AfD-Fraktion wendet sich gegen Nato-Soldaten in der Ukraine
In einer aktuellen Stellungnahme hat die AfD-Bundestagsfraktion die Möglichkeit der Entsendung von Nato-Soldaten in die Ukraine scharf kritisiert. Die Abgeordneten appellieren an die Bundesregierung, sich für eine schrittweise Entspannung des Ukraine-Konfliktes stark zu machen und insbesondere auf diplomatische Lösungen zu setzen.
Die Diskussion über eine mögliche Bodenpräsenz von Nato-Truppen wurde durch Äußerungen des französischen Präsidenten Macron angestoßen. Nach einer international besetzten Ukraine-Hilfskonferenz am Montag in Paris, rückte die Thematik in den Fokus der internationalen Politik. Macron betonte, dass derzeit kein Konsens für derartige Maßnahmen bestehe, schloss aber gleichzeitig nicht aus, künftig alles Notwendige zu tun, um einer Niederlage gegen Russland entgegenzuwirken.
Dem gegenüber steht die Haltung der AfD, die in den Worten ihres außenpolitischen Sprechers, Matthias Moosdorf, skeptisch bzgl. eines Kriegseintritts durch Unterstützungsleistungen artikuliert wurde. Moosdorf warnt vor einem "Spiel mit dem Feuer" und hebt die völkerrechtliche Brisanz einer aktiven militärischen Beteiligung hervor. Der AfD-Politiker betont die Nichtzugehörigkeit der Ukraine zur Nato und die Tatsache, dass eine direkte militärische Bedrohung der Nato oder Deutschlands durch Russland derzeit nicht bestehe.
Macrons Einschätzung der zunehmend aggressiveren russischen Position, die sich nicht nur gegen die Ukraine, sondern gegen alle richte, steht somit ein deutlicher Widerstand der AfD gegenüber, die jegliche Eskalation vermeiden möchte und auf Entspannung pocht. (eulerpool-AFX)
