Sammelthread Ukraine-Krise

[darkkurt]

Zitronenfalter falten ja auch Zitronen...

 

[perlini]

Zitronenfalter falten ja auch Zitronen...

Quatsch. Der Zintronenhai hat ja auch keine Zitrone dabei. https://www.youtube.com/watch?v=H0Oa7jzsqOk

 

[Marty]

Ich verstehe trotzdem nicht, wieso die dann Russland 30 Mrd. für Erdgas schulden, wenn sie das doch selber haben. Und wenn dort so viel Eisenerz gefördert wird, dann müsste doch auch Geld da sein.

Dass das gerne irgendwelche Oligarchen horten, ist mir klar. Trotzdem lassen gerade die einene Staat ungerne pleite gehen, der ihnen erst ihren Reichtum verschafft hat.

Marty

 

[News-Bot]

John Kerry: "Man dringt einfach nicht unter falschen Vorwänden in ein Land ein"

Folgende News wurde am 04.03.2014 um 20:12:00 Uhr veröffentlicht:
John Kerry: "Man dringt einfach nicht unter falschen Vorwänden in ein Land ein"
Shortnews

Der US-amerikanische Außenminister John Kerry hat mit einem Kommentar zur russischen Intervention auf der autonomen Halbinsel Krim für Spott gesorgt."Man dringt einfach nicht unter falschen Vorwänden in ein Land ein, um seine Interessen durchzusetzen", so Kerry in einem Interview mit dem Sender NBC. Weiterhin verglich er die Haltung Russlands mit dem Verhalten von Staaten des 19. Jahrhunderts. Er erinnerte damit unfreiwillig an die von den USA geführte Invasion des Irak im März 2003. Über die Hälfte der Bevölkerung der Krim-Halbinsel ist russischer Abstammung und spricht ausschließlich russisch. Zur aktuellen Krise kam es, nachdem die jetzige selbsternannte Regierung der Ukraine mit einem Gesetz den Gebrauch der russischen Sprache in offiziellen Dokumenten verbot.

 

[Querulant]

Die Aussage von US-Politiker. Ein verfrühter Aprilscherz

 

[Katzee]

Wäre es nicht so traurig, würde ich mich über diesen Witz schlapp lachen. Glauben die Idioten in Washington wirklich, wir hätten ihre Stunts vor dem Überfall auf den Irak vergessen?

 

[News-Bot]

Timoschenko wirft USA und Europa mangelnde Geschlossenheit vor

Folgende News wurde am 06.03.2014 um 16:01:20 Uhr veröffentlicht:
Timoschenko wirft USA und Europa mangelnde Geschlossenheit vor
Top-Themen

Kiew (dts) - Die ukrainische Politikerin Julia Timoschenko hat den USA und Europa beim Konflikt mit Russland mangelnde Geschlossenheit vorgeworfen."Es ist wichtig, dass die EU und die USA einen Konsens finden, wie sie mit Russland umgehen wollen", sagte Timoschenko in einem Interview mit der "Bild-Zeitung" (Freitagsausgabe)."In den vergangenen Tagen haben wir sehr viele unterschiedliche Meinungen gehört, wie mit der Krise umzugehen ist. Der Westen muss Einigkeit und Solidarität mit den Ukrainern zeigen, die die territoriale Integrität ihres Landes verteidigen." Es müsse Putin deutlich gemacht werden, dass "eine rote Linie" überschritten sei. Timoschenko sprach sich gegen die Unabhängigkeit der Krim aus. In der "Bild-Zeitung" sagte sie weiter: "Wenn sie Teile ihres Landes abgeben, spalten sich möglicherweise weitere ab, das ist gefährlich. Es sieht so aus, dass diese Destabilisierung Russlands Strategie ist", so die Politikerin. Die Ukraine sei ein unabhängiges und souveränes Land, und das müsse akzeptiert werden."Nur ein Beispiel: Was würde Deutschland denn tun, wenn Sachsen oder Bayern plötzlich erklären, sie sind nicht mehr länger Teil von Deutschland? Würde die Regierung und würden die Menschen das akzeptieren? Oder was würde passieren, wenn Russland erklärt, dass Teile der baltischen Staaten zu Russland gehören, weil dort auch russisch gesprochen wird? Das ist gegen internationales Recht!"

 

[acid]

Einen Konsens sollen wir finden, aber bitte nur einen harten Anti-Putin-Konsens.

 

[Katzee]

Man sollte bei einem Konsens nicht vergessen, dass
- jahrzehntelang Russland und die Ukraine in einem gemeinsamen Staat lebten
- dass noch heute ca. 60 % der Bewohner der Krim Russen sind
- dass in Sewastopol die russische Schwarzmeerflotte liegt (das Terrain hat Russland von der Ukraine gepachtet, ähnlich wie die USA Guananamo Bay von Kuba gepachtet hat)
- dass Russland der wichtigste Wirtschaftspartner der Ukraine ist, sowohl als Abnehmer ukrainischer Waren als auch Lieferant von Gas.

Auch sollte man nicht vergessen, dass die Ukraine seit Jahren
- die Gaslieferungen aus Russland nur teilweise oder sogar gar nicht bezahl
- immer wieder illegal Gas aus der russischen Gaspipeline nach Westeuropa abzwackt
- die Gaspipeline in den Westen teilweise ganz lahmgelegt hat, um von Russland "Durchgangsgebühren" zu erpressen.

Hier zu behauptet, Putin sei der alleinige Bösewicht, ist kurzsichtig und kann nicht zu einer friedlichen Einigung führen. Die Lage ist wesentlich komplizierter, als uns die "Oppositionsführer" in der Ukraine und die USA weismachen wollen.

 

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EU verhängt leichte Sanktionen gegen Russland

Folgende News wurde am 06.03.2014 um 18:23:51 Uhr veröffentlicht:
EU verhängt leichte Sanktionen gegen Russland
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Brüssel (dpa) - Die Europäische Union hat im Zuge der Krim-Krise erste Strafmaßnahmen gegen Russland verhängt. Die Verhandlungen über Visa-Erleichterungen sowie über das neue Grundlagenabkommen werden ausgesetzt, teilte EU-Gipfelchef Herman Van Rompuy nach dem EU-Gipfel in Brüssel mit.
Weitere, härtere Sanktionen seien in dem Drei-Stufen-Schritt angedacht, sagte Van Rompuy. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte in Brüssel, wenn Russland weiter Destabilisierungsmaßnahmen wie militärische Aktionen auf der ukrainischen Halbinsel Krim unternehme, werde es zu einer weitreichenden Veränderung der Beziehung zu Russland kommen. Das könne wirtschaftliche Konsequenzen bedeuten. «Wir wünschen uns das nicht», betonte Merkel. Auf Nachfrage wollte sie die möglichen wirtschaftlichen Maßnahmen gegen Russland nicht konkretisieren.
Van Rompuy sagte die EU erwäge Einreiseverbote und Kontensperrungen, falls Moskau sich weiterhin Gesprächen mit den ukrainischen Behörden verweigere. «Weitere Schritte zur Destabilisierung hätten enorme Konsequenzen, die auch eine große Bandbreite an Wirtschaftssanktionen umfassen könnten», ergänzte er. Zudem droht die EU damit, den nächsten geplanten Gipfel mit Russland abzusagen.
Zur Unterstützung der Ukraine kündigte Van Rompuy an, den politischen Teil des geplanten Assoziierungsabkommen mit der Ukraine noch vor dem 25. Mai zu unterzeichnen.

 

[acid]

- dass noch heute ca. 60 % der Bewohner der Krim Russen sin

Ethnisch russisch. Aber nicht Staatsbürger Russlands.

- dass in Sewastopol die russische Schwarzmeerflotte liegt (das Terrain hat Russland von der Ukraine gepachtet, ähnlich wie die USA Guananamo Bay von Mexiko gepachtet hat)

Kuba.

Die Lage ist wesentlich komplizierter, als uns die "Oppositionsführer" in der Ukraine und die USA weismachen wollen.

Was ist daran kompliziert?

 

[Katzee]

Danke für die Korrektur - natürlich Kuba und nicht Mexiko.

 

[Katzee]

Was wäre, wenn die Bewohner der Krim für ihre Zukunft andere Pläne hätten als Kiew und Russland gar nicht der "Bösewicht" wäre, den die USA und ihre EU-Helferlein aus Putin machen möchten? https://www.tagesschau.de/ausland/ukraine-konflikt102.html

Die ehemaligen UDSSR-Republiken sind teilweise immer noch im Umbruch. Das liesse sich von machtgeilen, überheblichen Politikern (aller Art) sicher gut ausnutzen.

 

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Der Westen geht in Krim-Krise auf Konfrontationskurs mit Russland

Folgende News wurde am 06.03.2014 um 20:25:27 Uhr veröffentlicht:
Der Westen geht in Krim-Krise auf Konfrontationskurs mit Russland
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Brüssel (dpa) - Erstmals seit Ende des Kalten Krieges hat die EU einen folgenreichen Sanktionsplan gegen Russland beschlossen. Um eine Eskalation in der Ukraine abzuwenden, einigte sich ein EU-Sondergipfel nach stundenlangem Ringen in Brüssel mit überraschender Härte von*Kanzlerin Angela Merkel auf einen Drei-Stufen-Prozess. Sollte sich die zur Ukraine gehörende Halbinsel Krim an Russland anschließen, will Brüssel Wirtschaftssanktionen gegen Moskau verhängen. Davor warnt aber die deutsche Wirtschaft.

 

[karian]

Sind die Politiker alle nicht mehr ganz dicht ? Krim ist zu 80% von Russen besiedelt wenn sie selber zu Russland wollen warum zu Teufel sie daran hindern ?

 

[karian]

"Was würde Deutschland denn tun, wenn Sachsen oder Bayern plötzlich erklären, sie sind nicht mehr länger Teil von Deutschland? Würde die Regierung und würden die Menschen das akzeptieren? Oder was würde passieren, wenn Russland erklärt, dass Teile der baltischen Staaten zu Russland gehören, weil dort auch russisch gesprochen wird? Das ist gegen internationales Recht"

Also leben wir nicht in eine Demokratie sonder einer Monarchie oder eine Diktatur ? Ich dachte in der Demokratie entscheide das Volk und nicht die Regierung was es will. Wenn die Mehrheit der Menschen zu Russland will oder Bayern nicht mehr zu Deutschland gehören will und es mehr als 60% der Menschen wirklich wollen, dann hat die Regierung, meiner Meinung nach, kein Recht die Menschen dort zu Zwingen da zu bleiben und schon gar nicht hat ein anderes Land oder Vereinigung von Ländern das Recht das was gegen zu machen oder Sanktionen zu verhängen.

 

[darkkurt]

Also leben wir nicht in eine Demokratie sonder einer Monarchie oder eine Diktatur ? Ich dachte in der Demokratie entscheide das Volk und nicht die Regierung was es will.

Das Problem ist, dass Russland keine Volksabstimmung auf Ukrainischem Gebiet abhalten kann. Man riegelt einen Teil eines souveränen Staates ab, hält dort eine Volksabstimmung ab und setzt das Ergebnis auch gleich um. Hallo? Das hat nichts mit Demokratie zu tun. Ein (staatsrechtlich) illegales Vorgehen bleibt illegal.

 

[MSF]

"
Also leben wir nicht in eine Demokratie sonder einer Monarchie oder eine Diktatur ? Ich dachte in der Demokratie entscheide das Volk und nicht die Regierung was es will.

Monarchie kannst Du ja ausschliessen. Der letzte Kaiser hat uns vor knapp nem Jahrhundert verlassen.
Bleibt demnach nur nur die Diktatur übrig. Und wer entscheidet was gut für "uns" ist? Richtig die Demokraten. Also leben wir in der Demokraten-Diktatur. Besonders bösartig eingestellte Exemplare schaffen es bis nach Belgien. Dort sitzt die Zentrale des Europäischen Untergangs.
Sie werden dann zu Kommissaren befördert und bestimmen unter anderem die Krümmung der Gurken die Du auf den Tisch bekommst und entwerfen Rezepte! Spätestens ab diesem Zeitpunkt sind solche Subjekte nur noch der Dunklen Seite verpflichtet und tun alles für unseren Untergang.
Die Berufsbezeichnung haben die Erschaffer dieses Wahnsinns von Ihrem großen Vorbild Sowjetunion übernommen. Damals nannte man sowas noch Politkommissare. Das Polit hat man sich geschenkt, interessiert sowieso keinen.

Übrigens ist ja bald wieder EU-Wahl.
Da kannste Dir dann Deinen Diktator demokrötisch auswählen

der demokratisch gewählte Ex-Ukraine Präsident Janukowitsch ist aus Sicht der EU-Kommission auch ein schlimmer Diktator gewesen.

Und nun warte ich auf die Beiträge der Forumspflichtdemokraten

 

[acid]

Das Problem ist, dass Russland keine Volksabstimmung auf Ukrainischem Gebiet abhalten kann.

Das Problem ist aber, dass im Parlament der autonomen Republik Krim keine Russen sitzen.

Hallo? Das hat nichts mit Demokratie zu tun. Ein (staatsrechtlich) illegales Vorgehen bleibt illegal.

Rein rechtlich gesehen ist der Regierungswechsel in Kiev auch nicht nach geltendem Recht verlaufen. Ergo ist es eine revolutionäre Situation, ergo ist jede weitere rechtliche Argumentation hinfällig, oder?

 

[Wannabe]

Das Problem ist, dass Russland keine Volksabstimmung auf Ukrainischem Gebiet abhalten kann. Man riegelt einen Teil eines souveränen Staates ab, hält dort eine Volksabstimmung ab und setzt das Ergebnis auch gleich um. Hallo? Das hat nichts mit Demokratie zu tun. Ein (staatsrechtlich) illegales Vorgehen bleibt illegal.

Staatsrecht ist ein von Menschen erfundenes Rechtsgefüge. Und ja es hat was mit Demokratie zu tun, wenn das Volk die Macht besitzt über sich zu entscheiden. Zumindest in der ursprünglichen Bedeutung (Herrschaft des Volkes), dass wir heute alles so umdefinieren, dass es uns besser in den Kram passt ist eine andere Sache. Wenn Menschen einer Region ihr Land vom verwaltenden Staat zurück verlangen hat ein Staat das zu respektieren, denn er hat es in der Regel selbst zu verschulden dadurch, dass er sich nicht anständig um die Menschen gekümmert hat.