Rundfunkgebühren - eine unendliche Geschichte

[baffi]

Ein umfangreiches Rundfunk- und TV-Angebot. Die Frage ist, ob es nicht vielleicht zu teuer ist bzw. das Angebot zu umfangreich ist. Ich finde letzteres. Es gibt zum einen zu viele Sender, zum anderen ist deren Angebot zu umfangreich. Gerade für solche Kommerzveranstaltungen wie den Fußball wird zu viel Geld verschwendet. Übertragungen der Bundesliga oder WM / EM haben nix mehr in den ÖR zu suchen.

Das sehe ich komplett anders. Zum einen bieten gerade die öffentlichen Spartenprogramme das, was ich eigentlich von dort erwarte (Nämlich Bildungsfernsehen) und zum anderen sind zumindest Ereignisse wie Fußball-WM/EM und Olympia nun wirklich etwas, was fast jeden zumindest am Rande interessiert. Bei der Bundesliga kann man sich streiten.

 

[thelematiker]

Genau aus diesem Grund halte ich es für konsequent. Eine Multimediakiste kann mehr als ein Volksempfänger. Das heißt aber nicht, daß ich das gut finde.

Ahso, ja stimmt schon irgendwie.

Naja, bekommen die von mir nen Wisch, dass da nix DVB-T dingensmäßiges drin ist, ich schraub denen dann auch den Rechner auf und erkläre denen dann, was das alles für Komponenten sind

Was mir aber trotzdem irgendwie nen bischen Magenschmerzen bereitet, ist die Beweislastumkehr. Die Methoden von der GEZ sind jetzt schon nicht das wahre, damit wirds noch getoppt. Ist irgendwie keine Verbesserung.

Die Frage ist, ob es nicht vielleicht zu teuer ist bzw. das Angebot zu umfangreich ist.

Ich würde da auch letzteres sagen, aber nicht aufgrund der vielen Sender. Eher aufgrund des Programms. Quizsendungen, Soaps, Telenovelas und wie das ganze Zeugs heißt. Die haben sich z.T. irgendwie zu sehr an die Privaten angepasst.

 

[baffi]

Was mir aber trotzdem irgendwie nen bischen Magenschmerzen bereitet, ist die Beweislastumkehr. Die Methoden von der GEZ sind jetzt schon nicht das wahre, damit wirds noch getoppt. Ist irgendwie keine Verbesserung.

Bis da was genaueres kommt verweise ich das eigentlich noch ins Land der Märchen. Hoffentlich irre ich mich nicht schon wieder (Wie beim Minarett-Verbot).

 

[thelematiker]

Bis da was genaueres kommt verweise ich das eigentlich noch ins Land der Märchen.

Ich doch auch, hab das ja das erste Mal vor 3 Tagen oder so gelesen. Die Quelle war wie gesagt nen Blog.

Allerdings ist es denen durchaus zuzutrauen, wenn man sich mal manche Methoden ansieht. Deshalb wollte ich es einfach nur noch mal erwähnt haben.

 

[baffi]

Ohne das jetzt mal genauer durchdacht zu haben halte ich eine Beweislastumkehr für rechtswidrig.

Faktisch nicht umsetzbar sowieso (Wie soll ich denn beweisen, dass ich kein Gerät habe? Den GEZ-Mann alle drei Tage einladen?).

Auf der anderen Seite wäre es nicht die erste dämliche Politiker-Idee, da gebe ich Dir schon Recht.

 

[Marty]

1. Eine Beweislastumkehr würde wohl kaum höchstrichterlich akzeptiert.
2. Eine Gebühr für Internetgeräte kann es aus meiner Sicht (wie hier bereits gesagt) nur dann geben, wenn ich dann auch ÖR empfangen kann.

Aber: Wer ist denn von dieser Gebühr tatsächlich betroffen? Ein paar wenige, die weder Radio noch Fernseher haben, laut Statistik sind das Anteile an der Bevölkerung im Promillebereich. Die Aktion ist nur ein untauglicher Versuch, die letzten, die noch nicht zahlen, dazu zu zwingen. Dabei könnte man das viel einfacher haben.

Marty

 

[DocTrax]

Aber: Wer ist denn von dieser Gebühr tatsächlich betroffen? Ein paar wenige, die weder Radio noch Fernseher haben, laut Statistik sind das Anteile an der Bevölkerung im Promillebereich. Die Aktion ist nur ein untauglicher Versuch, die letzten, die noch nicht zahlen, dazu zu zwingen. Dabei könnte man das viel einfacher haben.

Du irrst Dich, ein Gewerbetreibender muss für jedes Gerät extra zahlen; kleine Firma mit 20 PCs bedeutet eine Anhebung um 230€. Schon bemerkt, dass Firmenfahrzeuge meistens keine Radios haben?
Es geht hier um einen dreistelligen Millionenbetrag.

 

[Marty]

Du irrst Dich, ein Gewerbetreibender muss für jedes Gerät extra zahlen; kleine Firma mit 20 PCs bedeutet eine Anhebung um 230€. Schon bemerkt, dass Firmenfahrzeuge meistens keine Radios haben?

Sorry, dann verstehe ich die GEZ-Seite falsch, dort steht zu neuartigen Rundfunkgeräten und Internet-PCs:

Unternehmer, Gewerbetreibende oder Selbständige (z. B. Rechtsanwälte, Steuerberater, Ärzte) sowie gemeinnützige Einrichtungen, die bereits ein (Auto-)Radio- und/oder ein Fernsehgerät pro Standort angemeldet haben, sind von der Gebührenpflicht für neuartige Rundfunkgeräte nicht betroffen.

Marty

 

[DocTrax]

Sorry, dann verstehe ich die GEZ-Seite falsch, dort steht zu neuartigen Rundfunkgeräten und Internet-PCs:

Ja stimmt, gilt ausnahmsweise für "neuartige Rundfunkgeräte" - für alle anderen nicht.

Was ist damit:

Ich habe ein Rundfunkgerät an meinem Arbeitsplatz stehen. Muss ich das Rundfunkgerät anmelden und Gebühren zahlen, obwohl ich für die Geräte in meiner Wohnung bereits Gebühren entrichte?

Ja. Für Ihr Rundfunkgerät am Arbeitsplatz besteht Anmelde- und Gebührenpflicht, unabhängig von den bereits in Ihrer Privatwohnung angemeldeten Geräten. Das gilt auch, wenn Sie das Gerät nur ab und zu an Ihren Arbeitsplatz mitnehmen.

Wenn man sein Handy mit zum Arbeitsplatz nimmt muss man dafür doppelt zahlen?!

 

[Jogibaer_2000]

Heute früh kam dazu auch ein Beitrag in den Nachrichten bei einem privaten Radiosender. Beweistlastumkehr durch eidesstattliche Erklärung der Leute, die keine anmeldepflichtigen Geräte besitzen.

 

[Marty]

Ja stimmt, gilt ausnahmsweise für "neuartige Rundfunkgeräte" - für alle anderen nicht.

Also ändert sich durch das jetzt geplante für Firmen nichts, das wollte ich aussagen.

Wenn man sein Handy mit zum Arbeitsplatz nimmt muss man dafür doppelt zahlen?!

Nein, sicher nicht. Du "stellst" Dein Handy wohl nicht am Arbeitsplatz auf, oder? Da geht es um Radios oder Fernseher, die dauerhaft im Büro verbleiben.

Marty

 

[DocTrax]

Nein, sicher nicht. Du "stellst" Dein Handy wohl nicht am Arbeitsplatz auf, oder? Da geht es um Radios oder Fernseher, die dauerhaft im Büro verbleiben.

Nee, auch um die, die man morgens mitbringt und abends wieder mitnimmt. (steht dran)
Das GEZ-Recht ist ziemlich verworren und voller Willkür.
Ausserdem würde ich ein Handy eher wie ein Autoradio behandeln, also als mobiles Rundfunkempfangsgerät, damit wäre jedes einzelnes Handy für sich gebührenpflichtig.

 

[News-Bot]

Nokia stemmt sich gegen GEZ-Gebühr für Smartphones

Folgende News wurde am 11.12.2009 um 19:57:00 Uhr veröffentlicht:
Nokia stemmt sich gegen GEZ-Gebühr für Smartphones
Shortnews

Nokia hat die Befürchtung, dass durch die für 2013 vorgesehene GEZ-Gebühr eine Geschäftsschädigung eintreten könnte. Für internetfähige Handys ist ab 2013 eine Gebühr in Höhe von 17,98 Euro vorgesehen. So jedenfalls ist es einem Vorschlag aus der Politik zu entnehmen. "Für viele ist das sehr viel Geld und es gilt abzuwarten, in welchem Ausmaß öffentlich-rechtliche Inhalte tatsächlich mobil genutzt werden", sagte der Geschäftsführer von Nokia Deutschland, Michael Büttmann. Auch befürchtet Nokia einen Verkaufseinbruch bei internetfähigen Telefonen, sollte die Regelung eingeführt werden. Martin Stadelmaier, Chef der Staatskanzlei in Rheinland-Pfalz, hält hingegen an dem Vorschlag fest.

 

[darkkurt]

Blöd - Würde das Werk in Bochum noch bestehen, hätte Nokia ein echtes Druckmittel.

 

[Sense23]

Naja was an der GEZ ebenfalls noch lustig ist bekommst von deinen Arbeitgeber ein Handy für dienstliche Zwecke und mittlerweile ist ja fast jedes Handy für Rundfunk nutzbar und auch internetfähig wäre dies auch gebührenpflichtig. Irgendwie finde ich man sollte diese Gebühr abschaffen und durch was anderes ersetzen. Und was ist denn mit den Programm was kommt oder empfangen kann? Wie schon einige sagten gibt es immer weniger Unterschiede zwischen privaten und öffentlich rechtlichen vielleicht in den dritten Programmen und auf arte aber sonst? Ja und wie war die Definition von Gebühr?

 

[News-Bot]

'GEZ-Bürokratie ist überflüssig'

Folgende News wurde am 01.01.2010 um 21:11:51 Uhr veröffentlicht:
'GEZ-Bürokratie ist überflüssig'
Top-Themen

HAMBURG (dpa/ch) - Der medienpolitische Sprecher der FDP- Bundestagsfraktion, Burkhardt Müller-Sönksen, fordert eine Medienabgabe, die die bisherige Rundfunkgebühr ersetzen soll. Im Hamburger Abendblatt schreibt er, die Medienabgabe solle von den Finanzämtern eingezogen werden. Die GEZ-Bürokratie werde damit überflüssig, meint Müller-Sönksen.
Die personenbezogene Abgabe soll bei etwa zehn Euro pro Monat liegen und damit deutlich niedriger sein als die derzeitige Rundfunkgebühr von 17,98 Euro.

 

[Bububoomt]

das wurde schon vor jahren von leuten vorgeschlagen, die politiker haben es bisher nicht hinbekommen, werden Sie es nun endlich schaffen die GEZ abzuschaffen??

 

[(Bier)Kelle]

Und wie wird dann die Unabhängigkeit der Medien gewahrt, wenn selbige aus Staatstöpfen bezahlt werden?

gruss kelle!

 

[Bububoomt]

Das ist kein Staatstopf! Die Verwaltung wird nur durch die Finanzbehörde bzw die Gemeinde geregelt. Könnte man ja an die Grundsteuer knüpfen (Und dafür ist je nach Bundesland das FA oder die Gemeinde zuständig).
(quasi nur Treuhand).

Aber wozu sollen den Millionen Euro für diese GEZ-Fander ausgegeben werden?
Wenn das über die Finanzämter läuft würden diese Kosten gespart. Und das könnte den leuten mal zu gute kommen.

Natürlich müßte aber endlich mal geklärt werden, was nun Grundversorgung ist, denn das was momentan vorhanden ist ist keine Grundversorgung mehr!

 

[(Bier)Kelle]

Das ist kein Staatstopf! Die Verwaltung wird nur durch die Finanzbehörde bzw die Gemeinde geregelt.

Ahso, Gemeinden und Finanzämter sind privatwirtschaftliche Unternehmen, war mir neu, aber ich lerne gerne dazu....

Aber wozu sollen den Millionen Euro für diese GEZ-Fander ausgegeben werden?
Wenn das über die Finanzämter läuft würden diese Kosten gespart. Und das könnte den leuten mal zu gute kommen.

Genau.
Die Fahnder sind Schuld daran, dass Leute gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen.
Wie die Polizisten dran Schuld sind, dass Unfälle und Straftaten geschehen.

Würde jeder Bürger den gesetzlichen Pflichten nachkommen, bräuchten wir keine GEZ Fahnder...

Natürlich müßte aber endlich mal geklärt werden, was nun Grundversorgung ist, denn das was momentan vorhanden ist ist keine Grundversorgung mehr!

So lange Du nicht alleine die Klärung vornimmst, habe ich nix dagegen...

gruss kelle!