Arabische Liga will Mission in Syrien fortsetzen

Kairo (dpa) - Zwei Wochen ist die Arabische Liga in Syrien im Einsatz. Die Gewalt nimmt aber kein Ende. Die Liga hält dennoch an ihrer viel kritisierten Beobachtermission fest. Es bleibt nur bei Appellen, die Gewalt zu beenden.

Syrische Oppositionelle hatten zuvor die Liga kritisiert, weil sie das Blutvergießen seit Beginn ihrer Mission vor zwei Wochen nicht stoppen konnten. Ein weiterer Vorwurf lautet, dass die Beobachter nur ein Feigenblatt des Regimes von Präsident Baschar al-Assad seien und die blutige Realität beschönigten.

Allein am Wochenende starben nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten wieder 50 Menschen. Seit Beginn der Massenproteste im März 2011 sollen nach Schätzung der Vereinten Nationen mehr als 5000 Menschen Opfer der Gewalt geworden sein.

Katars Ministerpräsident Scheich Hamad bin Dschasim al-Thani wandte sich bei einer Pressekonferenz an die syrische Führung und mahnte zu klaren Entscheidungen, die das Blutbad beenden. «Bisher sind wir nicht zufrieden», betonte er.

Wie die Organisation nach Ende der auf vier Wochen befristeten Mission vorgehen will, wollte der Regierungschef nicht sagen. Es gebe dafür Überlegungen, die werde er aber noch nicht öffentlich äußern. «Wir wollen niemandem drohen», sagte er.

Ziel der Beobachtermission ist es, die Gewalt zu beenden sowie den Abzug der Truppen aus den Städten und die Freilassung von politischen Gefangenen zu überwachen.

Trotz der Beobachter geht das Blutvergießen in Syrien unvermindert weiter. Nach Angaben der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte wurden am Sonntag in der südlichen Provinz Daraa elf regimetreue Soldaten von Deserteuren bei Gefechten getötet. In der Provinz Idlib nahe der türkischen Grenze wurde Aktivisten zufolge der Ort Sarakib unter Beschuss genommen. Dabei sei ein Teilnehmer eines Sitzstreiks durch Granatsplitter getötet worden, sagte der Oppositionelle Ahmad Abdullah aus Idlib der Nachrichtenagentur dpa. Zehn Tote wurden in Homs gemeldet, drei in den Vororten der Hauptstadt Damaskus. Auch am Samstag waren den Angaben nach mindestens 29 Menschen gestorben.

Am Freitag hatte ein weiterer Terroranschlag in Damaskus mit 26 Toten den Druck auf die Beobachtermission erhöht. Regierung und Opposition machten sich gegenseitig für die Bluttat verantwortlich. Das Assad-Regime kündigte an, mit «eiserner Faust» gegen die Hintermänner vorzugehen.

Derweil gingen der russische Flugzeugträger «Admiral Kusnezow» und weitere Kriegsschiffe in der russischen Militärbasis Tartus in Syrien vor Anker. Die Einheiten der russischen Nordflotte würden dort Vorräte auffrischen und ihre Ausrüstung prüfen, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau nach Angaben der Agentur Interfax mit. Bisher sei geplant, dass die Schiffe an diesem Montag wieder die syrischen Gewässer verlassen.

Russische Medien hatten berichtet, Moskau wolle im Syrienkonflikt mit der Anwesenheit der Kriegsschiffe in der Region eine Drohkulisse gegen die Nato aufbauen. Russland lehnt einen Regimewechsel in Syrien nach «libyschem Vorbild» trotz des blutigen Vorgehens gegen die Opposition ab. Die Assad-Regierung ist unter anderem ein wichtiger arabischer Verbündeter und Waffenkunde Moskaus.