Rundfunkgebühren - eine unendliche Geschichte

[geldverdienen84]

"Grundversorgung"

Grundversorgung ... wie wärs mit einem akzeptablem Internetzugang für jedermann ;D Aber nö ... lieber Tatort und so

 

[Herzoegchen90]

Eine angemessene Grundversorgung, wobei für mich Grundversorgung im Rahmen des Bildungs- und Informationsauftrages bedeutet gute Nachrichten, unabhängige unzensierte Nachrichten, sowie gute und spannende Dokus, ist mir durchaus Geld wert.
Meinetwegen auch noch 1-2 hochwertig produzierte Serien und Filme, aber die ganze Volksmusikantenstadl-Kacke, sowie diverse Millionen verschlingene Unterhaltungsformate wie (zum Glück nicht mehr existenten) Wetten, dass...? und 5000 verschiedene Polittalksendungen müssen nicht sein.
Zudem muss der Beitrag angepasst werden an die freie Wirtschaft.
Warum soll ich fast 20 €/Monat zahlen für Programme die ich höchstens einmal pro Monat für 45-90 Minuten (eben für besagte spannende Doku oder für die Nachrichten) einschalte, während ich bei diversen Streamingdiensten für unter 10 €/Monat Zugriff auf z.T. für mich als Mittzwanziger weit interessantere Inhalte Zugriff habe?
Abgesehen vom Mangel der freien Entscheidung des Zwangs-PayTV der ÖR ist der Beitrag in meinen Augen viel zu überhöht.
Und sobald die Streamingdienste wie Netflix, Amazon Prime etc. erstmal richtig Fuß gefasst haben, wird der Beitragsservice noch mehr Gegenwind bekommen, weil die ÖR in dem Segment einfach gepennt haben und ein schlechtes Unterhaltungsangebot bieten zu einem vollkommen überhöhten Zwangsbeitrag.

 

[darkkurt]

Grundversorgung ... wie wärs mit einem akzeptablem Internetzugang für jedermann...

Seit wann ist das Auftrag der Rundrunkanstalten?
@Herzoegchen90: der Denkfehler ist, dass Grundversorgung auch durchaus Sachen enthalten muss, die DU nicht brauchst. Dafür brauchen andere keine Dokus, kein Kinderfernsehen oder keine Kultursendungen. "Grundversorgung" bedeutet, das die Grundbedürfnisse ALLER Fernsehkunden abgedeckt werden, nicht nur deine!

 

[Dexter1983]

Man wird die GEZ nicht abschaffen können. Ich habe schon diverse Petitionen gesehen, alle ohne Erfolg. Ich finde die Gebühr überflüssig und nicht gerechtfertig. Ein Freund von mir hat vor ein paar Tagen erst einen Brief bekommen, wo er ab 01.01.2014 bis heute alles Nachzahlen muss und er kann nichts dagegen tun. Auch ein Anwalt ist Sprachlos.

Ich zahle es mit weinendem Auge, aber ich habe keine Lust solche großen Nachzahlungen zubekommen.

 

[Photon]

"Grundversorgung" bedeutet, das die Grundbedürfnisse ALLER Fernsehkunden abgedeckt werden

Aber genau an dem Punkt scheiden sich ja die Geister. Denn auf der Basis kann man ja tatsächlich argumentieren, dass man 20 Fernsehorchester benötigt, weil jedes Beethovens neunte anders interpretiert Dass Polittalks in der Masse notwendig sind, weil es ja auch über 300 Abgeordnete gibt plus unzählige Lokalpolitiker plus noch viel mehr Prominente, die alle irgendwie irgendwas sagen wollen.

Was man aber machen könnte, wären eben Themenkanäle. Nicht x lokale, regionale und überregionale Stationen, sondern nur überregional. Die privaten Sender, die man im privaten PayTV empfangen kann, machen es doch vor (Cartoon Channel, SciFi Channel) und selbst die freien Privaten ziehen nach: RTL Crime, Kabel 1 Classics, Sat 1 Romance, ... und immer mehr Themenkanäle gehen an den Start: SIXX für Frauen, DMAX für Männer, VIVA und MTV für Musik, unzählige Shopping-Sender, ...

Eine Grundversorgung wäre für mich aus jedem Themenkomplex exakt ein Sender. Einer für Sport, einer für Unterhaltung, einer für Filme, einer für Serien, einer für Nachrichten, einer für Dokus. Von mir aus ein eigener für Politik. Dann noch einer für Kinder. Aber insgesamt gäbe es für mich nicht mehr als 10 ÖR-Fernsehsender. Und Radio halt eben in jeder Region einer mit aktueller Musik plus ein paar überregionale im Kabel, die Themen abdecken, wie etwa Klassik, Jazz, Rock, Pop, Metal, ...

Ich denke, damit wären die Sender sinnvoll eingedampft. Damit könnte dann wohl der Beitrag mehr als halbiert werden. Damit ist eine Grundversorgung gewährleistet und die Privaten haben genug Platz, sich darum herum zu entwickeln...

 

[darkkurt]

Sicherlich ein guter Vorschlag. Plus eine vertretbare Menge an lokalen Sendestudios, die abhängig vom Zuschauer lokale Nachrichten und andere lokale Inhalte ausstrahlen.

Ich bezweifele aber, dass die Infrastruktur der Kostentreiber ist. Sicherlich gibt es auch da Einsparpotential, aber einfach nur Senderanstalten zu schließen, wird die Kosten nicht so signifikant senken.

Nachtrag: der Punkt mit der Grundversorgung ist aber, dass man bei diesem Vorschlag nicht einfach jede Sparte, die einen selber nicht interessiert, als "über die Grundversorgung hinaus" darstellen kann.

 

[(Bier)Kelle]

Die Anzahl der Sender hat im wesentlichen nichts mit den Kosten zu tun.
Man kann sich die ganzen Landesrundfunkanstalten schenken, alles ARD nennen und hat dabei genau gar nichts gespart.

Ich war mal bei ner Live-Übertragung eines Wallfahrtsgottesdienstes dabei, da Vatern und ich für die Wallfahrt nen Jahrzehnt lang die Tontechnik gemacht haben.
Grob geschätzt haben dort 90 Minuten Übertragung 60 Manntage gekostet, allein Zeitaufwand, plus Technik, plus Transport, plus Unterkunft ...

Geld kosten nunmal die Produktionen, ob nun Live-Übertragung, Film, Reportage oder ein Wahlstudio.
Und dabei ist es nun tatsächlich egal, ob der MDR nen 5-Minuten Beitrag für die Regionalnachrichten produziert, wovon eine Minute in der Tagesschau auftaucht, oder ob er nur für eins von beiden produziert.

Es st ja nun auch nicht so, dass alle öffentlich-rechtlichen 100% eigene und neue Produktionen senden.
- Tatorte werden allabendlich in den Dritten nachverwertet
- Nachrichten werden im Land mit für die Tagesschau produziert
- Phoenix überträgt imho Bundestagssitzungen, wovon Ausschnitte wieder in der Tagesschau landen
- bei großen Sportereignissen sendet entweder ARD oder ZDF, beide nicht in Konkurrenz
- im ZDF in der Vorschau: Premiere am um, Vorabpremiere in ZDF neo am um
- in Sommerferien werden statt Erstausstrahlungen auf Wiederholungen zurück gegriffen
...

gruss kelle!

 

[Photon]

Die Anzahl der Sender hat im wesentlichen nichts mit den Kosten zu tun.
[...]
Geld kosten nunmal die Produktionen, ob nun Live-Übertragung, Film, Reportage oder ein Wahlstudio.

Na gut und was wäre jetzt Dein Vorschlag, um Geld zu sparen? Ich meine, wir sind uns mehrheitlich darüber wohl einig, dass die derzeitige Höhe der GEZ-Gebühr horrend ist. Noch dazu sind die ÖR nicht werbefrei, also kommen diese Einnahmen noch mit dazu. Das, was am Ende mit diesen riesigen Summen gemacht wird und an Wert an den Bürger zurück fließt, erinnert mich irgendwie mehr an Plan- oder Misswirtschaft, als an Qualität. Bei diesen Milliarden, die da rein fließen, müsste aber die Qualität herausragend sein. Zumal man für das gleiche Geld wesentlich mehr Vielfalt (und sogar Qualität!) bei den Privaten jetzt schon bekommt.

Also entweder versickert hier viel Geld irgendwo, aber das halte ich für unwahrscheinlich. Also wird das Geld sinn- und gedankenlos verbrannt, wie fast immer, wenn man sich keine Gedanken darüber machen muss, woher es kommt. Nun ist die Frage, wie man dem Einhalt gebieten kann. Und zwar ohne eine weitere, überwachende Institution zu etablieren, die auch wieder Geld kostet und ebenfalls überwacht werden will.

Also entweder ich bekomme mehr geboten (qualitativ, bitte nicht noch mehr Mist!), oder ich möchte dem Angebot entsprechend zahlen - und das ist mir persönlich (also eine Grundversorgung mit Nachrichten und dem Wesentlichen) sagen wir mal 5 Euro pro Monat wert.

 

[(Bier)Kelle]

Ich meine, wir sind uns mehrheitlich darüber wohl einig, dass die derzeitige Höhe der GEZ-Gebühr horrend ist.

Negativ.

Noch dazu sind die ÖR nicht werbefrei, also kommen diese Einnahmen noch mit dazu.

Das mit der Werbung betrifft nur ARD und ZDF, das auch nur je zwanzig Minuten pro Arbeitstag.

Das, was am Ende mit diesen riesigen Summen gemacht wird und an Wert an den Bürger zurück fließt, erinnert mich irgendwie mehr an Plan- oder Misswirtschaft, als an Qualität. Bei diesen Milliarden, die da rein fließen, müsste aber die Qualität herausragend sein. Zumal man für das gleiche Geld wesentlich mehr Vielfalt (und sogar Qualität!) bei den Privaten jetzt schon bekommt.

Da sind wir doch schon wieder bei der Frage, wer Vielfalt und Qualität definiert.
Wenn ich nach den Quoten schaue,scheint der Tatort an Vielfalt und Qualität an nichts zu überbieten zu sein. Das magst Du anders sehen, aber ich gehe da einfach mal nach den Quoten. Tagesschau und heute Nachrichten ebenso

Also entweder versickert hier viel Geld irgendwo, aber das halte ich für unwahrscheinlich. Also wird das Geld sinn- und gedankenlos verbrannt, wie fast immer, wenn man sich keine Gedanken darüber machen muss, woher es kommt. Nun ist die Frage, wie man dem Einhalt gebieten kann. Und zwar ohne eine weitere, überwachende Institution zu etablieren, die auch wieder Geld kostet und ebenfalls überwacht werden will.

Sicherlich ist es teurer, einen Tatort zu produzieren, statt ne ausländische Krimistaffel einzukaufen und zu synchronisieren.
Nur bleibt bei Eigenproduktionen die Kohle zu großen Teilen im Land, damit in der Wirtschaft, statt irgendwo im Ausland zu verschwinden.
Und ja, ich bin auch für Regionalnachrichten nach Bundesländern getrennt. Ich weiß, dass es mehr kostet als Billignachrichten bei RTL.

Also entweder ich bekomme mehr geboten (qualitativ, bitte nicht noch mehr Mist!), oder ich möchte dem Angebot entsprechend zahlen - und das ist mir persönlich (also eine Grundversorgung mit Nachrichten und dem Wesentlichen) sagen wir mal 5 Euro pro Monat wert.

Dann definiere er "mehr"in Bezug auf Qualität.
Ich hatte weiter oben mal ausgerechnet, was an Werbung draufgeht, da sieht ma dann, was die Privaten draus machen, wovon ich herzlich wenig konsumiere, da ich die Qualität dort für unterirdisch erachte, von den 100 Pinkelpausen am Tag mal ganz abgesehen.

gruss kelle!

 

[Photon]

Negativ.

Na dann hast Du einen ganz anderen Freundes- und Bekanntenkreis als ich Davon abgesehen wären wohl die meisten, die sich auch hier in der Umfrage gegen jedwede GEZ-Gebühr sträuben, wohl auch mit 5 Euro/Monat zu besänftigen.

Das mit der Werbung betrifft nur ARD und ZDF, das auch nur je zwanzig Minuten pro Arbeitstag.

Erlaubt sind 12 Minuten pro Stunde von Montag bis Samstag vor 20 Uhr. Im Jahresdurchschnitt darf allerdings nicht mehr als 20 Minuten pro Tag ausgestrahlt worden sein. Das bedeutet, dass man bei interessanten Sendungen (welche das im ÖR auch immer sein mögen) durchaus fast ebenso viel Werbung zeigen kann, wie die Privaten, wenn man dafür ein paar Tage am Vormittag darauf verzichtet. Durch die Gebürenfinanzierung sind sie daher auch wesentlich flexibler, können aber dennoch genauso nerven.

Wobei mich die Werbung im ÖR auch gar nicht stört. Wohl auch, weil ich ihn nur sehr selten schaue. Aber es sind Einnahmen, die angeblich nötig sind, weil die Milliarden, die durch die Gebühren rein kommen, angeblich nicht reichen. Und das halte ich für Geldvernichtung.

Sicherlich ist es teurer, einen Tatort zu produzieren, statt ne ausländische Krimistaffel einzukaufen und zu synchronisieren. Nur bleibt bei Eigenproduktionen die Kohle zu großen Teilen im Land, damit in der Wirtschaft, statt irgendwo im Ausland zu verschwinden.

Also so weit ich weiß, halten Deutsche große Anteile an Hollywood-Filmstudios. Die meisten Filme könnten ohne deutsches Geld gar nicht produziert werden, Serien auch nicht.

Aber es ist natürlich richtig, dass bei inländischen Produktionen mehr Geld im Land bleibt. Insofern wäre mir jede einheimische Produktion auch lieber, wenn sie nur nicht alle durch die Bank so beschissen wären. Unterirdisch schlechte Schauspieler, ausgelutschte Drehbücher, ... Also ja, es gibt auch gute Filme. Aber die haben ihre Kosten allesamt im Kino wieder rein gespielt. Die TV-Produktionen für ÖR sind allesamt - ich will nicht schonwieder einen Fäkalausdruck benutzen, also sage ich mal "bleiben hinter den ohnehin tief gesteckten Erwartungen zurück".

Und ja, ich bin auch für Regionalnachrichten nach Bundesländern getrennt. Ich weiß, dass es mehr kostet als Billignachrichten bei RTL.

Aber das ist Aufgabe der Zeitungen. Hier hat sich eine Oma einen Fuß verknackst, da ist ein Pudel in die Spree gefallen und ersoffen - alles netter Klatsch und Tratsch. Dazu im Falle von Berlin hier und da mal ein Überfall, etliche Einbrüche und Diebstähle und Körperverletzungen. Und auch Verkehsbehinderungen und so weiter. Aber die wirklich wichtigen Sachen aus Politik und Wirtschaft sind nunmal überregionale Nachrichten. Auch ein Flughafen BER hat überregionales Interesse. Eine Baustellenumfahrung am Görlitzer Park interessiert einen Hamburger wohl eher genauso wenig, wie ein Einbruch in einem Tabakladen irgendwo in Reinickendorf.

Braucht man dazu Fernsehsender? ich glaube wohl kaum. Das können Radiostationen leisten, die aufgrund ihrer Natur sowieso nur regional senden. Und eben Zeitungen, die diese Lücke vortrefflich füllen können.

Dann definiere er "mehr"in Bezug auf Qualität.

Er kann und will aber nur für sich definieren. Wenn für Dich beispielsweise der Tatort das höchste Kulturgut und unübertreffliches Beispiel an Qualität und Unterhaltung ist, dann kann ich dem ja nicht viel mehr entgegen setzen als Dir mal zu empfehlen, Testbild zu gucken. Vielleicht wirst Du davon ja genauso begeistert sein

Aber mal im Ernst: Die Qualität einer Sendung mache ich natürlich an eigenen Maßstäben fest. Im Falle von Nachrichten sollten sie unvoreingenommen und frei von jedwedem Einfluss einer Lobby oder auch der Regierung (oder Opposition) sein. Völlig unabhängig, gut und sauber recherchiert und vor allem wahrheitsgemäß, dem eigenen Gewissen (sofern vorhanden) verpflichtet. Das Gleiche gilt für Dokumentationen.

Im Falle von Filmen möchte ich in die Geschichte eintauchen können. Ich möchte gute Schauspieler, eine spannende Geschichte, ... ich will halt gut unterhalten werden. Das leistet nach meinem Geschmack derzeit nur Hollywood. Von da kommt zwar auch jede Menge Müll, aber da sind auch weit mehr Perlen dabei. Darüber hinaus würde ich erwarten, dass der Film in Original- und Synchronfassung ausgestrahlt wird, wenigstens aber mehrsprachlich untertitelt ist. Alles selbstverständlich zeitgemäß in HD.

Bei Sportsendungen bin ich wohl der falsche Ansprechpartner. Aber auch hier könnte ich mir vorstellen, dass wir verschiedene Kameraperspektiven haben könnten, Hintergrundberichte und dergleichen.

Und bei Kindersendungen würde ich wert darauf legen, dass es verschiedene Sendungen gibt, es völlig unpolitisch ist und Kinder fördert und Interessen weckt. Also anregt, etwas selbst zu entdecken, zu basteln, zu malen, ... was auch immer. Das, was viele Eltern ihren Kindern nicht vermitteln können oder wollen, wie auch den Spaß am Lernen und dergleichen. Aber das ohne die Kinder ganztägig an die Glotze zu binden. Ferienprogramm zum Beispiel oder "Wir warten auf den Weihnachtsmann". Gibt es gar nicht mehr.

Das ist grob das, was ich unter "Qualität" verstehe. Im Augenblick erinnert es mich alles mehr an Sendezeitvernichtung. Das machen die Privaten auch nicht anders, aber da ist es nicht mein Geld, das sie verbrennen...

 

[Herzoegchen90]

Seit wann ist das Auftrag der Rundrunkanstalten?
@Herzoegchen90: der Denkfehler ist, dass Grundversorgung auch durchaus Sachen enthalten muss, die DU nicht brauchst. Dafür brauchen andere keine Dokus, kein Kinderfernsehen oder keine Kultursendungen. "Grundversorgung" bedeutet, das die Grundbedürfnisse ALLER Fernsehkunden abgedeckt werden, nicht nur deine!

Es geht hier nicht um eine Grundversorgung dem Geschmack eines jeden Einzelnen nach, denn dann müsste ich fordern, dass meine Grundversorgung auch hochwertig produzierte amerikanische Serien beinhaltet. Dann müssten die ÖR in Zukunft NCIS, Criminal Minds, Law & Order, Chicago P.D., The Big Bang, The Simpsons und viele mehr senden, damit ich mich grundversorgt fühle.
Ich kann aber von anderen, die vielleicht gerne Musikantenstadl gucken, nicht verlangen, sich meine Vorstellungen einer Grundversorgung im Unterhaltungssegment anzutun.
Zudem bekomme ich meine Versorgung im Bereich Kultur, Unterhaltung usw. frei Haus durch die Privaten oder zu einem Bruchteil der GEZ-Gebühren als Payangebot über Streaming u.a.
Nein, ich verlange eine Grundversorgung im Rahmen des Bildungs- und Informationsauftrages.
Dazu gehören für mich dann Nachrichten, am Besten unabhängig und unzensiert, Dokus, meinetwegen auch den ein oder anderen Polittalk.
Gerne dürfen auch einmalige Großereignisse im Bereich Kultur und Sport, bspw. Olympia oder Fußball-WM, übertragen werden.

Aber alles was darüber hinaus geht, sollte ausgelagert werden...
Eine Grundversorgung in der Art für 5 €/Monat würde ich voll unterstützen, selbst wenns weiter eine Zwangsabgabe mit Steuercharakter bleibt.
Wer dann unbedingt Musikantenstadl oder die 10.000 Folge Verbotene Liebe gucken will, der soll dann halt freiwillig mehr zahlen und bekommt dann, wie bei jedem anderen PayTV-Angebot auch, die entsprechenden Kanäle freigeschaltet.

 

[(Bier)Kelle]

Das BVerfG sieht das etwas anders.

Grundversorgung ist eindeutig nicht als Minimalversorgung zu verstehen, sondern schließt die gesamten Programmangebote in den Bereichen Bildung, Information und Unterhaltung ein, bestätigt damit den umfassenden »klassische Auftrag« der Rundfunkanstalten. Der Begriff der Grundversorgung ist zudem gegenständlich und zeitlich offen sowie dynamisch.

 

[Herzoegchen90]

Das BVerfG sieht das etwas anders.

Grundversorgung ist eindeutig nicht als Minimalversorgung zu verstehen, sondern schließt die gesamten Programmangebote in den Bereichen Bildung, Information und Unterhaltung ein, bestätigt damit den umfassenden »klassische Auftrag« der Rundfunkanstalten. Der Begriff der Grundversorgung ist zudem gegenständlich und zeitlich offen sowie dynamisch.

Von Unterhaltung werde ich quantitativ erschlagen. Im Bereich Unterhaltungsfernsehen habe ich die Wahl zwischen Dutzenden Free- und PayTV-Sendern, die qualitativ mehr, mal weniger gute Beiträge abliefern.
Ich habe die Wahl von verschiedenen Onlineplattformen wie Amazon, Netflix, Maxdome, Watchever usw., die mir alle mehr als genug Unterhaltung (und im Grunde auch Information und Bildung in Form von Dokumentationen) bieten. Die Tagesschau ist zwar meilenweit besser, als die Pro7-News oder die News auf RTL2 zum Beispiel, aber N24 kann da wieder mithalten.
Zusammengefasst heißt das, dass ich auf die ÖR auch verzichten kann, da ich schon zu 100% grundversorgt bin.
Mir geht es aber nicht um die Abschaffung der ÖR, mir geht es primär darum, dass Programm zu reformieren und den Rundfunkbeitrag auf ein wirtschaftlich angemessenes Niveau zu senken.

Ich bin ja nicht der einzige Mitbürger unter 60, der sich fragt, wieso er 17,98 €/Monat zahlen muss, für ein Angebot, dass so gut wie gar nicht genutzt wird, weil uninteressant, während es gleichzeitig wesentlich interessantere Angebote gibt, die dahingegen für nicht einmal die Hälfte des Rundfunkbeitrags einen um einiges höheren Mehrwert bieten.
Die besten Beispiele sind doch Amazon Prime und Netflix. Da werden zwar keine Nachrichten live gestreamt, aber sonst bekommt man so ziemlich alles, was man an Bewegtbildern konsumieren kann und Amazon kost gerade mal 5 €/Monat, Netflix 8-11€/Monat.

Selbst das teuerste (Premium Komfort HD was weiß ich Ultraheftig) PAY-TV Paket bei bspw. Kabel Deutschland liegt mit 18,90 €/Monat nur geringfügig über dem Rundfunkbeitrag.

Mal abgesehen davon, dass alle diese Angebote freiwillig und nicht aufgezwungen sind, wie möchten die ÖR ihren hohen Rundfunkbeitrag in Zukunft rechtfertigen?
Von einer Grundversorgung kann nicht mehr die Rede sein, die bekomme ich günstiger und vor allem in freier Wahl auch woanders und, vor allem im Bereich Streaming, zu jeder Zeit, die ich will.

Wie ich bereits sagte, 5 € für gute Nachrichten und Dokumentationen sind für mich akzeptabel. 17,98 € für Musikantenstadl, Verbotene Liebe und zwischendurch ein bisschen Jauch(e) und Anne Will (ich nicht), sind meiner Meinung nach und bestimmt auch der Meinung so manch eines anderen, in Zeiten von Netflix und Co. absolut überzogen.

 

[Gandist]

Das Thema ist zwar wirklich WIRKLICH lästig und macht bei naher Betrachtung eigentlich grundsätzlich schlechte Laune aber ich will mal die Gelegenheit nutzen mein Wohlwollen gegenüber der "Studie" der Schäubleschen Professorenschar zum Ausdruck zu bringen.

- Sich über den Begriff Grundversorgung zu streiten bzw. über seine eigentliche Bedeutung zu sinnieren ist in meinen Augen vergebene Liebesmühe. Im Endeffekt ist auf Seiten der ÖR eine Interessengemeinschaft unterwegs die schalten und walten kann wie sie will. Sie macht dabei nichts anderes als jeder Konzern oder jeder Arbeitgeber, insbesondere wenn er eine monopolartige Stellung hat: Seine Stellung nach allen Regeln der Kunst sowie Gesetze und noch ein bisschen darüber hinaus zu verteidigen. Da müssen Ressorts gestrickt, Pöstchen gesichert und ausgeweitet werden, Zukunft gesichert, persönliche und berufliche Ziele befriedigt, Beziehungen gepflegt werden etc. Der ÖR hat sich zudem zu 2013 ein Gesetz praktisch selbst gestrickt und sich dabei über Jahre vorbereitend seiner engen Verflechtungen zu Politik und auch Judikative bedient. Bei der Definition von Grundversorgung haben sie sich so bis auf Weiteres die alleinig wesentliche Deutungshoheit selbst abgesegnet.

- Schön finde ich, dass das Gutachten auch wert auf den sozialen Aspekt legt. Das es sowas bei Schäubles Mitarbeitern gibt kann eigentlich nur ein Versehen sein
Eine "Abgabe", egal wie hoch sie auch sein mag, ist gänzlich unsozial wenn alle die gleiche Summe bezahlen müssen. Ein Selbständiger knapp über Sozialhilfeniveau zahlt grad 4% seines monatlichen Geldes ÖR Steuern. Kläuschen Klebe zahlt etwa 0,003%. Es ist eine Steuer für einen "allgemeinnützigen Zweck", also sollte sie auch erhoben werden wie eine, nämlich Einkommensabhängig.

Noch ein paar persönliche Erfahrungen und Worte dazu:
Der aktuelle "Beitrag" ist aus meiner persönlichen Sicht eine kaum zu ertragende Katastrophe die an staatlich und rechtlich geschützter Asozialität kaum zu überbieten ist. Ich habe jeden Tag Leute auf der Arbeit sitzen die horrende Forderungen von der GEZ/Service aufm Tisch haben obwohl sie schon immer SGB II bezogen haben. Manche waren ewig obdachlos. Das erste was sie kriegen wenn sie sich irgendwo melden um wieder einen Schritt ins Leben zu machen ist ne 400 Euro GEZ Rechnung. Tendenz steigend. Niederschlagung? Kannste vergessen... Freundliche Briefe mit Apell an soziales Denken und gesunden Menschenverstand? Kannste knicken... Selbst wenn die Leute sich 100 Euro für nen Vergleich irgendwo leihen weil sie das vom Tisch haben wollen obwohl sie auf der Straße nie fern gesehen haben... kann man sich schenken! Die wollen alles!... denn "Eine rückwirkende Befreiung ist leider nicht möglich!" Punkt!
Zudem sitzen dauernd Leute bei mir die nachvollziehbarer Weise ihre SGB II Befreiungszettel an die geschickt haben. Nur ohne den ollen "Beizettel" den der "Service" (ohne jede rechtliche Grundlage!)dabei haben möchte. Das wird einfach ignoriert und ein halbes Jahr später ne Rechnung geschrieben. Anrufen und Sachverhalt klären? Pure Arroganz schlägt einem entgegen. Brief schreiben? Das Porto kann man sich sparen...denn "Eine Befreiung für zurückliegende Beitragszeiträume ist leider nicht möglich!" Punkt!
Das ist einfach zum kotzen! Es gibt immer mehr Menschen die einfach andere Probleme haben(bzw. auch kognitiv damit überfordert sind) als sich mit DEM grausigen Gebührenkäse zu beschäftigen. Und wenn sies nicht tun und/oder die geforderten Schritte und Zusammenhänge nicht verstehen (die selbst studierte Menschen sich aus ihrem Fundus von Logik und Sinn kaum herleiten können) sind sie einfach mal mit ein paar hundert Euro VÖLLIG sinnfrei verschuldet die sie sich dann vom Existenzminimum abhungern sollen... Weil sie ja auch sonst keine Probleme haben. WOFÜR?!

Sorry, das Ende war etwas emotional und unsachlich... aber das passiert mir immer bei dem Thema

 

[geldverdienen84]

"Zwangs Pay TV"

 

[Manaegg]

Privatautonomie Veträge zu Lasten Dritter sind nichtig. Und ich persönlich frage mich was das alles soll? Sollen die ihren Mist verschlüsseln wer es gucken will soll es zahlen wer nicht der nicht.

Verträge zu Lasten Dritter sind mit der Privatautonomie grundsätzlich nicht vereinbar. Das Prinzip der Privatautonomie fordert, dass der Einzelne seine privaten Rechtsverhältnisse selbstbestimmt gestalten kann. Vertragliche Drittbelastungen ohne Mitwirkung des Dritten sind somit regelmäßig nicht möglich, solange sie nicht begünstigend sind. Insbesondere ist es nicht möglich, Dritte ohne ihre Mitwirkung zu einer Leistung zu verpflichten.

 

[Herzoegchen90]

@ Manaegg ich wünsche dir viel Erfolg bei der Anfechtung des Rundfunkstaatsvertrages.
Wenn der Richter für dich entscheidet, sag Bescheid, dann kann ich meine Rundfunkbeiträge ja zurückerstatten lassen.
Bisher ist jede Klage dahingegend aber juristisch abgeschmettert worden.
https://www.rechtsindex.de/urteile/rundfunkgeb%C3%BChren

Rein vom Hörensagen soll es da auch mal einen Typen gegeben haben, der entsprechende Sender bei sich sperren ließ, aber auch der ist vor Gericht nicht durchgekommen und musste trotz (selbst) verschlüsselter und damit nicht mehr schaubaren öffentlich-rechtlichen Sendern weiter Beitrag zahlen.

Aber wie gesagt, viel Erfolg vor Gericht. Ich zahl weiter, auch wenns mich ärgert, protestiere aber auch weiter und hoffe auf eine Reformierung und deutliche Senkung des Beitrags (nicht so läppische 48 cents wie demnächst). Aber wie gesagt, sag Bescheid, wenn du ein rechtsgültiges Urteil hast

 

[Photon]

[...] Selbst das teuerste (Premium Komfort HD was weiß ich Ultraheftig) PAY-TV Paket bei bspw. Kabel Deutschland liegt mit 18,90 €/Monat nur geringfügig über dem Rundfunkbeitrag.

Sonst alles richtig, was Du schreibst und auch meine Meinung. Hier liegst Du allerdings falsch. Kabel Deutschland zahlst Du nur dafür, dass sie Dir das Angebot zur Verfügung stellen mit ihrer Technik. Die Sender selbst finanzieren sich weiterhin hauptsächlich aus der Werbung. Was sonst KD an Lizenzgebühren zahlen muss, kann keinen Sender am Leben halten

Im Falle der Öffentlich-Rechtlichen hast Du ja sicher mitbekommen, dass sie stets ihre 60 Millionen jährlich an Eispeisegebühr an Kabel Deutschland bezahlt haben. Dann haben sie ihre Verträge gekündigt und wollten nicht mehr zahlen. Gleichzeitig ist aber Kabel Deutschland nach wie vor gesetzlich verpflichtet, sie auszustrahlen (Berichte beispielsweise bei Heise). So weit ich weiß, hat KD da 10 Klagen eingereicht und hat alle verloren. Also wenn sich nicht mal der millionenschwere Konzern Kabel Deutschland gegen das Geldvernichtungsmonster GEZ wehren kann, dann braucht man als Privatperson dagegen wohl erstrecht nicht vorgehen. Das geht dann wohl wirklich nur noch über Massenproteste und selbst da wäre ich mir nicht so sicher...

 

[Wasweissdennich]

Mal ein schönes Gutachten zum Thema, will haben bitte
https://deutsche-wirtschafts-nachri...e-ein-donnerhall-gez-sender-haben-ausgedient/

 

[Photon]

Mal ein schönes Gutachten zum Thema, will haben bitte
https://deutsche-wirtschafts-nachri...e-ein-donnerhall-gez-sender-haben-ausgedient/

Scheiss DWN... Aber egal, ich habe mich gerade mal diagonal durch den Originaltext gekämpft. Spricht einem ja wirklich aus der Seele, jedenfalls meistens. Dem Fazit stimme ich nicht ganz zu. Aber diese Passage fand ich auch göttlich:

Das vierte Rundfunkurteil vom 4. November 1986 beispielsweise macht die unerlässliche „Grundversorgung“ zur „Sache der öffentlich-rechtlichen Anstalten“, aber eben nur innerhalb der „dualen Ordnung des Rundfunks, wie sie sich gegenwärtig in der Mehrzahl der deutschen Länder auf der Grundlage der neuen Mediengesetze herausbildet. Es gehört zu den großen Defiziten der hier dargestellten Rechtsprechungslinie, dass der zentrale Begriff der „Grundversorgung“ weitgehend ungeklärt bleibt.

Das ist insofern witzig, wenn man aktuelle Urteile dazu mit eigenen Urteilen und eigenen Phrasen aus der Vergangenheit rechtfertigt und einen bestimmten Begriff zum Grundpfeiler der Argumentation macht, den man selbst aber nicht definieren möchte, wie eben auch im Gutachten gesagt:

Zur Problematik dieser Rechtsprechung gehört es, dass die Basis der rechtsdogmatischen Folgerungen ausschließlich mit Eigenzitaten belegt wird und weder ökonomische, sozialwissenschaftliche oder sonstige Fachliteratur einbezieht, der Begründungsduktus mithin zunehmend selbstreferentiell erscheint.

Klingt in etwas überzogenem Maße für mich nach: "Wer Jude ist, bestimme ich!"