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Kriminelle Ausländer sollen schneller abgeschoben werden

Folgende News wurde am 06.05.2014 um 13:53:44 Uhr veröffentlicht:
Kriminelle Ausländer sollen schneller abgeschoben werden
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Berlin (dpa) - Kriminelle Ausländer sollen künftig schneller abgeschoben werden können. Ein Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums sieht vor, das bisher dreistufige System zur Ausweisung abzuschaffen und stattdessen von Fall zu Fall abzuwägen.
«Demnach soll die Ausweisung dann erfolgen, wenn das öffentliche Ausweisungsinteresse das private Bleibeinteresse überwiegt», teilte das Ministerium mit. Die «Ruhr Nachrichten» hatten berichtet, dass durch das neue Gesetz extremistische und terrorismusrelevante Strömungen besser bekämpft werden sollen.
In dem Entwurf, der der Zeitung vorliegt, heiße es: «Durch diese Klarheit soll die Ausweisung von Ausländern, die gravierende Rechtsverstöße begangen haben, von denen eine Gefahr für die Sicherheit oder freiheitliche Grundordnung ausgeht (...) erleichtert werden.» Am Wochenende hatte bereits die «Welt am Sonntag» über das Thema berichtet.
Bei besonders schwerwiegenden Ausweisungsinteressen solle künftig laut Referentenentwurf bis zur Abschiebung eine Überwachung möglich sein und ein umfassendes «Kontaktverbot» verhängt werden können.
Der Gesetzentwurf sehe darüber hinaus Erleichterungen beim Bleiberecht für geduldete, eigentlich ausreisepflichtige Ausländer vor. Demnach kann eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden, wenn der Geduldete «sich nachhaltig in die Lebensverhältnisse der Bundesrepublik Deutschland integriert hat».
Dies sei laut Entwurf besonders bei einem langjährigen Aufenthalt in Deutschland, ausreichenden Deutsch-Kenntnissen und einem Arbeitsplatz der Fall, mit dem der überwiegende Teil des Lebensunterhalts bestritten wird.
Als weitere Kriterien werden in dem Entwurf laut Zeitung ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik und Straffreiheit genannt. Außerdem dürfe es «keine Bezüge zu extremistischen und terroristischen Organisationen» geben. Laut Bundesinnenministerium lebten Ende 2013 in Deutschland 94 508 geduldete Ausländer, 32 640 davon mit mindestens sechsjähriger Aufenthaltsdauer.
Der Entwurf wird momentan unter den Bundesministerien abgestimmt und kann noch verändert werden. Das Innenressort betonte, mit der neuen Regelung würden die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt.

 

[DocTrax]

Ausweisungen sind teuer und deshalb erteilt man lieber eine Duldung mit der Forderung von selbst auszureisen. Zurückweisungen an der Grenze sind am billigsten.

 

[Gandist]

Ich schriebs bereits in den Kommentaren: In der Praxis ist das Problem, dass man für eine Abschiebung auch immer einen Ort zum hinschieben braucht. Da viele "abzuschiebende" schlau genug sind ihre Herkunft zu verschleiern wirds häufig schon schwierig. Dann gibts auch einige Länder welche die Herrschaften garnicht (wieder) nehmen wollen. Da brauchts dann schonmal ein paar Euro "Entwicklungshilfe" damit die ein paar von ihren Straftätern zurücknehmen. Bis Neulich

P.S.: Welche Grenze?

 

[perlini]

Ausweisungen sind teuer und deshalb erteilt man lieber eine Duldung mit der Forderung von selbst auszureisen.

Das widerspricht sich doch. Entweder dulde ich jemand, oder ich fordere ihn auf auszureisen. Beides geht nicht.

 

[DocTrax]

Das widerspricht sich doch. Entweder dulde ich jemand, oder ich fordere ihn auf auszureisen. Beides geht nicht.

Ist aber so, s. §§55,56 AuslG

@Gandist: Eine Grenze gibt es schon noch, auch wenn sie fast durchlässig ist. Und es gibt auch noch Zurückschiebungen, bei denen in den Staat abgeschoben wird von dem er gekommen ist und damit dessen Problem wird, auch wenn es nur ein Transitland war.

 

[perlini]

Ist aber so, s. §§55,56 AuslG

Zu faul zum Suchen und Nachzulesen, deshalb: Das steht da din!? Man bekommt also ein Schreiben, das einem bestätig, dass man bleiben darf und gleichzeitig wird man darin aufgefordert, das Land zu verlassen? Kurz; Kannst bleiben, aber wir wollen dich loswerden. Pervers.

Wie viele vorbestrafte Ausländer erhalten denn den Status der Duldung?

 

[DocTrax]

Wie viele vorbestrafte Ausländer erhalten denn den Status der Duldung?

Gute Frage. Aber ich frage mich auch wie es 30000 schaffen länger als 6 Jahre in der Duldung zu bleiben ohne abgeschoben zu werden, wobei sie auch selbst ausreisen könnten, und warum sie es nicht tun.

 

[(Bier)Kelle]

Warum sollten sie ausreisen, wenn sie hier geduldet werden?

 

[perlini]

Gute Frage. Aber ich frage mich auch wie es 30000 schaffen länger als 6 Jahre in der Duldung zu bleiben ohne abgeschoben zu werden, wobei sie auch selbst ausreisen könnten, und warum sie es nicht tun.

Warum sollten sie ausreisen? Sie werden doch ihre Gründe gehabt haben, warum sie nach Deutschland gekommen sind. Für mich stellt sich ehern die Frage, warum deutsche Behörden da nicht einen dauerhaften Aufenthaltsstatus vergeben (können?). Wer hier über 6 Jahre lebt, hat sich vielleicht schon einiges aufgebaut. Und dann muss man immer noch mit der Abschiebung rechnen!? Einfach asozial.

 

[Gandist]

Einfach asozial.

Menschlich betrachtet bin ich da ausnahmsweise mal teilweise bei Dir. Allerdings muss man doch der Objektivität halber durchaus einwerfen, dass das was Du "asozial" nennst im internationalen Vergleich wohl relativ unbestritten den Höhepunkt an Offenheit (Neudeutsch: Freizügigkeit) darstellt.
Mal ein ganz pragmatisch betrachtetes Gleichnis:
Stell Dir mal vor Du hast Deinen Job verloren, Deine Alte hat Dich (von mir aus auch samt Kinder) vor die Tür gesetzt und Du weißt nicht wohin mit Dir. Zum Glück wohnt ein paar Orte weiter eine vergleichswiese reiche Familie (nennen wir sie mal "Familie Bunt")die in der ganzen Stadt bekannt ist für ihr soziales Engagement. Du klingelst an, erzählst Deine Geschichte und hast Glück: Die Herrschaften bieten Dir an, dass Du für 6 Monate bei Ihnen wohnen kannst. Sie bezahlen Dir (und Deinen Kindern) Verpflegung und die ärztliche Grundversorgung. Nach 6 Monaten hast Dus leider immernoch nicht geschafft Dich aus Deinem Loch zu befreien und bittest die Bunts Dir weitere 6 Monate Obdach zu gewähren. Die Bitte wird Dir erfüllt. Sagen wir mal dies geht noch 5-6 mal so weiter und im Laufe der Zeit hast Du Dich an das Leben in dem Haus und in dem Ort so sehr gewöhnt - die Kinder sind in dem Ort gut sozial eingebunden - Du willst eigentlich garnicht mehr weg. Leider ist die reiche Familie selbst nicht reich genug um ihr soziales Engagement auf Dauer weiter stemmen zu können und muss Dich nach 6 Jahren vor die Tür setzen damit sie nicht Gefahr läuft bald selbst im Regen zu stehen.
Würdest Du Familie Bunt in dieser Geschichte wirklich als "asozial" bezeichnen?

 

[perlini]

Würdest Du Familie Bunt in dieser Geschichte wirklich als "asozial" bezeichnen?

Um die Fragen beantworten zu können, vervollständige ich vorab die Geschichte mal.

• Familien Bunt sagt klar, kannst vorerst hier bleiben, aber natürlich wollen wir dich hier nicht haben.
• Die ersten 4 Jahre muss ich mir die Einwilligung der Familie Bunt holen, wenn ich arbeiten will.
• Ich darf das Grundstück (=Bundesland) nicht verlassen.
• Das, was ich zum Leben brauche, bekomme ich von Familie Bunt überwiegend als Sachleistungen. Sprich sobald ich was benötige, muss ich bei ihnen vorstellig werden.
• Ich muss wieder erst zur Familie Bunt gehen, wenn ich einen Arzt aufsuchen muss. Und der bietet mir nur eine eingeschränkte Versorgung.
• Anspruch auf einen Integrationskurs habe ich nicht, aber Familie Bunt zwingt meine Kinder, in die Schule zu gehen.

Ich bleib dabei: Asozial. Ganz einfach, weil von Familie Bunt alles getan wird, dass ich ja kein eigenständiges Leben führe. Und dabei signalisiert sie mir über Jahre hinweg: Dich wollen wir hier nicht haben.

 

[Gandist]

Das sind ja alles Punkte die (Du vorher nicht genannt hast und über die) man durchaus diskutieren kann.
Erstmal geht es aber um den ganz pragmatischen Grundsatz, dass Du (um im Beispiel zu bleiben) Familie Bunt um Hilfe bittest und diese unter ihren Bedingungen (die im Nachbarschaftsvergleich liberal sind - weil fast alle anderen nichtmal die Tür aufdrücken würden) für einen begrenzten Zeitraum Hilfe anbietet. Du bist ja nicht gezwungen diese anzunehmen. Es sei denn Du wirst zu Hause verfolgt und bedroht. Aber dann hättest Du ja auch an einer ganz anderen Tür geklingelt.
Ab welchem Zeitpunkt wird denn das Verhalten von Familie Bunt in Deinen Augen asozial? In dem Moment in dem sie Dir das Angebot zu den von Dir genannten Konditionen (aber leider konkurenzlose) machen? Wenn sie sich beschweren, dass die Bedingungen nicht eingehalten werden? Wenn sie sich beschweren (um im Ursprungsthema zu bleiben) dass Du sie beklaut hast? Nach 6 Monaten? Nach 6 Jahren?

Mal in meinen persönlichen Worten gesprochen: Ich bin ja wirklich ein weltoffener und sozialer Mensch, so ziemlich genau die Art Mensch die andere gern spöttisch als "Gutmensch" titulieren. Ich finde grundsätzlich, dass die Welt jedem offen stehen sollte der unglücklich ist und sein Glück woanders suchen möchte oder insbesondere muss. Aber so schön dieser Gedanke auch ist, so träumerisch ist er in der Welt wie sie aktuell gestrickt ist nunmal leider auch. Soll heißen: Jeder der es hier besser hat als dort wo er herkommt kann von mir aus gerne kommen. Aber es muss nunmal leider auch bezahlbar sein... für die Bunts.

 

[DocTrax]

Es steht doch im Text, dass eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden soll wenn sich der Geduldete nachhaltig integriert hat. Mich würde hier aber noch interessieren was unter "nachhaltig integriert" verstanden wird. Ich bin hier noch skeptisch.

 

[perlini]

Erstmal geht es aber um den ganz pragmatischen Grundsatz, dass Du (um im Beispiel zu bleiben) Familie Bunt um Hilfe bittest

Nö, geht es nicht. Es geht darum, was Duldung bedeutet. Behaupte ich zumindest. Hat jemand etwas anders vorgegeben?

und diese unter ihren Bedingungen (die im Nachbarschaftsvergleich liberal sind - weil fast alle anderen nichtmal die Tür aufdrücken würden)

Kenne ich mich nicht aus. Wie sind denn die Regelungen in den meisten europäischen Ländern in solchen Fällen?

für einen begrenzten Zeitraum Hilfe anbietet. Du bist ja nicht gezwungen diese anzunehmen. Es sei denn Du wirst zu Hause verfolgt und bedroht. Aber dann hättest Du ja auch an einer ganz anderen Tür geklingelt.

https://www.youtube.com/watch?v=E39WWj_RpBc

Asyl beantragt ja auch jeder, weil er einfach Bock darauf hat. Und deutsche Behörden sind unfehlbar.

Ab welchem Zeitpunkt wird denn das Verhalten von Familie Bunt in Deinen Augen asozial?

Ich habe keine Lösung für das Problem. Aber die jetzige Situation ist untragbar.

Wenn sie sich beschweren (um im Ursprungsthema zu bleiben) dass Du sie beklaut hast?

And again: https://www.youtube.com/watch?v=E39WWj_RpBc

Nur weil in dem Artikel kriminelle und geduldete Ausländer erwähnt werden, gehts in der Meldung nicht um kriminelle Ausländer, die geduldet werden.

Mal in meinen persönlichen Worten gesprochen: Ich bin ja wirklich ein weltoffener und sozialer Mensch, so ziemlich genau die Art Mensch die andere gern spöttisch als "Gutmensch" titulieren.

Verstehe. Ich habe auch nix gegen Ausländer. Aber ...

Jeder der es hier besser hat als dort wo er herkommt kann von mir aus gerne kommen. Aber es muss nunmal leider auch bezahlbar sein... für die Bunts.

Problem ist, dass Familie Bunt per se davon ausgeht, dass ich nur eine Last für die Gesellschaft bin. Ich habe ja schon geschrieben, dass ich keine Lösung dafür habe, wie man diese (erhoffte) Weltoffenheit finanziert. Jedoch ist das jetzige System asozial, weil es (zu) oft Menschen betrifft, die Teil dieser Gesellschaft sind bzw. werden wollen.

Es steht doch im Text, dass eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden soll wenn sich der Geduldete nachhaltig integriert hat. Mich würde hier aber noch interessieren was unter "nachhaltig integriert" verstanden wird. Ich bin hier noch skeptisch.

Bin ich auch. Eine schwammige Formulierung, über die vermutlich Behördenmitarbeiter (also Bürokraten) entscheiden werden.

 

[Marty]

Ich kenne mittlerweile aus der eigenen Familie einen Fall, bei dem ich solche News nicht mehr einfach so akzeptieren kann. Einen (angeheirateten) Familienangehörigen wollte man auch mal eben einfach so nach einer Straftat abschieben. Er ist staatenloser Ausländer, seit seiner Geburt vor über 50 Jahren in Deutschland und sollte jetzt nach einem Drogendelikt einfach mal so nach Kroation abgeschoben werden.

Das hat den Rest der Familie höchste Anstrengungen gekostet, unseren Staat davon abzuhalten, ihn einfach in einen Flieger nach Zagreb zu setzen.

Marty

 

[News-Bot]

Kein Deutschtest mehr für türkische Ehegatten: SPD begrüßt das Urteil (Update)

Folgende News wurde am 11.07.2014 um 21:02:00 Uhr veröffentlicht:
Kein Deutschtest mehr für türkische Ehegatten: SPD begrüßt das Urteil (Update)
Shortnews

Künftig müssen türkische Ehepartner, die bislang in der Türkei lebten und nach Deutschland nachziehen, keinen Deutschtest mehr durchführen (ShortNews berichtete). Aydan Özoguz, die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung von der SPD, steht diesem Urteil sehr positiv gegenüber."Für die Integration der Einwanderinnen und Einwanderer wird der Wegfall des Zwangstests keine negative Auswirkung haben", erklärte sie hocherfreut. Laut ihrer Aussage seien Integrationskurse völlig ausreichend und diese existieren schon seit 2005. Durch die Integrationskurse würden Deutschkenntnisse ausreichend vermittelt werden.

 

[Gandist]

Ich verstehe nicht in welcher Welt Frau Özoguz lebt. Wahrscheinlich lebt sie in einem Schickimickiort wo alle Türken perfekt integriert sind. Jedenfalls habe ich wenn ich sowas lese das Gefühl mehr Einblicke in das Leben ihrer (vor allem weiblichen) Landsleute in den "sozialen Brennpunkten" in denen fast ausschließlich Zuwanderer und/oder bildungsferne Schichten leben als sie.
Dort kann man zugegeben auch mit Türkisch sein Alltagsleben bestreiten weil es die Muttersprache von 80-90% der Menschen dort ist. Nur klappt das nicht mehr wenn sie den Ort verlassen und mit Integration kann das auch nicht viel zu tun haben. Hinzu kommen die dort oftmals vorherrschenden klassischen Familienstrukturen. Die Männer haben dort oft nicht nur garkein Interesse daran, dass ihre Frauen Deutsch lernen, viele wollen das sogar verhindern weil nach klassischem Familienbild dort die Frauen ohnehin nur für ihn und die Familie da sein sollen. In diesen (nicht seltenen) Fällen war das Gesetz für die Frauen eine gute Chance. Ich verstehe nicht warum Frau Özoguz das nicht zu wissen scheint.

PS: Ich orakel mal ein bisschen: Da ich weiß, dass besonders den Städten mit hohem Ausländeranteil die Kurse ein Dorn im Auge waren, kann ich mir vorstellen, dass diese nicht ganz unbeteiligt an der Entscheidung waren. Zum Einen war es ein riesen Kostenfaktor, zum Anderen ein riesen Spießrutenlauf weil sie die Leute aus o.g. Gründen in vielen Fällen garnicht dazu gekriegt hat die Kurse zu besuchen. Da stellte sich dann wieder die Frage wie dem zu begegnen bzw. dies zu sanktionieren sei. Was dann wieder mit Kosten und Aufwand verbunden war...

 

[MSF]

vermutlich weil das hervorragend zu Ihrem Kulturkreis passt.
Dann braucht nichts umgestellt werden und alles ist wie in der "richtigen" Heimat auf dem anderen Erdteil.

und Kelle nein, das ist die Realität die Du nicht sehen willst oder kannst.

 

[(Bier)Kelle]

Ich verstehe nicht in welcher Welt Frau Özoguz lebt. Wahrscheinlich lebt sie in einem Schickimickiort wo alle Türken perfekt integriert sind. Jedenfalls habe ich wenn ich sowas lese das Gefühl mehr Einblicke in das Leben ihrer (vor allem weiblichen) Landsleute in den "sozialen Brennpunkten" in denen fast ausschließlich Zuwanderer und/oder bildungsferne Schichten leben als sie.

Und was ändern die sinnfreien Sprachkurse vor Zuzug hierher daran?
Daanach müssen eh Integrationskurse durchlaufen werden.

Die Brennpunkte sind wein Spiegel der jahrzehntelangen Weigerung Deutschland als Zuwanderungsland anzuerkennen und was für die Integration zu tun.

PS: Ich orakel mal ein bisschen: Da ich weiß, dass besonders den Städten mit hohem Ausländeranteil die Kurse ein Dorn im Auge waren, kann ich mir vorstellen, dass diese nicht ganz unbeteiligt an der Entscheidung waren. Zum Einen war es ein riesen Kostenfaktor, zum Anderen ein riesen Spießrutenlauf weil sie die Leute aus o.g. Gründen in vielen Fällen garnicht dazu gekriegt hat die Kurse zu besuchen.

Wie man leicht sieht, hast Du nichts verstanden, null und nichts.
Es geht um Sprachkurse, die im Ausland zu absolvieren sind, die hiesige Städte gar nix kosten.

Dann braucht nichts umgestellt werden und alles ist wie in der "richtigen" Heimat auf dem anderen Erdteil.

und Kelle nein, das ist die Realität die Du nicht sehen willst oder kannst.

Realität ist das Gegenteil von Vorurteilen!

gruss kelle!

 

[Gandist]

Wie man leicht sieht, hast Du nichts verstanden, null und nichts.
Es geht um Sprachkurse, die im Ausland zu absolvieren sind, die hiesige Städte gar nix kosten.

"In einem Urteil vom 04.09.2012 hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass Ehepartner (Nicht-EU-Staatsangehörige) den für das Ehegattenvisum bislang erforderlichen Sprachtest Stufe A1 auch in Deutschland nachholen können."

Wie viele das wohl so gemacht haben?