Analyse: Konkurrenz blockiert das Spionagegeschäft
Dass sie es verschlafen haben, die Tat schon im Vorfeld zu unterbinden, hat eine erbitterte Debatte in den USA losgetreten - und wieder einmal die Erkenntnis: Konkurrenz blockiert das Spionagegeschäft. 16 unterschiedliche US-Organisationen agieren oft nicht mit- sondern gegeneinander.
«Wenn man 16 Sicherheits- und Geheimdienste unter den Dächern von verschiedenen Organisationen und Ministerien hat, ist Rivalität vorprogrammiert», klagt Raymond Tanter, der unter Ronald Reagan und George Bush Senior Mitarbeiter im Sicherheitsstab des Weißen Hauses war. Eine der größten Rivalitäten gebe es traditionell zwischen Sicherheitsdiensten unter dem Dach des Pentagons und denen des Außenministeriums. «Die einen haben mehr die militärische Verteidigung im Blick - die anderen haben politische Ziele», erklärt Tanter, der heute Experte für internationale Politik an der Georgetown Universität in Washington ist. Stets gebe es einen Wettlauf, wer bessere Resultate bringe und folglich auch mehr Geld bekomme.
Die 16 Sicherheits- und Geheimdienste - von der CIA über die NSA und die DIA bis hin zum FBI - verschlingen in den USA einen jährlichen Etat von 50 bis 80 Milliarden Dollar. Der mächtigste dieser Dienste ist die dem Pentagon unterstellte National Security Agency (NSA), die 1952 als Abhör- und Entschlüsselungsstelle für die Streitkräfte gegründet wurde. Die NSA arbeitet heute mit mordernster Abhörtechnik, mit der täglich weltweit zig Millionen Telefongespräche und E-Mails aufgefangen werden können. Ihre Aufklärungssatelliten sollen angeblich noch die Nummernschilder von Autos entziffern können.
Die Central Intelligence Agency (CIA) muss ran, wenn es um die nationale Sicherheit geht. Im Kampf gegen den Terrorismus sammelt der wohl bekannteste Geheimdienst der Welt mit Sitz in Virginia Erkenntnisse über Terrorgruppen und Personen. Dabei stößt die CIA auch immer wieder an die Grenzen der Zusammenarbeit: Als die Behörde Ende der 1990er Jahre auf der Jagd nach Osama bin Laden erfuhr, dass der «große Bruder» NSA seit Jahren dessen private Satelliten- Telefonnummer abhörte, wollte sie an den Aufzeichnungen teilhaben - doch die NSA blockte und ließ die Konkurrenz nicht abschreiben.
Auch die Zusammenarbeit mit der Bundespolizei FBI, zuständig für die Innere Sicherheit, ist nicht ganz einfach. Vor allem, meint Geheimdienstexperte Tanter, wenn es um die Kooperation mit dem Außenministerium geht: «Das FBI observiert hierzulande verdächtige Personen und kann etwa sagen, wer kein Einreisevisum bekommen soll, doch die Vergabe der Visa liegt wiederum beim Außenministerium», erläutert Tanter. «Im Fall von (Umar Farouk) Abdulmutallab ist es sogar möglich, dass das FBI nicht einmal wusste, dass er ein Visum bekommen hatte.»
Nach den Pannen im Vorfeld der Anschläge vom 11. September 2001 hat es bereits mehrere Reformen bei den US-Geheimdiensten gegeben. So wurde das Amt des Geheimdienstdirektors - zur Zeit besetzt von Dennis Blair - geschaffen, um die Arbeit der Behörden zu koordinieren. Seit 2004 soll eine neue Dachorganisation, das Nationale Terrorabwehrzentrum (TCNC), die Kommunikation der 16 Agenturen überwachen. Doch Bürokratie und Technik schaffen auch dort offenbar weiterhin Hürden. Eine Reporterin des nicht-kommerziellen US- Radiosenders NPR berichtete am Donnerstag von ihren Beobachtungen im TCNC: «Ein Mitarbeiter saß dort vor mindestens 16 verschiedenen Festplatten, um seine Arbeit zu machen», beschrieb sie. Es sei nicht möglich gewesen, die Computer-Informationen der einzelnen Agenturen miteinander zu vernetzen.
