Stichwort: Piratenpartei
Berlin (dpa) - Die Piratenpartei Deutschland wurde im September 2006 in Berlin gegründet. Vorbild war die neun Monate zuvor entstandene Piratpartiet in Schweden.
In ihrem Namen bezieht sich die Partei auf eine abwertend gemeinte Bezeichnung der Musik- und Filmindustrie für alle, die im Internet tatsächlich oder vermeintlich gegen das Urheberrecht verstoßen. Diesen Begriff hatte zuvor schon 2004 die schwedische Datentausch-Plattform The Pirate Bay übernommen.
Die Piratenpartei versteht sich als liberale Bürgerrechtspartei, die intern wie darüber hinaus für Basisdemokratie und Transparenz eintritt. Ihr Programm ist noch nicht abgeschlossen und soll ausgehend von den Internet-Kernthemen nach und nach erweitert werden. Auf Parteitagen sind alle Mitglieder abstimmungsberechtigt - zurzeit nahezu 26 000. Die Partei kennt kein Delegiertensystem und will dies auch bei weiterem Zulauf nicht einführen.
Bei der Bundestagswahl 2009 kam die Piratenpartei auf 2,0 Prozent. Im September vergangenen Jahres erzielte sie mit 8,9 Prozent bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus ihren ersten großen Erfolg. In diesem Jahr schaffte sie auch den Einzug in den saarländischen Landtag und kam in bundesweiten Umfragen zum Teil auf mehr als zehn Prozent.
