Schwan: Kein Machtvakuum in Polen zu befürchten

Berlin (dpa) - Die frühere Polen-Beauftragte der Bundesregierung, Gesine Schwan, sieht nach dem Tod von Präsident Lech Kaczynski nicht die Gefahr eines Machtvakuums in Polen. Ministerpräsident Donald Tusk sei mit seiner Regierung im Amt und ein neuer Staatspräsident werde bald gewählt.

Das sagte die Politikwissenschaftlerin dem Sender MDR Info. Zudem habe Regierungschef Tusk sofort Handlungsfähigkeit bewiesen. Zu den künftigen Beziehungen zwischen Polen und Russland sagte die ehemalige SPD-Präsidentschaftskandidatin: «Jedenfalls hoffe ich, dass nicht durch irgendwelche Gerüchte und Verschwörungsideen neuer Streit zwischen beiden Ländern entsteht.»

Kaczynski war mit einer hochrangigen Delegation auf dem Weg ins russische Katyn, um der Tausenden polnischen Offiziere zu gedenken, die dort im Zweiten Weltkrieg vom sowjetischen Geheimdienst ermordet worden waren. Russland habe nach dem Unglück sehr «prononciert» reagiert, sagte Schwan. «Aber sie werden sich jetzt deswegen nicht in die Arme fallen».

Der Tod von führenden Militärs und Politikern bedeute einen erheblichen Verlust für Polen, so die Wissenschaftlerin. Natürlich habe dies nicht die Dimension wie die Zerstörung der Eliten durch Nationalsozialisten und Stalinisten. Aber es sei eine sehr harte Erfahrung. «Und Polen muss halt wieder einmal neu aufbauen.» Das Amt der Regierungsbeauftragten für die deutsch-polnischen Beziehungen hatte Schwan Ende vergangenen Jahres an die FDP-Politikerin Cornelia Pieper abgegeben.