Keine 30er? Und das nennt sich Grundversorgung...Also bei dem einem Sender kommen die besteh Hits der 80er, 90er und von heute. Bei dem anderen die aller besten Hits der 80er, 90er und von Heute.![]()

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Keine 30er? Und das nennt sich Grundversorgung...Also bei dem einem Sender kommen die besteh Hits der 80er, 90er und von heute. Bei dem anderen die aller besten Hits der 80er, 90er und von Heute.![]()


Ok, also meine nächste Frage wäre dann, ob aus der Sicht der Politik dieser Reformierungsbedarf nicht besteht und ob die Politik den bestehenden Vertrag vollumfänglich versteht und zustimmt.Meines Wissens mussten alle Bundesländer dem "Vertrag" zustimmen. [...]
Nach meinem Verständnis ist es so, dass jedes einzelne Bundesland "den Stein ins Rollen" bringen könnte. [...] Ich hatte vor 2-3 Jahren mal das "Vergnügen" meinen Kreistagsbgeordneten zu interviewen. Der junge Herr von der SPD antowortete zu meiner Überraschung ziemlich kritisch auf das Thema (welches ich mir nicht verkneifen konnte) und stimmte mir zu, dass er gut nachvollziehen könne, dass es "zumindest aus Sicht der Bürger Reformierungsbedarf bestünde". "Der Vertrag wie er zur Zeit existiert, habe einige Elemente die für viele nur sehr schlecht nachzuvollziehen seien." [...]
Berlin/Köln (dpa) - Die Regierungschefs der Länder haben eine Entscheidung über die Verwendung der Mehreinnahmen von ARD, ZDF*und Deutschlandradio aus dem Rundfunkbeitrag vertagt.
Sie wollen darüber erst im Frühjahr 2016 beraten. Dann soll auch der neue Finanzbedarf der Anstalten feststehen, erklärte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD)*am Donnerstag in Berlin.
Die Einnahmen aus dem Beitrag stiegen 2014 nach neuesten Zahlen des GEZ-Nachfolgers im Vergleich zum Vorjahr um 643 Millionen Euro auf 8,324 Milliarden Euro. Das ist ein Plus von 8,37 Prozent. Der Beitrag liegt für jeden Haushalt bei 17,50 Euro im Monat.
Nach bisheriger Planung ergeben sich von 2013 bis 2016 durch die Umstellung bei der Beitragserhebung Mehreinnahmen von 1,5 Milliarden Euro - die den öffentlich-rechtlichen Sendern allerdings nicht zugutekommen. Das Plus geht über den angemeldeten Bedarf der Anstalten hinaus und fließt daher auf Sperrkonten.
Im Gespräch sind unter anderem ein Einfrieren des Beitrags bis 2020 sowie eine Begrenzung von Werbung und Sponsoring. Die Ministerpräsidenten beschlossen aber Erleichterungen etwa für volljährige Kinder, deren Eltern vom Beitrag befreit sind, sowie für Betriebe und Einrichtungen wie Kitas. Der neue Beitrags-Staatsvertrag soll am 1. Januar 2017 in Kraft treten.
Fünf Millionen Wohnungen wurden 2014 neu für den Rundfunkbeitrag angemeldet, zwei Millionen abgemeldet. Dadurch ergibt sich ein Zuwachs von drei Millionen Wohnungen, so dass nun knapp 40 Millionen Wohnungen vom Beitragsservice erfasst sind. Seit 2013 wird der Rundfunkbeitrag*pro Haushalt berechnet. Zuvor ging es danach, ob man ein Radio oder einen Fernseher besaß.
«Das neue Modell hat eine Beitragsgerechtigkeit erbracht, wie wir sie vorher nicht erwartet hätten», sagte der Geschäftsführer des Beitragsservice, Stefan Wolf. «Wir dachten immer, unser blinder Fleck da draußen bewegt sich bei einem Prozent, aber es waren deutlich mehr, wie sich inzwischen gezeigt hat. Erstaunlich war für uns auch, dass das neue Beitragsmodell einen Schub freiwilliger Anmeldungen produziert hat.»
Allerdings sei der derzeit hohe Ausschöpfungsgrad eine Momentaufnahme, nachdem dem Beitragsservice zum 1. März 2013 die Daten der Einwohnermeldeämter übermittelt worden waren. «Dieser Datenbestand wird sich kaum auf diesem hohem Niveau halten lassen, weil Veränderungen zum Beispiel durch Umzüge nicht immer auch den Einwohnermeldeämtern angezeigt werden», erläuterte SWR-Justiziar Hermann Eicher.
Er warnte deshalb davor, schon in nächster Zeit neue Entscheidungen von großer finanzieller Tragweite zu treffen. Dazu gehöre auch der Vorschlag, die Werbung bei ARD und ZDF einzuschränken. «Was für eine Chance, den Rundfunkbeitrag jetzt auf Jahre hinaus stabil zu halten», sagte Eicher. «Niemand hätte das vor der Reform erwartet und das sollte man jetzt auch nicht ohne Not aufs Spiel setzen.»
Die von Journalist Norbert Häring geforderte Barzahlung der Rundfunkgebühren, mit der er das System zum Einstürzen bringen wollte, hat den öffentlich-rechtlichen Sendern wohl einen ordentlichen Schreck verpasst. (ShortNews berichtete).
Denn nun hat sich der "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice" (auch GEZ genannt) zu diesem Thema auf ihrer Webseite in einem Schreiben zu Wort gemeldet.
Darin wird klargestellt, dass die Rundfunkgebühren nicht bar entrichtet werden können. Allerdings werden für diese Behauptung keinerlei gesetzliche Grundlagen angeführt.
Über vier Millionen Deutsche weigern sich, die Zwangsabgabe an die GEZ zu bezahlen. Im Vergleich zum Jahr 2013 wurde unter den Verweigerern ein Anstieg von 90 Prozent verzeichnet.
Die Anstalt kommt mit dem Mahnen der säumigen Zahler so gut wie nicht hinterher. 20 Millionen Mahnschreiben wurden bereits losgeschickt.
Obwohl bei den Verweigerern ein Anstieg zu verzeichnen ist, wurden mehr Einnahmen erzielt. Bei 890.212 Haushalten wurde vollstreckt. Im Vergleich zum Vorjahr nahm die Anstalt 2014 643 Millionen Euro mehr ein und kommt somit auf 8,324 Milliarden Euro.
Mahnschreiben finanzierenUnd was machen die mit dem Geld?

Berlin (dpa) - Die ARD möchte wegen ihres wachsenden Geldbedarfs an den Milliarden-Überschuss aus dem Rundfunkbeitrag heran, der bislang auf Sperrkonten eingefroren ist. Sie legte der Expertenkommission KEF einen Antrag für die Finanzen von 2017 bis 2020 vor. Gute Programme kosteten Geld, deswegen brauche man für die kommende Beitragsperiode ab 2017 einen Ausgleich, so der ARD-Vorsitzende Lutz Marmor. Die KEF überprüft den angemeldeten Bedarf der Rundfunkanstalten und gibt eine Empfehlung zur Höhe des Rundfunkbeitrags ab.