Ampel-Koalition vereinbart Zeitplan für neue Corona-Regeln
20. Februar 2022, 17:56 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die Ampel-Koalition hat einen Zeitplan für die Anpassung der Corona-Regeln bis zum 20. März verabredet. Das berichtet das Portal "Business Insider" unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach sollen am 9. März die Eckpunkte für ein Gesetz mit den neuen Corona-Regeln für den Sommer im Kabinett beraten werden.
Am 16. März soll die erste Lesung ohne oder mit kurzer Debatte im Bundestag stattfinden. Anschließend werden die geplanten Corona-Maßnahmen im Gesundheitsausschuss angehört. Am 18. März soll dem Bericht zufolge die zweite und dritte Lesung im Bundestag stattfinden. Um 11 oder 12 Uhr würde dann eine Sondersitzung im Bundesrat stattfinden. Anschließend würde es eine Gegenzeichnung des Bundespräsidenten geben und noch am selben Tag würden die neuen Regeln im Bundesgesetzblatt verkündet.
Am 16. März soll die erste Lesung ohne oder mit kurzer Debatte im Bundestag stattfinden. Anschließend werden die geplanten Corona-Maßnahmen im Gesundheitsausschuss angehört. Am 18. März soll dem Bericht zufolge die zweite und dritte Lesung im Bundestag stattfinden. Um 11 oder 12 Uhr würde dann eine Sondersitzung im Bundesrat stattfinden. Anschließend würde es eine Gegenzeichnung des Bundespräsidenten geben und noch am selben Tag würden die neuen Regeln im Bundesgesetzblatt verkündet.
