Abkehr von „Placebo-Programmen“: Agrarminister Rainer überarbeitet Schweinehaltungsförderung

In einem überraschenden Schritt hat der Bundesagrarminister Alois Rainer die von der Ampel-Koalition eingeführte spezifische Förderung für den Umbau der Schweinehaltung ausgesetzt, um die Verwendung finanzieller Mittel neu auszurichten. Der CSU-Politiker äußerte sich kritisch gegenüber den bisherigen Maßnahmen und bezeichnete sie als „Placebo-Programme“, die keinen signifikanten Nutzen für die Landwirte gebracht hätten.

Stattdessen werde nun auf eine finanzielle Unterstützung gesetzt, die sich bereits bewährt habe. Im Rahmen der vorherigen Regierung unter Agrarminister Cem Özdemir von den Grünen war ein umfangreicher Wandel hin zu mehr Tierschutz angestrebt worden.

Dies sollte durch einen Milliarden-Euro-Fördertopf bis 2026 realisiert werden, der neben baulichen Änderungen auch laufende Mehrkosten abdeckte. Doch die erwartete Wirkung blieb offenbar aus, was das Ministerium dazu bewog, das ohnehin zeitlich begrenzte Förderprogramm früher zu beenden.

Seit der Einführung im vergangenen Jahr wurden 271 Anträge für Investitionszuschüsse und 413 Anträge zur Förderung von Mehrkosten registriert, doch die Impulse blieben hinter den Erwartungen. Zukünftig soll die Förderung von tiergerechten Schweineställen wieder über das bewährte Instrument der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) im Bundeshaushalt erfolgen, was eine effizientere Mittelverwendung verspricht.