Rundfunkgebühren - eine unendliche Geschichte

[Bububoomt]

Und was hat das damit zhu tun ob es privat Wirtschaftliche Unternehmen sind oder nicht?

Gar ncihts. Denn Die entscheiden ja nciht ob und in welcher Höhe Sie das Geld weiter geben, Sie müssen es zu 100% weiter geben. Sie schicken nur den bescheid raus, prüfen ob gezahlt wurde und senden es weiter.

Wenns denn ein Staatstopf wäre, könnten die entscheiden was mit dem geld passiert. dass wäre aber nicht der Fall!

So und nur weil sich manche Bürger sich nciht an Gesetze halten, deswegen müssen die sich auch nicht an Gesetze halten? Es gibt genügend Fälle bei denen die sich auch nicht ans deutsche Recht gehalten haben. Aus eigenen Erfahrungen weiß ich das Ihnen z.B. das Datenschutzgesetzt egal ist bis man ihnen mit einer Anzeige droht.

Der Datenschutzbeauftragte hat nun ja auch festgestellt, das die GEZ-Fander kein Recht haben ddurch die Polizei die Personalien feststellen zu lassen! Was nun die polizei Einzuhalten hat.

Dein Vergleich hinkt, denn die verüben keine Straftaten wie die Fander.

Habe ich gesagt das ich die Klärung vornehme? Das ist Aufgabe anderer, Aufgabe der Politiker!

 

[(Bier)Kelle]

Gar ncihts. Denn Die entscheiden ja nciht ob und in welcher Höhe Sie das Geld weiter geben, Sie müssen es zu 100% weiter geben. Sie schicken nur den bescheid raus, prüfen ob gezahlt wurde und senden es weiter.

So viel zur Theorie.
Die Rentenkassen dienen ja auch nur der Altersvorsorge.
Deshalb hat Kohl damit ja auch Teile der deutschen Einheit finanziert.

So und nur weil sich manche Bürger sich nciht an Gesetze halten, deswegen müssen die sich auch nicht an Gesetze halten? Es gibt genügend Fälle bei denen die sich auch nicht ans deutsche Recht gehalten haben. Aus eigenen Erfahrungen weiß ich das Ihnen z.B. das Datenschutzgesetzt egal ist bis man ihnen mit einer Anzeige droht.

Habe ich irgendwo geschrieben, dass die GEZ Angestellten geltendes Recht missachten dürfen?

Nein, also noch mal von vorne:

Wer ist Schuld an den GEZ Fahndern?
ARD und ZDF, oder die Personen, die sich um gesetzliche Regelungen drücken wollen?
Würde jeder zahlen, gäbe es null !!! Fahnder.

Dein Vergleich hinkt, denn die verüben keine Straftaten wie die Fander.

Dann zeig sie doch an, ist Dein gutes Recht.
Ändert nicht daran, dass die Kausalkette beim Bürger losgeht, der sich drückt.

gruss kelle!

 

[Marty]

das wurde schon vor jahren von leuten vorgeschlagen, die politiker haben es bisher nicht hinbekommen, werden Sie es nun endlich schaffen die GEZ abzuschaffen??

Dafür. Einfach alle zahlen lassen, per Kopfpauschale. Wird zwar dann für einige teurer und für andere billiger, aber das macht ja nichts. Durch das Abschaffen der GEZ werden die Gebühren durch die Einsparungen des Wasserkopf ja immerhin um 3% sinken, da lohnt sich das bisschen Ungerechtigkeit schon.

Da mittlerweile sowieso nur noch Politiker in den Verwaltungsräten der Sender sitzen und bestimmen, was gesendet wird, ist Unabhängigkeit ja eh nicht mehr gegeben, wir haben ja quasi Staatsfernsehen.

Aber: Die GEZ wird nicht abgeschafft. Weil die Menschen doch was brauchen, über das sie sich aufregen können. Und solange sie sich über die GEZ aufregen, schaut keiner auf die ganzen Kosten, die da von den Sendern verursacht werden, die überflüssig sind.

Marty

 

[Bububoomt]

Stimmt doch nciht, die Fander gibt es weil irgendwer muß das Geld ja "eintreiben". Nun das die sich dann nicht an Gesetze halten ist nciht schuld der Bürger.

Schuld sind nicht die Bürger sondern der Staatsvertrag, der ja schon bereits die Möglichkeit zur Zahlungsflicht vorsieht.

Es gibt kein anderes GHesetz, das die Möglichkeit zur zahlung verpflichtet.
Und daher ist es klar, dass viele die Zahlung verweigern.

Das Fängt ja nun bereits an, dass eine Bäckerei einen InternetPC hat um seine Onlinebestellungen abzuwickeln. Die Bäckerei soll GEZ bezahlen da ja ein Empfang möglich wäre...

Es gibt auch Leute die sich vor der Zahlung der Steuer drücken, dennoch halten sich die Steuerfahnder ans Gesetzt und verhalten sich nciht wie die GEZ.

Die Rentenkasse war und ist ein Staatstopf oder?

P.S. Unter privatwirtschaftlich verstehe ich übrigens auch was anderes. Wenns wirklich privatwirtschaftlich wäre, dann gebe es Konkurenz, es gebe mehrere Unternehmen die die Gebühr "einziehen" und auch z.B. Rabatte gewähren um "Kunden" zu gewinnen...

P.P.S. ich brauchte SSie nicht anzeigen, denn nach meiner Drohung haben Sie sich an das Datenschutzgesetzt gehalten.


*edit*
@Marty
Ich glaube trotz GEZ schauen die Luete auf die kosten, nur Sie können nichts tun, auser alle würden sich mal dagegen auftun.
Es gibt ja genug aufregung um die APP, die geplant ist, und das zu recht, denn die ist mehr als überflüssig. Schließlich gibt es für Mobile Geräte RSS-reader und es gibt genügend RSS-Feeds, also wozu ne extra APP?

Man könnte auch das Prokopf lassen und es je "Wohneinheit" machen.

 

[(Bier)Kelle]

Stimmt doch nciht, die Fander gibt es weil irgendwer muß das Geld ja "eintreiben". Nun das die sich dann nicht an Gesetze halten ist nciht schuld der Bürger.

Keiner muss das Geld eintreiben.
Jeder kann und muss sogar seine vorhandenen Geräte anmelden, dazu gibt es bei den Ämtern entsprechende Formulare.

Also, nochmal, wer ist Schuld an den Fahndern?
Doch woihl die, die sich drücken, oder?

Es gibt kein anderes GHesetz, das die Möglichkeit zur zahlung verpflichtet.
Und daher ist es klar, dass viele die Zahlung verweigern.

Stimmt.
Die StVO ist schuld daran, dass ich Knöllchen kriege, nicht mein regelwidriges Verhalten...

Das Fängt ja nun bereits an, dass eine Bäckerei einen InternetPC hat um seine Onlinebestellungen abzuwickeln. Die Bäckerei soll GEZ bezahlen da ja ein Empfang möglich wäre...

Und, was waren das?
6 € im Monat? Sozusagen ein Brötchen am Tag?

Und was hat das mit den Fahndern zu tun?

Es gibt auch Leute die sich vor der Zahlung der Steuer drücken, dennoch halten sich die Steuerfahnder ans Gesetzt und verhalten sich nciht wie die GEZ.

Wie schön Du doch pauschalisieren kannst.
Spart das differenzieren.

Überall, in jedem Job, gibt es schwarze Schafe.

Der der mir über den Weg gelaufen ist, war höflich, hat sich nicht unberechtigt Zugang zu irgendwas verschafft, hat nicht gedroht mit Polizei oder so...
Gut, ich war auch freundlich und hab ihm nicht mit einem "Mit Verbrechern rede ich nicht." die Tür vorn Kopf gehauen.
War vielleicht mein Fehler...

Die Rentenkasse war und ist ein Staatstopf oder?

Der mal eben einfach zweckentfremdet wurde, und diese Gefahr besteht bei so ziemlich allen Geldern, die ins Finanzamt reingehen.

P.S. Unter privatwirtschaftlich verstehe ich übrigens auch was anderes. Wenns wirklich privatwirtschaftlich wäre, dann gebe es Konkurenz, es gebe mehrere Unternehmen die die Gebühr "einziehen" und auch z.B. Rabatte gewähren um "Kunden" zu gewinnen...

Achso, Du willst also zwei Firmen mit Fahndern aufmachen?
Und das Programm einstampfen, damit die Gebühren sinken?
Was streichen wir zu erst? Die aufwendigen Kirchenübertragungen? Behinderten gerechte Produktionen?

gruss kelle!

 

[thelematiker]

Dafür. Einfach alle zahlen lassen, per Kopfpauschale. Wird zwar dann für einige teurer und für andere billiger, aber das macht ja nichts.

Also wenns dann bei 10€ landet, ja. Müsste dann zwar auch mehr zahlen, aber dafür werden auch viele entlastet, was ja evtl. auch der Wirtschaft zu gute kommen würde.

 

[Bububoomt]

Wenns so einfach wäre, dann hätten wir wohl auch keine Finanzbeamten, würde ja jeder seine Steuuerpflicht auch ohne nachkommen oder?

Wieso soll die Bäckerei dafür zahlen, obwohl Sie ja es nicht dafür nutzt? Du hast genau das gleiche FALSCHE rechtsempfinden wie die von der GEZ, aber zum Glück hat ja nun zuletzt ein Gericht entschieden, das nicht zu zahlen ist!

Es ist halt eine Sauerrei, das geräte Pflichtig sind, die nicht dazu dienen Fernsehen oder Radio zu empfangen.
Soweit ich mich noch erinnere sollte Witti auch für ein Fernseher, der ausschließlich zum testen von angekaufen Spielen dient GEZ bezahlen. Wofür?

Die GEZ hat das recht zum Gelddrucken bekommen!!

Ist der Bürger Schuld, weil er nicht einssieht für etwas zu zahlen was er nciht nutzt? Du sagst ja, ich sage nein!

Die StVO ist schuld daran, dass ich Knöllchen kriege, nicht mein regelwidriges Verhalten...

Sieht die StVO vor, das du sobald du ein PKW hast auch eine Parkgebühr zahlen mußt, nur weil du die Möglichkeit hast nun irgendwo zu Parken, wo es kostenpflichtig ist? Nein, Sie sieht es nur vor, das du es Zahlen mußt, wenn du es auch tatsächlich machst! Nicht nur weil du es könntest!

Das ist ein Riesen unterschied! Und darum geht es.

Ok, 6€ im Monat.

Gut, dann nehmen wir eine Programmiererschmiede mit 50 Arbeitsplätzen, die 300€ im Monat zahlen soll, da hier für jeden Rechner zu zahlen wäre.

Was wir streichen?
1. Internetauftritt auf ein ausreichendes Mass! Das was die dort betreiben ist zuviel des guten und dafür wird auch zuviel Geld ausgegeben.
2. nen APP brauchen wir auch nciht, dafür gibt es bereits RSS-Feeds und auch RSS-Reader und das alles kostenlos. Somit sind Kosten für eine APP nur rausgeschmissenes Geld!
3. Daily Soaps, was haben bitte die Daily Soaps dort zu suchen?
Hier gäbe es sicherlich noch riesen einsparpotential von wirklich unnötigen sdachen. Oder willst mir erzählen das die Daily Soaps nötig sind?

Also du siehst Probleme wo es keine Gibt, wenn das geregelt ist, das das Finanzamt das Geld nur treuhändisch verwaltet und direkt weiterzuleiten hat, kann da nichts passieren. genau so könnte ich sagen, toll wer kontrolliert denn die GEZ, das die mit dem Geld nicht irgend was anderes machen? Wozu brauchen wir die GEZ-Werbung im TV? Als ob jemand der nicht zahlt sich davon beeindrucken läßt und auf einmaal zahlt!?

Ganz im Gegenteil, wenn es durch das FA eingezogen würde, würden sich sicherlich weniger davor Drücken bzw. können sich viel weniger davor Drücken.

 

[DocTrax]

Jeder kann und muss sogar seine vorhandenen Geräte anmelden, dazu gibt es bei den Ämtern entsprechende Formulare.

Naja, das ist stark umstritten. Und ob es verfassungskonform ist über die Finanzämter eine Rundfunksteuer einziehen zu lassen auch, weil eine Steuer zu keiner Gegenleistung verpflichtet. So erhebt die GEZ eine Steuer auf den Besitz von bestimmten Geräten und schränkt damit die Informationsfreiheit ein:

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

 

[master0077]

tut mir ein gefallen und lasst die GEZ idioten nicht in euer haus. das is einfach scheiße was die veranstalten

 

[Marty]

Es gibt kein anderes GHesetz, das die Möglichkeit zur zahlung verpflichtet.

Du zahlst auch KfZ-Steuern, wenn Du ein Auto besitzt, aber es gar nicht fährst. Du zahlst da alleine für die Möglichkeit zu zahlen.

Und Du zahlst in diverse Sozialversicherungen ein, die gesetzlich vorgeschrieben sind, ohne das feststeht, dass Du sie mal brauchst.

Es gibt ja genug aufregung um die APP, die geplant ist, und das zu recht, denn die ist mehr als überflüssig. Schließlich gibt es für Mobile Geräte RSS-reader und es gibt genügend RSS-Feeds, also wozu ne extra APP?

Weil das "hipp" ist... Kostet doch quasi nichts in der Entwicklung. Vieles ist überlüssig, man muss es deshalb nicht lassen.

Marty

 

[Bububoomt]

Falsch, KFZ-Steuer Zahlst du nciht weil du ein Auto hast, sondern weil du ein zum verkerh zugelassenes Auto hast. Wenn dass Auto abgemeldet ist, zahlst du die Steuer nicht. Demnach zahlst du nicht für die Möglichkeit, sonder für das tatsächliche nutzen. Wenn du das Auto nciht nutzt und es angemeldet hast bist wiederum du selber Schuld.

Bei der GEZ geht das aber nun nicht, dich abzumelden, weil du es nicht nutzt! Es langt da wie gesagt schon die Möglichkeit durch den Besitz eines Gerätes!


Quasi? Ich denke, das die Entwicklung schon einige 100€ oder gar 1000€ Kosten wird (Konzeption & Design, Programmierung, Werbung...). Und schon 1€ ist für mich quasi etwas und nicht quasi nichts
Will nciht wissen was die Überlegungen alleine bisher shcon an kosten verursacht haben.

Bei der Sozialversicherung zahlt man ein in der Hoffnung sie nicht zu brauchen (KK,PV,AV), mit dem Gewissen (mir fällt nichts besseres ein) wenn man es doch braucht, dass man was bekommt.

Außerdem hast du die Möglichkeit nicht die Pflicht zu haben, in dem du dich Selsbtändig machst

 

[W4r10rd]

Du zahlst auch KfZ-Steuern, wenn Du ein Auto besitzt, aber es gar nicht fährst. Du zahlst da alleine für die Möglichkeit zu zahlen.

Nicht ganz. Beim Auto steht es dir frei, den Wagen auf dein Privatgrundstück oder in deine Garage zu stellen und abzumelden -> keine Steuer.
Wenn du wieder fahren willst, einfach wieder anmelden

 

[wakkido]

Es ist einfach so, und dafür wurden hier schon genügend Beispiele ausdiskutiert, dass die GEZ-Regelung so wie sie ist nur so zum Betrug einlädt. Ob das jetzt gut ist oder schlecht oder richtig oder falsch ist doch völlig egal - es ist so und deshalb sind diese Fahnder auch nötig, die natürlich sehr viel Geld kosten.

Durch eine andere, einfachere Regelung -wie auch immer die aussieht- kann dieses Geld gespart werden.

Vor einiger Zeit bekamen Supermärkte von der GEZ eine Aufforderung, für jene Geräte zu zahlen, die im Laden zum Verkauf stehen - das ist doch Unfug und geht völlig am Zweck vorbei. Wenn man sich dagegen wehrt hat das nichts mit falschem Verhalten des Bürgers zu tun, ganz abgesehen davon eine solche Regelung praktisch gesehen unmöglich durchzuführen ist.

 

[Marty]

Falsch, KFZ-Steuer Zahlst du nciht weil du ein Auto hast, sondern weil du ein zum verkerh zugelassenes Auto hast.

Richtig, und GEZ zahlst Du nur, wenn Du ein für den Empfang fähiges Gerät hast.

Bei der GEZ geht das aber nun nicht, dich abzumelden, weil du es nicht nutzt! Es langt da wie gesagt schon die Möglichkeit durch den Besitz eines Gerätes!

Bau das Empfangsteil aus und schon kannst Du Dich abmelden. Bau es wieder ein, wenn Du nutzen willst.

Quasi? Ich denke, das die Entwicklung schon einige 100€ oder gar 1000€ Kosten wird (Konzeption & Design, Programmierung, Werbung...). Und schon 1€ ist für mich quasi etwas und nicht quasi nichts

Natürlich sind auch 1000 Euro Geld. Wenn sie die 1000 Euro aber nicht ausgeben würden, würde sich an der GEZ Gebühr nichts ändern, weil das höchstens die 3. Nachkommastelle betreffen würde.

Nicht ganz. Beim Auto steht es dir frei, den Wagen auf dein Privatgrundstück oder in deine Garage zu stellen und abzumelden -> keine Steuer.

Bei der GEZ steht Dir das auch frei. Kauf ein Gerät, welches nicht empfangen kann und fertig.

Bei der Sozialversicherung zahlt man ein in der Hoffnung sie nicht zu brauchen (KK,PV,AV), mit dem Gewissen (mir fällt nichts besseres ein) wenn man es doch braucht, dass man was bekommt.

Dann sieh das doch einfach bei der GEZ genauso. Du zahlst in der Hoffnung, bei den Privaten immer gut informiert zu werden. Und wenn das mal nicht mehr klappt, kannst Du sicher sein, ganz legal beim ÖR informiert zu werden. Ist also nur eine Ansichtssache.

EDurch eine andere, einfachere Regelung -wie auch immer die aussieht- kann dieses Geld gespart werden.

Genau das ist es doch: Nicht die Gebühr stört die Menschen anscheinend, sondern die Art und Weise, wie sie erhoben wird, oder? Also, wenn jeder zahlen müsste per Steuer, dann wäre es kein Thema, wenn nur die zahlen, die auch die passenden Geräte haben, dann schon.

Dann würde ich tatsächlich für eine Kopfsteuer, abzurechnen mit der Steuererklärung, plädieren. Pro Person 8 Euro pro Monat und fertig.

Oder noch besser: Eine Gerätesteuer. Pro Gerät einfach 5% vom Kaufpreis. Dann verteilt sich die Gebühr sogar nach Leistungsfähigkeit des Verbrauchers.

Marty

 

[birnchen]

Oder noch besser: Eine Gerätesteuer. Pro Gerät einfach 5% vom Kaufpreis. Dann verteilt sich die Gebühr sogar nach Leistungsfähigkeit des Verbrauchers.

Weil ein Laptop für 1000€ ja auch viel besser empfängt als ein Fernseher für 100€...

 

[Marty]

Weil ein Laptop für 1000€ ja auch viel besser empfängt als ein Fernseher für 100€...

Was spielt das für eine Rolle? Mit Verbraucher meine ich den Menschen, der das Geld ausgibt. Und wer 1000 Euro ausgeben kann, ist eben leistungsfähiger als jemand, der nur 100 Euro ausgeben kann.

Wer sich den 5.000 Euro High-End-LCD ins Wohnzimmer stellt, der zahlt dann eben mehr als jemand, der sich einen 100 Euro Fernseher holt. Schon ist das System fair.

Marty

 

[Bububoomt]

Wenn man das Empfangssteil ausbaut dann kan man es gar nicht nutzen!

bzw. was machst du mit DVB-t-Empfänger, Reciver etc. ? So einfach wie das Abmelden des Autos geht das nciht.

Und so wie man die GEZ kennt, wird denen das auch egal sein, denn die Möglichkeit besteht ja das du es wieder einbaust!

Mal Witti fragen, hatte der das nicht gemacht und die wollten dennoch Kohle von ihm, oder erinner ich mich falsch!?

Du kannst auch einfach nen Festpreis x€ pro Gerät veranschlagen.

Leistungsfähiger? Hmm, dann müssen wir es doch nachm gehalt machen. Nur weil ich mir nen PC für 2000€ hole, bin ich doch nicht leisstungsfähiger als jemand der vielleicht nen Fernseher für 100€

Bei dem einen ist es vielleicht aus der Portokasse und bei dem anderen sein erspartes von 10 Jahren.

 

[Wasweissdennich]

Du kannst auch einfach nen Festpreis x€ pro Gerät veranschlagen.

aber wieviel willste da nehmen um nur halbwegs in die Größenordnung der entgangenden GEZ zu gelangen ? Fernseher für 200 Euro (dürfte zur Zeit ca das Günstigste sein ) gibt es dann jedenfalls nur noch im Ausland und es wäre ja kein Problem den von da zu holen

 

[thelematiker]

Wenn man das Empfangssteil ausbaut dann kan man es gar nicht nutzen!

bzw. was machst du mit DVB-t-Empfänger, Reciver etc. ? So einfach wie das Abmelden des Autos geht das nciht.

Doch geht. Zumindest die Analogen Tuner kann man ohne Probleme abklemmen / ausbauen. Bei den eingebauten DVB-T /C /S Empfängern weiß ich das nicht, aber du musst dir ja auch kein Gerät kaufen, was sowas integriert hat. DVD / BluRay kann man über Scart / HDMI anschließen, die funktionieren ohne Empfangsteil.

Alternativ gibt es auch Geräte ohne Empfangsteile oder du kaufst nen größeren Monitor.

Und so wie man die GEZ kennt, wird denen das auch egal sein, denn die Möglichkeit besteht ja das du es wieder einbaust!

Wenn du das vom Fachmann ausbauen lässt und dir ne Bestätigung gibst, ist das kein Problem. Du musst es halt belegen können, das kein Empfangsteil mehr vorhanden ist bzw. das dieses Empfangsteil nicht mehr funktionsfähig ist.

 

[Bububoomt]

DVD/Bluray, aber wir haben z.B. Sat (weil wir auch ausländisches Fernsehen gucken wollen).

Oder, was mitm PC? Kannst da ausschaulten das du nicht an Öffentlich rechtlcihes kommst? Hmm kann ich meinem Provider sagen er soll diese Inhalte Sperren? Selbstzensur!?