Bericht: De Maizière wusste von Personalmängeln bei Polizei Köln
24. Januar 2016, 08:46 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière wusste offenbar bereits früh von Personalmängeln bei der Polizei in Köln. Der CDU-Politiker hatte Anfang Januar im Fernsehen über die Kölner Sicherheitskräfte gesagt: "So kann Polizei nicht arbeiten." Laut eines Berichts der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.) lag zu dieser Zeit bereits ein Einsatzerfahrungsbericht aus der Bundespolizei vor, der schwere Mängel in der Personalausstattung beklagte.
Der Bericht hatte demnach auf dem Dienstweg die Spitze der Bundespolizei erreicht und war außerdem bereits mit den betroffenen Beamten ausgewertet worden. Auch der Minister musste davon wissen, schreibt die F.A.S.: Nach Auskunft des Innenministeriums hatte "das Fachreferat die Hausleitung des BMI am 5. Januar 2016 über die Ereignisse in Köln informiert. Grundlage waren die zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Informationen der Bundespolizei." Dazu habe seit dem 4. Januar auch der inzwischen weit verbreitete Einsatzerfahrungsbericht des Leiters einer Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) gezählt. Dennoch ließ de Maizière weiter dementieren, dass die Bundespolizei in Köln unterbesetzt war. Der Personalansatz sei "lageangepasst und lageangemessen", behauptete das Ministerium weiter. Der Bundespolizist hatte in seinem Bericht aber von einem "viel zu geringen Kräfteansatz" geschrieben. Es sei nicht möglich gewesen, Straftaten zu verhindern, Straftäter zu verfolgen. Gegenüber der F.A.S. erklärte die Bundespolizei: "Es gibt keinen Grund, die Schilderungen des Beamten in Zweifel zu ziehen." Die Bundespolizei brachte die Lage in der Silvesternacht in Zusammenhang mit der Flüchtlingssituation: Ihre Reserven in NRW "seien langfristig im Einsatz an der Südgrenze zu Österreich bei der Bewältigung der Massenmigration gebunden und standen damit ebenfalls nicht zur Verfügung", teilte sie der F.A.S. mit.
Der Bericht hatte demnach auf dem Dienstweg die Spitze der Bundespolizei erreicht und war außerdem bereits mit den betroffenen Beamten ausgewertet worden. Auch der Minister musste davon wissen, schreibt die F.A.S.: Nach Auskunft des Innenministeriums hatte "das Fachreferat die Hausleitung des BMI am 5. Januar 2016 über die Ereignisse in Köln informiert. Grundlage waren die zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Informationen der Bundespolizei." Dazu habe seit dem 4. Januar auch der inzwischen weit verbreitete Einsatzerfahrungsbericht des Leiters einer Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) gezählt. Dennoch ließ de Maizière weiter dementieren, dass die Bundespolizei in Köln unterbesetzt war. Der Personalansatz sei "lageangepasst und lageangemessen", behauptete das Ministerium weiter. Der Bundespolizist hatte in seinem Bericht aber von einem "viel zu geringen Kräfteansatz" geschrieben. Es sei nicht möglich gewesen, Straftaten zu verhindern, Straftäter zu verfolgen. Gegenüber der F.A.S. erklärte die Bundespolizei: "Es gibt keinen Grund, die Schilderungen des Beamten in Zweifel zu ziehen." Die Bundespolizei brachte die Lage in der Silvesternacht in Zusammenhang mit der Flüchtlingssituation: Ihre Reserven in NRW "seien langfristig im Einsatz an der Südgrenze zu Österreich bei der Bewältigung der Massenmigration gebunden und standen damit ebenfalls nicht zur Verfügung", teilte sie der F.A.S. mit.
