Kuriose deutsche Gesetze

[Nightfire]

Wenn du das jetzt auch noch so formulierst das ich verstehe was du mir sagen willst schau ich gerne mal nach...

N8

 

[Oberst18]

Naja, bis 1990 hatte das GG einen Geltungsbereich, der wurde aber noch vor beitritt der DDR zur BRD abgeschaft. Warum brauchte man früher einen Geltungsbereich und heute keinen? Warum ist der aber in der Präambel benannt, die aber völlig unverbindlich ist.

 

[Tyrell]

Das VwVfG zeigt exemplarisch, dass in Deutschland offenbar Zeit und Muße vorhanden sind, sich selbst für den Ablauf von Verwaltungsverfahren ein eigenes Gesetz zu schaffen.

Überwuchernde Bürokratie ist einer der Gründe, warum unser Land in der globalen Liga weiter absteigen wird.

Oder war deine Frage ironisch gemeint ...

Hast du das Gesetz jemals gelesen oder rotzt du nur aufgeschnapptes Halbwissen raus?

 

[onlinebonus.de]

Hast du das Gesetz jemals gelesen oder rotzt du nur aufgeschnapptes Halbwissen raus?

Natürlich habe ich es gelesen und ich habe auch mit Leuten zu tun, die damit arbeiten müssen ...

 

[Nightfire]

Naja, bis 1990 hatte das GG einen Geltungsbereich, der wurde aber noch vor beitritt der DDR zur BRD abgeschaft. Warum brauchte man früher einen Geltungsbereich und heute keinen?

Weil es vorher zwei deutsche Staaten gab und man klären musste in welchem das GG gültig ist. Nach 1990 war das logischerweise nicht mehr nötig. Gibt ja bekanntlich nur noch einen deutschen Staat. Oder ist mir in letzter Zeit was entgangen?

 

[Oberst18]

Naja, es geht da um die räumliche ausdehnung und es fehlt ja an sich noch was von Deutschland.

 

[joschilein]

Was fehlt denn noch?
Preußen? Schlesien? Pommern? Elsaß? Posen?
Oder darf es auch noch was aus noch früheren Zeiten oder aus noch kurzfristigeren Kriegsbesatzungen sein?

 

[Oberst18]

Also mir Persönlich fehlen nur die sachen die seit der Bildung einer Deutschen Nation zu Deutschland gehörigen Länder bzw, die die vor 1933 zu Deutschland gehörten. Aber darum geht es nicht. Früher fehlte also was, jetzt nicht mehr? Warum nicht?

 

[joschilein]

Was soll denn nach dem Beitritt der DDR noch fehlen? Als das GG 1949 gefertigt wurde, war es noch eine provisorische Einrichtung. Die DDR wurde erst kurz danach aus der sowjetischen Besatzungszone gegründet und konnte z.B. noch nicht namentlich benannt werden und so wurde der Gebietsanspruch offen gehalten. 40 Jahre später war klar, dass außer der DDR keine weiteren Gebiete beitreten werden und so konnte auch der ursprüngliche Art. 23 entfallen.

Glaubst du eigentlich, dass eine kriegstreibender Staat nach seiner Niederlage ein generelles Anrecht auf seine ursprüngliche Gebietsausdehnung hat? Das Deutsche Reich war genau das und so bin ich sehr froh, dass es überhaupt eine BRD gibt.

 

[Oberst18]

Erstmal haben alle Menschen ein Recht auf Heimat, die Juden in Israel, die Indianer in Amerika, die Polen in Polen und wir Deutschen in Deutschland. Und nun ist es einfach mal so, das Polen im Osten von der Sowjetunion beraubt worden ist und Deutschland abgeben mußte. Was man mit Deutschland gemacht hat, egal ob wir angefangen haben oder nicht, gemacht wurde verstößt gegen das Völkerrecht.
Den Artikel 23 brauchte man eben um sich vom alten Reich abzugerenzen. Nun ist aber Schlesien Deutsches Land, welches nur durch Abstimmung zu Polen hätte legal kommen können(So war es ja in den 20ern und 30ern). Nur war das der Deustchen bevölkerung 1990 gar nicht bewußt und ist wiedereinmal verarscht worden. Und nein, ich möchte nicht wieder Polen angreifen, es ist zu viel Blut geflossen. Nur geht es einfach um die Wahrheit. Ohne Wahrheit kann es keinen Dauerhaften Frieden geben.

 

[joschilein]

Du möchtest also in den von mir anfangs aufgezählten ehemaligen Gebieten Volksabstimmungen haben, bei der die Frage geklärt wird, ob man zu Deutschlang gehören möchte? (Das ebenfalls aufgezählte Elsaß hat ja schon)

Glaubst du, dass heute, 60 Jahre nach der letzten Zugehörigkeit, eine breite Bevölkerungsgruppe vorhanden ist, die einen solchen Beitritt möchte?
Glaubst du, dass diese Bevölkerungsgruppe bei einer solchen Wahl die Mehrheit erringen würde?

Wenn das Ergebnis "Nicht beitreten" lautet, ist das Thema dann für dich gegessen?
Wenn das Ergebnis "Beitreten" lautet, glaubst du, dass dieses Gebiet und deren Menschen als Deutschland/Deutsche empfangen werden, wenn es schon mit dem viel stärker ersehnten Beitritt der DDR schon so lange Zeit in den Köpfen immer noch keine wirkliche Einheit gibt (Reizthema Soli etc.)?

Glaubst du es wäre nicht einfach besser den Lauf der Geschichte nach einer solch langen Zeit zu akzeptieren?

 

[Marty]

Glaubst du, dass heute, 60 Jahre nach der letzten Zugehörigkeit, eine breite Bevölkerungsgruppe vorhanden ist, die einen solchen Beitritt möchte?
Glaubst du, dass diese Bevölkerungsgruppe bei einer solchen Wahl die Mehrheit erringen würde?

Natürlich

Du könntest alternativ auch morgen in Tadschikistan eine Volksumfrage machen, ob die lieber zu Deutschland gehören wollen und Du würdest eine Mehrheit bekommen...

Marty

 

[Nightfire]

Selten so einen revisionistischen Unsinn gehört wie ihn Oberst18 hier verzapft.

Warum forderst du nicht gleich das Gebiet des Heiligen Römischen Reichs Deutscher Nation? Hat schließlich auch keine Abstimmung drüber abgefunden wohin die einzelnen Länder wollen. Mit Nizza und Marseille hätten wir da ein paar super Urlaubsorte am Mittelmehr oder die Krain an der Adria. Die Beneluxländer könnten auch noch Beitreten.

 

[Oberst18]

Nein es geht lediglich um die Gebeite vor 1933 wie sie uns bis huete nach Völkerrecht zustehen. Und wieso ist das Revisionistisch? Wie schon sagte, keinen Krieg und es geht um die Wahrheit. Polen steht nun mal auch im Osten Land zu. Das müßte man denen dann im rahmen dieser Aktion natürlich auch zurück geben. Das Elsaß gehörte, das hat das deutsche Reich 1926 akzeptiert, zu Frankreich.
Über die Grenze im Osten lest euch das mal durch, es geht hier um einen Appel das die BRD endlich die Ostgrenze akzeptiren sol, aber nicht kann:
https://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Befreiung/polen-grenze.html

 

[Nightfire]

Natürlich ist es Revisionistisch. Spätenstens mit dem ZweiPlusVier-Vertrag haben wir defacto alle eventuell bestehenden Ansprüche abgegeben.

Und nach dem Deutschland durch seinen Krieg und die folgenden Gräueltaten das Völkerrecht massivst gebrochen hat ist es ziemlich makaber wenn man sich nachdem alles in die Hose gegangen ist trotzdem auf dieses Recht zurückziehen will.

 

[Oberst18]

Lies dire mal den artikel durch, der wiederlegt genau das. Der Wirkliche gag ist (und damit kommen wir auf Kuriosietäten zurück), das mit der Begrüdnung die da im Artikel ein Freund von mir sich um die Grundsteuer, die Hundesteuer, die GEZ und noch ein par sachen drückt. Hat zwar am anfang nerven gekostet, aber seit einiger Zeit funktioniert das alles wunderbar. Sollte sich das rumsprechen steht die BRD vor einem echten Finanzproblem.
Wegen Revisionismus: Stimmt, ich neige dazu als sicher geltende Positionen kritisch zu hinterfragen. Und da gibt es gerade im bezug auf den 2 Weltkireg noch etwas Diskusionsbedarf.

 

[joschilein]

Sich um Grundsteuer drücken, weil angeblich noch das Deutsche Reich existiert und die Bundesrepublik Deutschland keine Rechte hat?
Gibts auf polnisch eigentlich auch so eine Unterscheidung zwischen "unverletzlich" und "unantastbar"?

Du könntest alternativ auch morgen in Tadschikistan eine Volksumfrage machen, ob die lieber zu Deutschland gehören wollen und Du würdest eine Mehrheit bekommen...
Marty

Stimmt natürlich auch wieder

 

[Oberst18]

Sich um Grundsteuer drücken, weil angeblich noch das Deutsche Reich existiert und die Bundesrepublik Deutschland keine Rechte hat?



Stimmt natürlich auch wieder

Gerade wegen der Grundsteuer ist es schon etwas hässlich geworden, mit der GEZ das ging verlgeichsweise leicht. Wenn das auch bei der Erbschaftsteuer klappt, dann wird das Hochinteressant. Jedenfalls hat er mehr Geld in der Tasche und der Staat weniger. Den Anschlusszwang hat er auch mit der Begründung umgangen.

 

[joschilein]

Wenn das "bei deinem Freund" so gut klappt, wieso hast du es dann nicht auch gemacht? Man kann zwar versuchen sich vor vielem zu drücken und hat vielleicht eine Weile Ruhe (oder denkt dass es so ist), aber die Machinerie wird einen einholen. Jedenfalls erzählst du mir hier keinen vom Pferd, dass man mit solchen Begründungen eine schriftlich bestätigte staatliche Einsicht (Bescheide etc.) bekommt. Als nächstes wird wohl eine Runde Beugehaft anstehen oder - was vielleicht viel passender wäre - ein hübsches unmöbliertes Zimmer mit Rundumbetreuung durch die netten Herren im weißen Kittel

Edit: Da es übrigens wirklich OT wird, klinke ich mich nun aus dieser Teildiskussion aus.

 

[Oberst18]

Also Beugehaft wurde nicht angedroht, Grundsteuer ist ja auch nicht viel bei ihm. Aber das Konto wurde eine Zeitlang gepfändet, das haben hat er aber schnell wieder aufheben können. Frag mich nciht wie lange er damit durch kommt. Aber so müßten die behörden inzwischen sehr langsam geworden sein.
Ich zahle keine Direkten Steuern, daher brauche ich mich nicht drücken.