"FTD": GEZ-Umstellung kostet 150 Millionen Euro
08. Juli 2010, 19:01 Uhr · Quelle: toptechnews.de
Mit dieser Nachricht ergießt sich neues Wasser auf die Mühlen der GEZ-Kritiker. Nach einem Bericht der "Financial Times Deutschland" (FTD) verursacht die Umstellung der Rundfunkgebühren auf eine haushaltsbezogene Abgabe allein bei der Einzugszentrale satte Mehrkosten von 150 Millionen (Mio.) Euro. Um die Zusatzbelastung auszugleichen, haben ARD und ZDF den Kölner Gebührensammlern einen eisernen Sparkurs verordnet. Für die GEZ lautet dabei offenbar das Motto: Sparen oder vielleicht bald weggespart werden.
So hätten GEZ-Modellrechnungen nach dem Systemwechsel einen Gebühreneinbruch um bis zu 270 Mio. Euro vorausgesagt. Schuld seien "Bereinigungen". Auch der ARD-Vorsitzende Peter Boudgoust nannte Erwartungen auf zusätzliches Geld erst vor wenigen Tagen "völlig illusorisch" und glaubt "bestenfalls" an "eine schwarze Null". Eine unbekannte Richtgröße dieser Rechnungen ist etwa die Zahl der sogenannten Schwarzseher. Deren fehlende Gebührenzahlungen belaufen sich nach Schätzungen derzeit auf 300 Mio. Euro, so die "FTD". Das Eintreiben fehlender Beträge werde mit der Haushaltsabgabe zudem künftig deutlich einfacher. Zudem sinke die Zahl der unberechtigten Gebührenverweigerer, spekulierte Buchholz.
GEZ-Geschäftsführer Hans Buchholz: "Geringeres Budget und weniger Personal". Bild: GEZ
Der einzig kalkulierbare Ausweg heißt derzeit allerdings Kostensenkung. "Wenn wir nicht effizient sind, stehen wir auf dem Prüfstand", glaubt daher auch der GEZ-Chef. Noch halten die Öffentlich-Rechtlichen allerdings am bisherigen Erfassungsmodell fest. Im vergangenen Jahr gaben die Rundfunkanstalten dafür knapp 162 Mio. Euro aus - etwa 2,13 Prozent der Gesamteinnahmen in Höhe von 7,6 Milliarden Euro. Was reichlich unspektakulär klingt, gilt einigen Experten aber spätestens ab 2013 als vermeidbarer Kostenfaktor. "Die Aufgaben der GEZ könnten dann auch Inkassofirmen übernehmen", so etwa Medienwissenschaftler Hermann-Dieter Schröder vom Hamburger Hans-Bredow-Institut.
Für Behördenchef Buchholz steht dieser Schritt hingegen nicht zur Debatte. Vielmehr will er die eigene Verwaltungsstruktur optimieren und die Ausgaben nach der Gebührenumstellung auf unter 2 Prozent des Gesamtaufkommens senken. Ausgehend von der heutigen Einnahmesituation müsste die Einzugszentrale dann mit weniger als 152 Mio. Euro im Jahr auskommen und damit Einsparungen von mindestens 10 Mio. Euro umsetzen. "Ab 2014 werden wir mit einem geringeren Budget und weniger Personal auskommen müssen", so Buchholz. Über den Fortbestand seines Hauses macht er sich nach eigener Aussage trotz allem noch wenig Sorgen. Bereits heute wickle die GEZ alle Zahlungsprozesse bereits günstiger ab als etwa die deutschen Finanzämter. Diese behielten für den Kirchensteuereinzug schließlich 3,5 und 4 Prozent von der Gesamtsumme ein.
Zahlungsausfälle durch Gebührenbefreiungen
Zahlungsausfälle erwartet GEZ-Geschäftsführer Hans Buchholz auch künftig vor allem durch die hohe Quote von Gebührenbefreiungen. Derzeit zahlen fast 8 Prozent aller Rundfunkteilnehmer offiziell keine Gebühren - meist sozial schwache Haushalte. "Von den derzeit 39 Mio. Teilnehmern sind knapp 3,1 Mio. befreit", sagte Buchholz. Der jährliche Zahlungsausfall für ARD und ZDF liege bei 800 Mio. Euro - Tendenz steigend. "Wir erwarten, dass sich die Zahl der registrierten Nichtzahler noch auf 3,3 Mio. erhöhen wird", fügte er hinzu. Einen Ausgleich durch Mehreinahmen erwartet Buchholz dabei nicht.So hätten GEZ-Modellrechnungen nach dem Systemwechsel einen Gebühreneinbruch um bis zu 270 Mio. Euro vorausgesagt. Schuld seien "Bereinigungen". Auch der ARD-Vorsitzende Peter Boudgoust nannte Erwartungen auf zusätzliches Geld erst vor wenigen Tagen "völlig illusorisch" und glaubt "bestenfalls" an "eine schwarze Null". Eine unbekannte Richtgröße dieser Rechnungen ist etwa die Zahl der sogenannten Schwarzseher. Deren fehlende Gebührenzahlungen belaufen sich nach Schätzungen derzeit auf 300 Mio. Euro, so die "FTD". Das Eintreiben fehlender Beträge werde mit der Haushaltsabgabe zudem künftig deutlich einfacher. Zudem sinke die Zahl der unberechtigten Gebührenverweigerer, spekulierte Buchholz.
"Wenn wir nicht effizient sind, stehen wir auf dem Prüfstand"
GEZ-Geschäftsführer Hans Buchholz: "Geringeres Budget und weniger Personal". Bild: GEZ
Der einzig kalkulierbare Ausweg heißt derzeit allerdings Kostensenkung. "Wenn wir nicht effizient sind, stehen wir auf dem Prüfstand", glaubt daher auch der GEZ-Chef. Noch halten die Öffentlich-Rechtlichen allerdings am bisherigen Erfassungsmodell fest. Im vergangenen Jahr gaben die Rundfunkanstalten dafür knapp 162 Mio. Euro aus - etwa 2,13 Prozent der Gesamteinnahmen in Höhe von 7,6 Milliarden Euro. Was reichlich unspektakulär klingt, gilt einigen Experten aber spätestens ab 2013 als vermeidbarer Kostenfaktor. "Die Aufgaben der GEZ könnten dann auch Inkassofirmen übernehmen", so etwa Medienwissenschaftler Hermann-Dieter Schröder vom Hamburger Hans-Bredow-Institut.
Für Behördenchef Buchholz steht dieser Schritt hingegen nicht zur Debatte. Vielmehr will er die eigene Verwaltungsstruktur optimieren und die Ausgaben nach der Gebührenumstellung auf unter 2 Prozent des Gesamtaufkommens senken. Ausgehend von der heutigen Einnahmesituation müsste die Einzugszentrale dann mit weniger als 152 Mio. Euro im Jahr auskommen und damit Einsparungen von mindestens 10 Mio. Euro umsetzen. "Ab 2014 werden wir mit einem geringeren Budget und weniger Personal auskommen müssen", so Buchholz. Über den Fortbestand seines Hauses macht er sich nach eigener Aussage trotz allem noch wenig Sorgen. Bereits heute wickle die GEZ alle Zahlungsprozesse bereits günstiger ab als etwa die deutschen Finanzämter. Diese behielten für den Kirchensteuereinzug schließlich 3,5 und 4 Prozent von der Gesamtsumme ein.
