aber hat die Bundesregierung laut Kommission noch gar nichts eingereicht. Auf Anfrage der Wochenzeitung schreibt eine Sprecherin: Im November 2019 habe Deutschland die Kommissionsdienststellen über die neuen Beschlüsse informiert. "Deutschland hat jedoch seitdem keine weiteren Informationen vorgelegt." Die Folge: "Derzeit wurde diese Regelung von Deutschland nicht angemeldet und wird daher von den Kommissionsdienststellen nicht bewertet." So lange die EU-Kommission keine Genehmigung erteilt, darf Deutschland die Prämie, die statt bisher 4.000 Euro bis zu 6.000 Euro für einen Kleinwagen betragen soll, nicht ausschütten. Ein Grund dafür könnte sein, dass die Regierung womöglich noch am finalen Gesetzestext arbeitet. Die "Zeit" beruft sich in ihrem Bericht unter anderem auf ein Schreiben des für die Subventionsvergabe zuständigen Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa). Darin heißt es zur Verzögerung: "Kurz vor Weihnachten wurden jedoch neue Wünsche zur Förderung zusätzlicher Fahrzeugarten an [ ...] das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) herangetragen, die sich in der internen Abstimmung im BMWi befinden." Das Bundeswirtschaftsministerium ließ nach Angaben der "Zeit" Fragen zu dem Thema zunächst unbeantwortet.
Dort aber hat die Bundesregierung laut Kommission noch gar nichts eingereicht. Auf Anfrage der Wochenzeitung schreibt eine Sprecherin: Im November 2019 habe Deutschland die Kommissionsdienststellen über die neuen Beschlüsse informiert. "Deutschland hat jedoch seitdem keine weiteren Informationen vorgelegt." Die Folge: "Derzeit wurde diese Regelung von Deutschland nicht angemeldet und wird daher von den Kommissionsdienststellen nicht bewertet." So lange die EU-Kommission keine Genehmigung erteilt, darf Deutschland die Prämie, die statt bisher 4.000 Euro bis zu 6.000 Euro für einen Kleinwagen betragen soll, nicht ausschütten. Ein Grund dafür könnte sein, dass die Regierung womöglich noch am finalen Gesetzestext arbeitet. Die "Zeit" beruft sich in ihrem Bericht unter anderem auf ein Schreiben des für die Subventionsvergabe zuständigen Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa). Darin heißt es zur Verzögerung: "Kurz vor Weihnachten wurden jedoch neue Wünsche zur Förderung zusätzlicher Fahrzeugarten an [ ...] das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) herangetragen, die sich in der internen Abstimmung im BMWi befinden." Das Bundeswirtschaftsministerium ließ nach Angaben der "Zeit" Fragen zu dem Thema zunächst unbeantwortet.
