Bericht: Gabriel lässt "Normandie"-Treffen platzen
18. Februar 2018, 00:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
München (dts) - Ein auf der Münchner Sicherheitskonferenz geplantes Treffen des sogenannten "Normandie-Formats" musste am Freitag abgesagt werden - angeblich, weil Sigmar Gabriel andere Termine wahrnehmen wollte. Laut eines Berichts der "Bild am Sonntag" wollten sich Russland, die Ukraine, Deutschland und Frankreich treffen, um über einen Waffenstillstand in der Ukraine zu sprechen. Doch das Treffen platzte, auch weil Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) nach Berlin flog, um eine Pressekonferenz zur Freilassung des "Welt"-Journalisten Deniz Yücel zu geben.
In Diplomatenkreisen habe diese Prioritätensetzung Kopfschütteln ausgelöst. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU), hat unterdessen den Vorstoß von Außenminister Gabriel kritisiert, die Sanktionen gegen Russland abzubauen. Röttgen sagte der "Bild am Sonntag": "In den Koalitionsverhandlungen haben wir uns mit der SPD darauf verständigt, dass Russland jetzt als Erstes am Zug ist. So lange die russische Regierung nicht die Minsker Vereinbarung umsetzt, ist ein Entgegenkommen bei den Sanktionen ein völlig falsches Signal und eine Ermutigung für Herrn Putin, nichts an seiner Politik zu ändern."
In Diplomatenkreisen habe diese Prioritätensetzung Kopfschütteln ausgelöst. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU), hat unterdessen den Vorstoß von Außenminister Gabriel kritisiert, die Sanktionen gegen Russland abzubauen. Röttgen sagte der "Bild am Sonntag": "In den Koalitionsverhandlungen haben wir uns mit der SPD darauf verständigt, dass Russland jetzt als Erstes am Zug ist. So lange die russische Regierung nicht die Minsker Vereinbarung umsetzt, ist ein Entgegenkommen bei den Sanktionen ein völlig falsches Signal und eine Ermutigung für Herrn Putin, nichts an seiner Politik zu ändern."
