Auf dem Weg zu Schwarz-Gelb

Berlin (dpa) - Mit einem sensationellen Ergebnis bei der Bundestagswahl hat die FDP Kanzlerin Angela Merkel (CDU) das Regieren in ihrer schwarz-gelben Wunschkoalition ermöglicht. Union und Liberale wollen nun rasch eine Regierung bilden. Die Ereignisse im Überblick:

27. SEPTEMBER: Bei der Bundestagswahl legen die Bürger den Grundstein für Schwarz-Gelb. Die Liberalen schaffen ein Ergebnis von 14,6 Prozent - das beste in ihrer Geschichte. Schon am Wahlabend ist klar: CDU, CSU und FDP können eine Koalition bilden.

5. OKTOBER: Union und FDP beginnen in Berlin mit den Koalitionsverhandlungen.

6. OKTOBER: Die ersten von insgesamt zehn Arbeitsgruppen mit Vertretern aus Union und FDP tagen. Sie sollen die Details der künftigen Regierungspolitik ausarbeiten.

8. OKTOBER: Die große Koalitionsrunde kommt zum zweiten Mal zusammen. Ein erster Kassensturz zeigt, dass Union und FDP für ihre ambitionierten Steuerpläne wenig Spielraum haben. Kulturpolitiker von Union und FDP schlagen vor, Kultur als Staatsziel zu verankern.

10./11. OKTOBER: Wegen der miserablen Haushaltslage des Bundes rudern einige FDP-Politiker beim Thema Steuersenkungen zurück. Die ursprünglich von den Liberalen geforderte große Steuerreform scheint ins Wanken zu geraten.

12. OKTOBER: Die Koalitionsverhandlungen gehen in die zweite Woche. Die Arbeitsgruppe Gesundheit verhandelt erstmals über den Gesundheitsfonds, einen der Hauptstreitpunkte.

13. OKTOBER: Die Gespräche in den Arbeitsgruppen werden als «zäh» beschrieben. Zu den weiterhin umstrittenen Punkten gehören Lockerungen beim Kündigungsschutz.

14. OKTOBER: Union und FDP ändern ihren Fahrplan. Bereits in neun Tagen - am 23. Oktober - wollen sie die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen haben. Nach der dritten großen Koalitionsrunde werden erste konkrete Ergebnisse bekannt. So soll die Lage von Hartz-IV- Empfängern verbessert werden.

15. OKTOBER: Bis zum frühen Donnerstagmorgen ringen die Verhandlungspartner um einen Kompromiss über die angestrebten Milliarden-Steuersenkungen. Doch auch nach mehr als achtstündigen Gesprächen können sie sich noch nicht auf konkrete Schritte verständigen. Eine Einigung wird hingegen bei der Atomkraft erzielt: Als sicher geltende Kraftwerke sollen länger laufen.

Parteien / Regierung
15.10.2009 · 22:38 Uhr
[3 Kommentare]
 
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