BA-Chef Weise will Beitragssatz nicht antasten
09. Februar 2017, 05:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Nürnberg (dts) - Der Leiter der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, hat sich gegen Forderungen nach einer Senkung des Beitragssatzes in der Arbeitslosenversicherung gewandt. Weise sagte der "Heilbronner Stimme" (Donnerstagausgabe): "Die Entscheidung über die Höhe und Ausgestaltung des Beitragssatzes liegt in der Politik. Unser Rat aber wäre es, es beim aktuellen Beitragssatz zu belassen."
Weise hält Rücklagen für Krisenzeiten für zwingend notwendig: "Die Erfahrungen aus den vergangenen drei Rezessionen haben gezeigt, dass wir zur Bewältigung von Wirtschaftskrisen rund 20 Milliarden Euro benötigen. 2009 haben wir dies eindrücklich gesehen." Zuvor hatte sich das Institut für Weltwirtschaft (IfW) für eine Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung um 0,3 Prozentpunkte ausgesprochen. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) schätze ihre Finanzlage seit Jahren zu negativ ein, eine Senkung des Beitragssatzes von aktuell 3 auf 2,7 Prozent sei möglich, erklärte der Kieler IfW-Finanzexperte Alfred Boss. Nach seinen Berechnungen werden die Überschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Jahr 2017 4,7 Milliarden Euro betragen, mehr als das Dreifache der offiziellen Schätzung, die von einem Plus in Höhe von 1,5 Milliarden Euro ausgehe. Die Rücklage der BA beläuft sich nach Angaben des IfW auf mehr als 11 Milliarden Euro.
Weise hält Rücklagen für Krisenzeiten für zwingend notwendig: "Die Erfahrungen aus den vergangenen drei Rezessionen haben gezeigt, dass wir zur Bewältigung von Wirtschaftskrisen rund 20 Milliarden Euro benötigen. 2009 haben wir dies eindrücklich gesehen." Zuvor hatte sich das Institut für Weltwirtschaft (IfW) für eine Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung um 0,3 Prozentpunkte ausgesprochen. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) schätze ihre Finanzlage seit Jahren zu negativ ein, eine Senkung des Beitragssatzes von aktuell 3 auf 2,7 Prozent sei möglich, erklärte der Kieler IfW-Finanzexperte Alfred Boss. Nach seinen Berechnungen werden die Überschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Jahr 2017 4,7 Milliarden Euro betragen, mehr als das Dreifache der offiziellen Schätzung, die von einem Plus in Höhe von 1,5 Milliarden Euro ausgehe. Die Rücklage der BA beläuft sich nach Angaben des IfW auf mehr als 11 Milliarden Euro.
