Kuriose deutsche Gesetze

Jo so nach 15 Jahren ... Ey ich war damals Bewusstlos. Und außerdem wusste ich nicht, das ich die für den rest des Lebens am Hals habe.
4-46.gif
 
Ja wahnsinn, Gesetze sollte man also doch immer in ihrer Gesamtheit lesen und nicht nur stückweise.. :ugly::mrgreen:

Weiß zufällig jemand, warum unser Umsatzsteuergesetz seit Jahren verfassungswidrig ist und wir deshalb auch als Privatmenschen alle (seitdem) gezahlte Umsatzsteuer vom Staat zurück verlangen könnten?
 
Was ich in der Schule schon immer seltsam fand ist:

"Artikel 146 GG
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."

Wir hätten also theoretisch nach annexion der DDR einen Volksentscheid durchführen müssen...

mfg sgtslaughter
 
sgtslaughter schrieb:
Was ich in der Schule schon immer seltsam fand ist:

"Artikel 146 GG
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."

Wir hätten also theoretisch nach annexion der DDR einen Volksentscheid durchführen müssen...

mfg sgtslaughter
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Wieso? ich lese nur daraus das wir das Grundgesetz durch eine Verfassung ablösen können aber nicht das wir dies tun müssen.

Cya Nightfire
 
sgtslaughter schrieb:
Hab dir grad 1000 Lose im Wert von ca. 0,03 cent geschenkt. Bitte um Quittung fürs Finanzamt. ;)
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Du hast das was falsch verstanden: Quittungen brauchst Du nicht. Waren denn die Lose explizit für die Geburt meines Kindes? Dann setz ich sie mit auf die Aufstellung. Ich bräuchte dazu aber Deinen Namen, Adresse und Deinen Verwandschaftsgrad zu mir. Ich denke, Dein Stammbaum zurück bis ins 18 Jahrhundert sollte reichen :D

Marty
 
boba schrieb:
Und wie kommt es dazu, dass das VwVfG dein Favorit ist? Ich find es ganz angenehm ;)
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Das VwVfG zeigt exemplarisch, dass in Deutschland offenbar Zeit und Muße vorhanden sind, sich selbst für den Ablauf von Verwaltungsverfahren ein eigenes Gesetz zu schaffen.

Überwuchernde Bürokratie ist einer der Gründe, warum unser Land in der globalen Liga weiter absteigen wird.

Oder war deine Frage ironisch gemeint ... :mrgreen:
 
sgtslaughter schrieb:
Was ich in der Schule schon immer seltsam fand ist:

"Artikel 146 GG
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."

Wir hätten also theoretisch nach annexion der DDR einen Volksentscheid durchführen müssen...

mfg sgtslaughter
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Das hab ich auch schon irgendwo mal gelesen, da hab ich mir gleich die Frage gestellt, was passiert wenn die EU verfassung in Kraft getreten wäre, wär das GG gleich weg??
Diese vom Volke in freier Entscheidung kann man ja auch weglassen, die Abgeordneten zählen ja in dem Fall als Volk , richtig??

L
 
Ich weiß nicht ob es ein Gesetz ist aber es gibt aufjedenfall bei der deutschen bundeswehr mehrere lustige vorschriften.

1. Beim beklettern eines baumes ist beim erreichen der spitze selbstständig aufzuhören
2. Bei einer Wassertiefe von xxxx(weiß ich leider gerade nicht mehr) fängt der Soldat selbständig an mit schwimmbewegungen...

ich finde diese dinger einfach klasse... mein freund war beim bund und zeigte mir sogar mal die vorschriften.. einfach nur herlich
 
Canna_14 schrieb:
Das hab ich auch schon irgendwo mal gelesen, da hab ich mir gleich die Frage gestellt, was passiert wenn die EU verfassung in Kraft getreten wäre, wär das GG gleich weg??
Diese vom Volke in freier Entscheidung kann man ja auch weglassen, die Abgeordneten zählen ja in dem Fall als Volk , richtig??

L
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1. Ist die EU-Verfassung vor ein paar Tagen in Kraft getreten. Heißt jetzt nur nicht mehr Verfassung sondern Reformvertrag aber der Inhalt ist derselbe.

2. Sind die Abgeordneten natürlich nicht das Volk sondern deren Vertreter.

3. Heißt es das Volk kann eine Verfassung beschließen nicht aber die Volksvertreter können eine Verfassung beschließen.

4. Steht im Text nicht das eine Verfassung das GG obsolet machen würde, kann es gar nicht wenn in dieser beispielsweise die Grundrechte fehlen. Es kann also durchaus sein, dass das Grundgesetz und eine Verfassung Gleichzeitig geltung haben. (Das wäre ein Spaß fürs Verfassungsgericht).

5. Hat der Begriff Grundgesetz im deutschsprachigen Raum Jahrhundertealte Tradition und sollte durchaus gleichwertig mit dem Wort Verfassung gesehen werden.

6. Ist das ganz schön OT und überhaupt nicht kurios sondern ziemlich logisch wenn man mal eine Sekunde drüber nachdenkt.
 
Interessant finde ich in Deutschland auch das Thema "Sodomie". Also S*x mit Tieren ist kein Straftatbestand mehr, sondern fällt hierzulande unter "Sachbeschädigung" (aber nur wenn es fremde Tiere sind, nicht bei den eigenen).

Sehr lustig finde ich noch den §267 BGB (von meinem damaligen BGB-Prof. auch als "3-Idioten-Paragraph" bezeichnet).
1. Idiot: der Dritte
:arrow: er bezahlt die Schulden eines anderen
2. Idiot: der Schuldner,
:arrow: er hat was dagegen, wenn jemand anderes seine Schulden zahlt
3. Idiot: der Gläubiger
:arrow: er nimmt das Geld nicht, nur weil der Schuldner was dagegen hat, das wer anders zahlt.

anddie
 
Nightfire, schau mal nach im Grundgesetz wo überhaupt der Geltungsbereich der GG ist. Und warum es früher einen hatte und heute keinen.
 
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