Australien gewinnt juristischen Schlagabtausch um russisches Botschaftsgrundstück

Der jahrelange Disput über das umstrittene Botschaftsgrundstück der Russischen Föderation in Canberra hat eine entscheidende Wende genommen. Der Oberste Gerichtshof Australiens hat der Regierung das Recht zugesprochen, das Areal im Herzen der Hauptstadt aus Gründen der nationalen Sicherheit zurückzufordern. Trotz des Sieges muss Australien Russland für das Grundstück entschädigen.

Die Vorgeschichte reicht ins Jahr 2023 zurück, als Premierminister Anthony Albanese einen bemerkenswerten Schritt unternahm. Er stoppte kurzerhand den Bau einer neuen russischen Botschaft in unmittelbarer Nähe des australischen Parlaments. Albanese berief sich dabei auf dringende Sicherheitsbedenken, die die Nähe einer russischen Präsenz zu dem politischen Zentrum des Landes mit sich bringen würde. Im Eiltempo wurde ein Gesetz beschlossen, das Russland die Nutzung untersagte.

Der Kreml bezeichnete das Vorgehen als Ausdruck 'russophober Hysterie' und brachte den Fall vor Gericht. Die höchstrichterliche Entscheidung fiel jedoch zugunsten der australischen Regierung aus, wobei die Verpflichtung zur Zahlung einer 'angemessenen Entschädigung' sowie der Übernahme der Hälfte der Gerichtskosten betont wurde, wie die australische Presseagentur AAP berichtete.

Ursprünglich war das Grundstück 2008 an Russland verpachtet worden. In einem skurrilen Versuch, den Verlust des Areals abzuwenden, hatte zeitweise ein russischer Beamter dort campiert. Dieser symbolträchtige Protest konnte jedoch die Entscheidung des Gerichts nicht beeinflussen.