Australien plant strikte Beschränkungen für soziale Medien
Australien ist Vorreiter bei einem neuen Gesetzesvorschlag, der die Nutzung sozialer Medien für Kinder unter 16 Jahren verbieten soll. Bei Verstößen drohen Plattformen wie X von Elon Musk, Meta's Instagram, TikTok und Snapchat hohe Strafen von bis zu 50 Millionen australischen Dollar. Diese wegweisende Reform verschiebt die Verantwortung von den Eltern auf die Social-Media-Anbieter und soll bis Ende des Jahres in Kraft treten.
Premierminister Anthony Albanese betonte die schädlichen Auswirkungen sozialer Medien und sprach von einem "Meilenstein", der Eltern stärker unterstützen soll. Unternehmen müssen nachweisen, dass sie "angemessene Schritte" unternommen haben, um die Registrierung Minderjähriger zu verhindern. Dies soll die negativen Effekte wie Schlafstörungen und Stress, die durch ständige Benachrichtigungen entstehen können, mindern.
Eine Altersverifikation soll ebenfalls getestet werden, um den Zugang zu sozialen Medien und Online-Pornografie für Minderjährige zu beschränken. Trotz der Unmöglichkeit, den Zugang völlig zu blockieren, signalisiert die Regierung den Plattformen, ihr Verhalten zu verbessern.
Die Gesetzgebung schließt dabei Online-Spiele, Messaging-Dienste und YouTube aus, das von vielen Schulen und Eltern genutzt wird. Die berühmte Kindergruppe "The Wiggles" hatte gefordert, YouTube nicht mit sozialen Medien gleichzusetzen, da es bereits Schutzmaßnahmen für Kinder umsetzt.
Gleichwohl gibt es Kritik von akademischer Seite und aus der Technologiebranche. Catherine Page Jeffery von der Universität Sydney sieht in Altersbeschränkungen keine Lösung, da viele Gemeinschaften im Netz ihre Existenzgrundlage verlieren könnten. Die Digital Industry Group befürchtet zudem, dass das Gesetz zu schnell und ohne ausreichende Beratung verabschiedet wird. Sunita Bose, deren Geschäftsführerin, kritisiert, dass ein pauschales Verbot keine Anreize für die Verbesserung der Sicherheit bietet.
Australien hat schon mehrfach Druck auf Technologieunternehmen ausgeübt, insbesondere mit Gesetzen zur Vergütung von Nachrichteninhalten. Auch gegen gewalttätige Inhalte auf der Plattform X wurde rechtlich vorgegangen.
