Hintergrund: Der Fahrplan der Präsidentenkür

Berlin (dpa) - Die Suche nach einem Konsenskandidaten für die Nachfolge des zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff geht offensichtlich doch nicht so schnell, wie es am Samstag zwischenzeitlich den Anschein hatte. Als sicher gilt, dass Kanzlerin Angela Merkel eine Lösung spätestens zu Wochenbeginn präsentieren will.

Für die eigentliche Wahl des Präsidenten in der Bundesversammlung ist dann noch Zeit. Zunächst muss Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) dafür einen Termin festlegen.

Im Normalfall, wenn der Bundespräsident seine Amtszeit von fünf Jahren voll ausschöpft, muss die Bundesversammlung spätestens 30 Tage vor Ablauf der Amtszeit zusammenkommen. Bei vorzeitiger Beendigung des Amtes - wie dem Rücktritt von Wulff - muss die Bundesversammlung spätestens 30 Tage danach zusammenkommen (Art. 54 Abs. 4 GG). Dies wäre jetzt der 18. März. Es ist auch ein früherer Termin möglich. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann plädierte aber bereits für den 18. März, weil das zugleich der 22. Jahrestag der ersten freien Volkskammer-Wahl in der DDR ist.

Bundespräsident
19.02.2012 · 21:42 Uhr
[4 Kommentare]
 
Dax am Mittag weiter freundlich - defensive Sektoren im Fokus
Frankfurt/Main - Der Dax ist am Freitag nach einem bereits freundlichen Start in den Handelstag […] (00)
Nach 2 Jahren: Jasmin Maeda gibt ZDFneo-Leitung ab
Da die bisherige Leiterin der Hauptredaktion Internationale Fiktion, Simone Emmelius, zum 1. Juni 2024 […] (00)
DEB-Auswahl gewinnt WM-Test gegen Österreich
Garmisch-Partenkirchen (dpa) - Angeführt von Doppeltorschütze Marc Michaelis hat Vizeweltmeister […] (02)
Elon Musks neuester Coup: Die Zukunft des autonomen Fahrens
Trotz hochgesteckter Ziele für autonomes Fahren: Experten bezweifeln, dass Teslas auf Kamera […] (00)
Peter Maffay: Fiese Betrüger legen seine Fans herein
(BANG) - Netzbetrüger bitten im Namen von Peter Maffay um Geld. Seit einigen Jahren kommt es in […] (00)
Pharmariese Novartis: Gewinnplus dank Wunderpille?
Ein Triumph für Novartis: Unerwartete Gewinne befeuern Spekulationen. Ist das die Frucht […] (00)
 
 
Suchbegriff

Diese Woche
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News