Bas vor Top-Posten? - «Entscheide selbst über mein Leben»
Berlin (dpa) - Die frühere Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hält sich mit Blick auf die Postenvergabe in Regierung, Partei und Parlament zu eigenen Ambitionen bedeckt. Der Wunsch in der SPD nach ihr als künftiger Parteivorsitzenden sei ihr «nicht verborgen geblieben», sagte Bas dem «Tagesspiegel». «Wenn ich auf diese Frage eine Antwort habe, werde ich mit Lars Klingbeil und Saskia Esken reden, und erst danach mit den Medien», betonte sie.
Bas ist als künftige SPD-Vorsitzende neben Parteichef Klingbeil, als Bundesarbeitsministerin oder SPD-Fraktionschefin im Gespräch. In der Partei wurde zuletzt Unmut über Co-Parteichefin Saskia Esken laut. Die Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und des Saarlandes, Manuela Schwesig und Anke Rehlinger, haben bereits erklärt, dass sie für den SPD-Vorsitz nicht zur Verfügung stehen.
Auf die Frage, ob sie den Ruf nach einer SPD-Chefin Bas ignorieren könne, sagte sie: «Am Ende entscheide ich selbst über mein Leben.» Sie habe den Koalitionsvertrag mitverhandelt und freue sich über die große Zustimmung der Parteimitglieder. «Das Personaltableau der SPD rüttelt sich noch zusammen. Warten Sie doch einfach den kommenden Montag ab», riet Bas. Bekannt ist bisher nur, dass Klingbeil als Finanzminister und Vizekanzler in das Kabinett von CDU-Chef Friedrich Merz wechseln will. Die anderen sechs Ministerinnen und Minister der SPD sollen am 5. Mai benannt werden, einen Tag vor der geplanten Wahl von Merz zum Kanzler im Bundestag.
Stellenbeschreibung für Fraktionsvorsitz
Bas formulierte zugleich einige Voraussetzungen, die eine SPD-Fraktionschefin oder ein SPD-Fraktionschef mitbringen sollte. «Wer künftig an der Spitze der SPD-Fraktion stehen wird, braucht Erfahrung, Stärke und Pragmatismus. Er oder sie muss mit Power diese Regierung unterstützen.» Auch müssten die Chefs beider Regierungsfraktionen «einen guten Draht zueinander finden und miteinander klarkommen.» Hier gelte: «Vertrauen ist nötig, damit wir Erfolg haben. Die Erwartungen an uns sind riesig.» Sie und der designierte Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn (CDU) würden sich «schon lange kennen». Bas fügte hinzu: «Wir haben schon gestritten, und wir haben schon gemeinsam Projekte erfolgreich durchgekämpft.»
Bas äußerte sich zugleich anerkennend über Unionspolitiker, mit denen sie bei den Koalitionsverhandlungen zu tun hatte. Sie nannte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann (CDU) und die designierten Ministerinnen für Forschung und Bildung, Dorothee Bär (CSU) und Karin Prien (CDU). «Ich kann über diese langen Gespräche nur Gutes sagen. Das war konstruktiv, professionell und respektvoll, hat Vertrauen gestiftet. Diesen Geist brauchen wir.»
