Bauernverband fordert Lösung in Agrardiesel-Debatte
Der Deutsche Bauernverband hat den Bundestag dazu aufgefordert, bis Donnerstagabend eine Lösung in der kontroversen Debatte über Agrardiesel-Subventionen zu erarbeiten. Nach einem ergebnislosen Treffen mit den Fraktionsspitzen am Montag äußerte sich Bauernpräsident Joachim Rukwied enttäuscht: 'Es wurden Themen diskutiert, die wir seit 30 Jahren ergebnislos diskutieren.' Dennoch zeigte er sich hoffnungsvoll und setzte auf den Austausch im Rahmen der laufenden Haushaltsgespräche.
In den kommenden Tagen plant der Bauernverband vorerst keine weiteren Protestaktionen. Stattdessen setzen sie auf den Dialog und hoffen auf eine Lösung, die auch von der Landwirtschaft getragen werden kann. 'Wir bräuchten ein Ergebnis bis Donnerstagabend, der Haushaltsbereinigungssitzung', betonte Rukwied. Sollte es bis dahin keine Einigung geben, behält sich der Verband jedoch weitere Aktionen vor.
Besonders kritisiert wird die mögliche Steuererhöhung auf Agrardiesel: 'Diese Steuererhöhung muss vom Tisch. Wir würden sonst den teuersten Agrardiesel neben den Niederländern in ganz Europa fahren. Ein massiver Wettbewerbsnachteil', so Rukwied deutlich.
Die Landwirtschaft ist auf Agrardiesel angewiesen, da es speziell für den Einsatz in landwirtschaftlichen Maschinen optimiert ist. Eine etwaige Steuererhöhung hätte daher erhebliche Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Landwirte im europäischen Vergleich. (eulerpool-AFX)
