Analyse: China stößt alle vor den Kopf
Peking (dpa) - Welchen Platz will China in der Welt einnehmen? Mit seiner harschen Haltung beim Friedensnobelpreis und an anderen außenpolitischen Fronten löst die aufstrebende Großmacht zunehmend Unverständnis aus. Diplomaten sind ratlos. Der Schaden ist beträchtlich.
«China stößt im Moment alle vor den Kopf», sagt ein hoher westlicher Diplomat in Peking. Während die Welt über die neue Rolle der aufstrebenden Großmacht nachdenkt, präsentiert sich China zur Verleihung des Friedensnobelpreises in Oslo mit seinem hässlichen Gesicht. Der Preisträger Liu Xiaobo sitzt eingekerkert Tausende Kilometer entfernt in einem chinesischen Gefängnis. Sein leerer Stuhl in Oslo werde leider «als Symbol des neuen Chinas» in die Geschichte eingehen, sagt ein Bürgerrechtler frustriert.
«Ich verstehe es nicht», sagt auch ein sonst wohlwollender, hoher deutscher Unternehmens-Repräsentant in Peking über Chinas harten Kurs an mehreren außenpolitischen Fronten. «Selbst die besten Freunde schütteln den Kopf.» Nach der Versenkung eines südkoreanischen Kriegsschiffes im März mit 46 Toten und dem Angriff auf eine südkoreanische Insel im November äußerte Peking nicht einmal Kritik an Nordkorea. Es weigert sich, mit seinem Einfluss endlich Druck auf den unberechenbaren Militärmachthaber Kim Jong Il auszuüben.
Mit Japan streitet sich China heftig über unbewohnte Felsen im Meer und umliegende Rohstoffvorkommen. Japans hochtechnologischen Industrien wurde kurzerhand der Nachschub wichtiger Metalle gekappt. Im Territorialstreit um die Spratly-Inseln im Südchinesischen Meer definierte Peking auf einmal «Kerninteressen», markiert damit eine rote Linie, hinter der es auch militärisch ungemütlich werden kann.
Auch im wichtigsten Verhältnis zur Supermacht USA zeigt sich China wenig kooperativ. Den Währungsstreit zieht China mit Salami-Taktik in die Länge. In der Korea-Krise gibt sich Peking wenig hilfsbereit. Mehr Verantwortung auf der Weltbühne weist Peking mit dem Hinweis zurück, es sei doch nur ein Entwicklungsland - obwohl es längst zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Erde ist. Zwar pustet China mehr Treibhausgase als jeder andere in die Atmosphäre, zeigt sich aber in den Weltklimaverhandlungen wenig kompromissbereit.
Oft macht der Ton die Musik: Als das US-Abgeordnetenhaus die Freilassung des Nobelpreisträgers forderte, belehrte Chinas Außenministerium die US-Parlamentarier, sie sollten ihr «arrogantes» Verhalten ändern. Unterstützer von Liu Xiaobo werden als «Clowns» abgetan, das Nobelkomitee als «Possenspieler». Mit Muskelspielen als Reaktion auf den Boykott der Zeremonie in Oslo fand China wenig Sympathie.
«Chinas internationales Ansehen hat schwer gelitten», meint der frühere britische Diplomat Kerry Brown, China-Kenner der Denkfabrik Chatham House. «Es ist mir ein Rätsel, warum sie diese kategorische Haltung eingenommen haben.» Hätten sie Liu Xiaobo nicht ins Gefängnis gesteckt, hätte er den Preis gar nicht bekommen. «China ist auf gewisse Weise immer noch ein sehr unreifer diplomatischer Akteur.»
Auch der massive Druck auf ausländische Korrespondenten in China, ihre Berichterstattung über Liu Xiaobo gefälligst herunterzufahren, erwies sich als kontraproduktiv. Nicht nur europäische Länder waren verärgert, sondern auch die USA und Japan. «Unsere Besorgnisse sind der chinesischen Seite übermittelt worden», sagt ein Diplomat.
Wie immer, wenn China international unter Druck gerät, ist von einer «Verschwörung» die Rede. «Der Westen hört nicht auf, China mit allen möglichen Tricks wie dem Friedensnobelpreis zu drangsalieren», schreibt das Parteiorgan «Renmin Ribao» (Volkszeitung). Diplomaten spekulieren, ob der harte Kurs mit dem geplanten Generationswechsel in der Führungsspitze 2012 zu tun haben könnte.
«Überall höre ich von chinesischen Gesprächspartnern, dass die Hardliner jetzt das Sagen haben», berichtet ein Geschäftsmann, der mit höchsten Stellen in Chinas Wirtschaft zusammenkommt. «Mit Nationalismus kann sich jeder profilieren», sagt ein Diplomat. Ökonomisch lerne China alles vom Westen, aber politisch bleibe es bei alten Methoden, weil die herrschende Elite ihre Macht bedroht sehe.
«Mit dem Kollaps des kommunistischen Totalitarismus wird der Pfad der menschlichen Entwicklung so klar wie nie zuvor: Persönliche Freiheit ist der höchste Wert und die konstitutionelle Demokratie das beste soziale System», schrieb Liu Xiaobo 2005 in seinem Buch «Ziviles Erwachen», «Chinas eigene Reform kann diesem Weg nicht entkommen.»
