Parteien Die Piratenpartei - Eine Alternative!?

[perlini]

Nein, nicht der einzige, nur EIN Unterschied.

Der einzige bei seine Aufzählung.

Netter Gag, aber für mehr reichts dann auch wieder nicht. Nur Parteimitglieder dürfen am Parteitag teilnehmen und abstimmen. Das wird also weniger Flash und mehr Mob.

3 Euro kostet der Monatsbeitrag. Die Kosten könnte auch ein Sponsor übernehmen.

 

[LennStar]

Also ich steh derzeit den Piraten neutral gegenüber... Mir gefällt der Ansatz der direkten Demokratie, obwohl natürlich der Landesverband in dessen Land der Parteitag stattindet extrem überrepräsentiert ist...

Naja, trotzdem waren das nur 18% der Anwesenden. NRW, Berlin, Bayern haben je mehr als 14% gestellt.
Aber natürlich hängt die Beteiligung immer von der Enternung ab, deshalb wird der Ort ja auch nach Möglichkeit gewandert. Ist bei der Größe natürlich nicht leicht. Mit den 600 der SPD findet man leichter ein Dach über dem Kopf, dass die Anforderungen erfüllt.

Eines sollte aber jedem Piraten peinlich sein: Dieser Typ in seinen Latzhosen und dem Palästinenser-Tuch auf dem Kopf... Der war gestern bei Lanz und so etwas selten dummes wär den Grünen schon in den Anfangsjahren peinlich gewesen... Und sowas kassiert Abgeordnetengehalt.

Deutlich besser als Dirndl oder Lederhos'n!!

Hab mal schnell gesucht: Das Wort "Grundeinkommen" kommt im Programm nicht vor.

Bedingungsloses Grundeinkommen.
Und es war ein Antrag für das _Wahl_programm. Ob das allerdings schon aktualisiert ist, weiß ich nicht.

Wie es finanziert werden soll, die Höhe usw. - keine Antwort.

Die NASA hatte mal genau gesagt, wie man 2012 auf dem Mars eine funktionierende Basis hat. Da waren alle Antworten da.
Versteht du, worauf ich hinaus will? Die Marslandung ist ein winziges Projekt im Vergleich zu zum BGE.

Anträge werden bei anderen Parteien durch die Parteimitglieder in den Gliederungen vorab erarbeitet und darüber abgestimmt.

Hat man bei der SPD gesehen. Zwei Dutzend Anträge, die die Vorratsdatenspeicherung verboten hätten.
Alle von der Antragskommision abgelehnt, weil sie sich mit X erledigt hätten.
X war ein Antrag eines Winzverbandes, der die Vorratsdatenspeicherung befürwortet. Meines Wissens der einzige, der eingereicht wurde.
Was daran demokratisch sein soll, ist mir ein Rätsel. Aber naja, Netzpolitk bei der "Verräterpartei" - bei diesen Themen waren von den 600 Delegierten dann noch 30 im Saal, erklärt alles.

Im Gegensatz dazu kann jeder (wirklich jeder) bei der Piratenpartei einen Antrag einbringen, der ggf. auch angenommen wird. Geht über den Umweg "kein Mitglied? Möchte wer den Antrag übernehmen? Soll heute über den Antrag abgestimmt werden?". Selbst erlebt, dass über einen Antrag von "Unbekannt" abgestimmt wurde beim Landesparteitag.
Das machen die Piraten anders: Wenn es gut ist, ist es egal, woher es kommt.

 

[baffi]

Ich bin kein Gegner der Piratenpartei, aber diese beiden Argumente sind doch etwas schwach, finde ich:

[...]Hat man bei der SPD gesehen. Zwei Dutzend Anträge, die die Vorratsdatenspeicherung verboten hätten.
Alle von der Antragskommision abgelehnt, weil sie sich mit X erledigt hätten.
X war ein Antrag eines Winzverbandes, der die Vorratsdatenspeicherung befürwortet. Meines Wissens der einzige, der eingereicht wurde.[...]

Wenn die Antragskommission entgegen dem Antrag empfiehlt, die Vorratsspeicherung abzulehnen, dann haben sich die zwei Dutzend gleichlautenden Anträge faktisch erledigt.

[...]Im Gegensatz dazu kann jeder (wirklich jeder) bei der Piratenpartei einen Antrag einbringen, der ggf. auch angenommen wird. Geht über den Umweg "kein Mitglied? Möchte wer den Antrag übernehmen? Soll heute über den Antrag abgestimmt werden?". Selbst erlebt, dass über einen Antrag von "Unbekannt" abgestimmt wurde beim Landesparteitag.
Das machen die Piraten anders: Wenn es gut ist, ist es egal, woher es kommt.

Das wird bei wachsender Anhängerschaft der Piraten irgendwann zeitlich nicht mehr funktionieren, weil man Parteitage schlicht nicht ewig in die Länge ziehen kann. Und dabei habe ich noch nicht einmal unterstellt, dass jemand (in böswilliger Absicht zu verzögern) dutzende Anträge einbringt.

 

[LennStar]

Wenn die Antragskommission entgegen dem Antrag empfiehlt, die Vorratsspeicherung abzulehnen, dann haben sich die zwei Dutzend gleichlautenden Anträge faktisch erledigt.

Und genau das ist doch alles andere als demokratisch. 20 Anträge nicht mal zur Abstimmung zuzulassen, weil die Kommission nur das Gegenteil zulässt. Das ist allenfalls Monarchie.
oder aus aktuellem Grund auf Putinesisch ausgedrückt: Es ist mir egal, wie die Leute wählen, solange ich die Stimmen auszähle.
Und ich halte das für ein starkes Argument.

Das wird bei wachsender Anhängerschaft der Piraten irgendwann zeitlich nicht mehr funktionieren, weil man Parteitage schlicht nicht ewig in die Länge ziehen kann.

Ist klar. Auf dem BPT der Piraten kamen ja auch nicht alle der 800+x Anträge der Piraten dran. Aber es wäre immer noch möglich.

Insbesondere auf den unteren Ebenen ist das Einbringen als Fremder kein Problem. Setz dich einfach zum Stammtisch dazu und leg los.

 

[phip]

Naja, trotzdem waren das nur 18% der Anwesenden. NRW, Berlin, Bayern haben je mehr als 14% gestellt.

Der Landesverband Bayern ist aber auch mindestens 3mal so groß als der hessische... Insofern kann man wohl schon sagen, dass der hessische LV gegenüber dem bayerischen mind. 4fach überrepräsentiert war. Da ist ein Delegiertensystem eigentlich demokratischer.

 

[baffi]

Und genau das ist doch alles andere als demokratisch. 20 Anträge nicht mal zur Abstimmung zuzulassen, weil die Kommission nur das Gegenteil zulässt. Das ist allenfalls Monarchie.
oder aus aktuellem Grund auf Putinesisch ausgedrückt: Es ist mir egal, wie die Leute wählen, solange ich die Stimmen auszähle.
Und ich halte das für ein starkes Argument. [...]

Ich glaube, Du hast mich missverstanden. Da ist Dein Antrag X, der vorschlägt die Vorratsdatenspeicherung zuzulassen und die 20, die sie ablehnen.

Wenn nun die Antragskommission vorschlägt, die Vorratsdatenspeicherung abzulehnen reicht das doch? Beide Alternativen stehen dann zur Abstimmung.

Es mag zwar gute und weniger gute Begründungen für die 20 Anträge geben, aber das Ziel ist doch jeweils dasselbe?

 

[TheRockMan]

Da ist ein Delegiertensystem eigentlich demokratischer.

Warum? Wer kommen will, kommt; wer nicht kommen will, bleibt weg. Demokratischer gehts nicht. Und "Liquid Democracy" gibts ja auch noch.

 

[phip]

Warum? Wer kommen will, kommt; wer nicht kommen will, bleibt weg. Demokratischer gehts nicht.

Naja, dann brauchts ja auch nur eine große Wahlkabine in München bei den Bundestagswahlen... Bin ja mal gespannt, wie viele Hamburger dann nach München fahren um eine Stimme abzugeben... Die Wahlbeteiligung würde proportional zur Entfernung abnehmen... Und genauso ist es auch bei der Piratenpartei....

Zukünftig müsste die Piratenpartei es schaffen, dass alles übers Internet läuft... Dann hätte jeder die selben Bedingungen und Möglichkeiten mitzumachen...

 

[Yeeehaaa]

Langfristig wird es sehr wahrscheinlich dezentrale Parteitage geben, also ein Parteitag an mehreren Orten gleichzeitig. Dadurch würde sich auch das Problem der mangelnden regionalen Representativität des jetzigen Parteitags veringern.

 

[TheRockMan]

Zukünftig müsste die Piratenpartei es schaffen, dass alles übers Internet läuft... Dann hätte jeder die selben Bedingungen und Möglichkeiten mitzumachen...

Nicht zukünftig! Liquid Democracy gibbet schon. Wird sicher noch stärker gewichtet werden. Bei den anderen Parteien ist sowas ja noch nicht mal im Ansatz erkennbar. Da gilt ja direkte Mitgliederbefragung schon fast als "Teufelszeug", wie man gerade an der FDP und ihrer Schaefflerschen Anti-Rettungsschirm-Aktion sieht, die von der Parteiführung als gefährlich erachtet wird.

 

[phip]

Da gilt ja direkte Mitgliederbefragung schon fast als "Teufelszeug", wie man gerade an der FDP und ihrer Schaefflerschen Anti-Rettungsschirm-Aktion sieht, die von der Parteiführung als gefährlich erachtet wird.

Bei all dem FDP-Bashing darf man aber nicht vergessen: So ein Mitgliederentscheid ist bis jetzt nur in der FDP möglich (wenn man mal die "etablierten" Parteien betrachtet...).

 

[TheRockMan]

Rudolf Scharping wurde 1994 per Urwahl SPD-Kanzlerkandidat.
Angela Merkel wurde per Regionalkonferenzen zur CDU-Vorsitzenden.

Es gab also schon mal solche Mitglieder-Abstimmungen. Nur will man das nicht mehr. Und auch die FDP wird das sicher kein 2. Mal machen. Auch die GRÜNEN sind von ihrer Basisdemokraie schon abgerückt, genauso wie von ihrer Trennung von Amt und Mandat. Die LINKE hat auch gewaltige Probleme mit einer Mitgliederwahl ihres nächsten Vorstands, dabei wäre es bei denen besonders nötig, finde ich.

edit:

... nur in der FDP möglich (wenn man mal die "etablierten" Parteien betrachtet...).

Die FDP als "etablierte" Partei zu bezeichnen finde ich anachronistisch - angesichts Umfragewerten von 2 - 3 % bundesweit.

 

[perlini]

Bei den anderen Parteien ist sowas ja noch nicht mal im Ansatz erkennbar. Da gilt ja direkte Mitgliederbefragung schon fast als "Teufelszeug", wie man gerade an der FDP und ihrer Schaefflerschen Anti-Rettungsschirm-Aktion sieht, die von der Parteiführung als gefährlich erachtet wird.

Hmm, das ist aber schon der 3. Mitgliederentscheid. Weiterhin kann JEDERMAN bei der FDP seit 2001 über das Internet das Wahlprogramm zur Bundestagswahl mit erarbeiten; aktuell kann JEDERMAN über das Internet das Grundsatzprogramm erarbeiten.

Sicher, die Piraten gehen da noch weiter, weil letztenlich der Pöbel, ähm die Basis entscheided, was im Programm steht. Und natürlich wird bei den Piraten darum ein medialer Hype gemacht. Aber die Formulierung "Bei den anderen Parteien ist sowas ja noch nicht mal im Ansatz erkennbar." ist schlichtweg falsch.

 

[baffi]

Bei all dem FDP-Bashing darf man aber nicht vergessen: So ein Mitgliederentscheid ist bis jetzt nur in der FDP möglich (wenn man mal die "etablierten" Parteien betrachtet...).

Du meinst die FDP, deren Parteispitze die Befragung gleich mal vier Tage vor ihrem Ende für gescheitert erklärt?

Lindner rechnet mit Scheitern des FDP-Mitgliederentscheids

Berlin (dpa) - FDP-Generalsekretär Christian Lindner rechnet mit einem Scheitern des Mitgliederentscheids in seiner Partei zum Euro- Rettungsschirm ESM. Dafür gebe es Indizien, sagte er in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin». Die Wahrscheinlichkeit, dass die für den Entscheid nötige Stimmenzahl nicht erreicht werde, sei vergleichsweise groß. Vorher war auch schon der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler von einem Scheitern des Mitgliederentscheids ausgegangen. Quelle

Doch, sehr vorbildlich.

 

[perlini]

Du meinst die FDP, deren Parteispitze die Befragung gleich mal vier Tage vor ihrem Ende für gescheitert erklärt?

Hmm, scheint sich ja - wiedermal - abzuzeichen, dass ein Quorum nicht erfüllt wird, weil's den Pöbel trotz allem Tamtam nicht interessiert. Man könnte natürlich noch 4 Tage die Fresse halten, aber wozu es unnötig mit Unnötigen einen auf spannend zu machen? Und mit diesen Äußerungen spielt man doch ehern Schäffler in die Hände.

 

[baffi]

Trotzdem ist es nicht üblich, während demokratischer Abstimmungen Zwischenergebnisse zu veröffentlichen.

Wem das nun auf welche Weise das nutzt, ist dabei doch völlig uninteressant.

 

[perlini]

Trotzdem ist es nicht üblich, während demokratischer Abstimmungen Zwischenergebnisse zu veröffentlichen.

Unüblich, ja. Aber undemokratisch, unfair oder ähnliches?

 

[baffi]

Zumindest handelt es sich um eine unmittelbare Beeinflussung der Wahlberechtigten durch die Parteispitze. Das könnte man schon als Eingriff in die Wahlfreiheit ansehen.

Zumal die Behauptung auch nicht von jedermann einfach nachzuprüfen ist.

EDIT: Nicht umsonst ist die Bekanntgabe von Wahlentscheidungen vor Ablauf der Wahlzeit normalerweise unzulässig (vgl. z.B. § 32 Abs. 2 BWahlG).

 

[perlini]

Zumindest handelt es sich um eine unmittelbare Beeinflussung der Wahlberechtigten durch die Parteispitze. Das könnte man schon als Eingriff in die Wahlfreiheit ansehen.

Aha, und wenn Schäffler verkündet hätte, dass es erst x Teilnehmer gibt und man bräuchte bis Dienstag noch x weitere - die Basis soll sich doch mal ein Ruck geben? Dann hätte das der Großteil als zulässige Wahlwerbung angesehen.

EDIT: Nicht umsonst ist die Bekanntgabe von Wahlentscheidungen vor Ablauf der Wahlzeit normalerweise unzulässig (vgl. z.B. § 32 Abs. 2 BWahlG).

Es wurde ja nix bekanntgegeben. Es wurde nur gesagt, dass man ob der bisher zu geringen Beteiligung davon ausgeht, dass das Quorum nicht erfüllt wird.

Aber wir kommen vom Thema ab, hier geht es um die andere Spaßpartei.

 

[baffi]

Aha, und wenn Schäffler verkündet hätte, dass es erst x Teilnehmer gibt und man bräuchte bis Dienstag noch x weitere - die Basis soll sich doch mal ein Ruck geben? Dann hätte das der Großteil als zulässige Wahlwerbung angesehen.

Ich nicht.

Aber wir kommen vom Thema ab, hier geht es um die andere Spaßpartei.

Aber hier hast Du nun auch wieder Recht.