Türkei - innenpolitische Entwicklungen und Verhältnis zu Europa und Deutschland

[Marty]

Schlechter Vergleich. Düsseldorf wurde niemals von einem Despoten verschenkt.

Und das "von einem Despoten verschenkt", was es auch immer bedeuten mag, ist also bei Dir Voraussetzung für eine Akzeptanz einer demokratischen Unabhängigkeitserklärung?

Ansonsten würde ich aber befürworten, wenn Bundesländer sich verselbständigen können.

Das verstehe ich nicht, was hat das mit dieser "demokratischen" Entscheidung zu tun?

Wenn sich große Teilgebiete verselbständigen wollen, dann sollte dies generell gehen.

Würde es ja auch, wie bei der Krim auch. Dafür hat man Gesetze und Verträge geschaffen. Wenn die Bewohner der Krim da jetzt demokratisch entscheiden, diese Verträge und Gesetze nicht mehr zu achten, und Du forderst, dass man das akzeptiert, dann müsstest Du das auch für Sachsen, Düsseldorg oder die Nelkenstrasse 15 in München (wohnt da Manaegg?) akzeptieren.

Marty

 

[Wannabe]

Und das "von einem Despoten verschenkt", was es auch immer bedeuten mag, ist also bei Dir Voraussetzung für eine Akzeptanz einer demokratischen Unabhängigkeitserklärung?

Nein aber ein Faktor, der eine Rolle spielen sollte.

Das verstehe ich nicht, was hat das mit dieser "demokratischen" Entscheidung zu tun?

Demokratisch ist, was die Mehrheit des Volkes will. Wenn die Mehrheit sich verselbständigen möchte, dann sollte dies auch gehen.

Würde es ja auch, wie bei der Krim auch. Dafür hat man Gesetze und Verträge geschaffen. Wenn die Bewohner der Krim da jetzt demokratisch entscheiden, diese Verträge und Gesetze nicht mehr zu achten, und Du forderst, dass man das akzeptiert, dann müsstest Du das auch für Sachsen, Düsseldorg oder die Nelkenstrasse 15 in München (wohnt da Manaegg?) akzeptieren.

Marty

Naja es stimmt nicht. Es haben andere Generationen Gesetze und Verträge geschlossen, die danach den neuen Generationen aufgezwungen werden. Ich bin eh generell dafür, dass eine Verfassung eines Landes alle 25 Jahre bestätigt werden sollte, damit diese auch dem lebenden Volk gehört. Wie gesagt, wenn in Sachsen 4 Mio. Menschen sich tatsächlich abspalten wollen würden und dies demokratisch von der Bevölkerung mehrheitlich gewollt werden würde, dann denke ich nicht, dass irgendein Staat das Recht hat die Menschen zu binden. Und die Menschen der Nelkenstraße 15 können ja jederzeit auswandern und den Deutschen Pass abgeben. Die territoriale Herrschaft hätten sie dann nicht, denke aber auch nicht, dass das mit einem Bundesland oder einer ganzen Region vergleichbar ist. Und wenn du nun wieder Pseudointellektuell fragst warum nicht, kann ich dir gleich sagen, dass ich darauf nicht antworten werde, weil das sicherlich allgemein als affig aufgenommen wird...

 

[Marty]

Demokratisch ist, was die Mehrheit des Volkes will. Wenn die Mehrheit sich verselbständigen möchte, dann sollte dies auch gehen.

Stimmt, und wenn man vorher "das Volk" passend aufteilt, dann ist das auch kein Problem für dich.

Es haben andere Generationen Gesetze und Verträge geschlossen, die danach den neuen Generationen aufgezwungen werden.

Stimmt, und es haben andere Generationen die Bevölkerung in ihrer Zusammensetzung per ethnischer Säuberung so gestaltet, dass "das VolK" jetzt zum grössten Teil aus "passenden" Demokraten besteht. Aber alles kein Problem, die Momentaufnahme zählt.

Wie gesagt, wenn in Sachsen 4 Mio. Menschen sich tatsächlich abspalten wollen würden und dies demokratisch von der Bevölkerung mehrheitlich gewollt werden würde, dann denke ich nicht, dass irgendein Staat das Recht hat die Menschen zu binden.

Und das soll dann für 500.000 Düsseldorfer nicht auch gelten?

Und die Menschen der Nelkenstraße 15 können ja jederzeit auswandern und den Deutschen Pass abgeben.

Du willst sie von ihrem Eigentum vertreiben? Mit welchem Recht? Und wieso willst Du ihre demokratische Entscheidung nicht akzeptieren? Zählt da die Masse dann doch mehr als die Einzelnen? Ab welcher Anzahl Stimmberechtigter ist denn eine demokratische Entscheidung für dich akzeptabel?

Und wenn du nun wieder Pseudointellektuell fragst warum nicht, kann ich dir gleich sagen, dass ich darauf nicht antworten werde, weil das sicherlich allgemein als affig aufgenommen wird...

Probier es doch mal? Ab wann ist für Dich Demokratie dann keine mehr? Und wieso spielen die Krimtataren und die ukrainische Minderheit auf der Krim so gar kein Rolle bei der "demokratischen Entscheidung"? Nur, weil sie in der Minderheit sind, haben sie keine Rechte?

Ungarn macht gerade vor, wie Deine Demokratie funktioniert. Eine minimale Mehrheit schafft sich selber 2/3 Mehrheiten in Parlamenten und kann ganz demokratisch Minderheiten ausgrenzen. Ich wünsche Roma und Sinti viel Spaß in der ungarischen Demokratie und Krim-Tataren in der russischen Demokratie. Vielleicht ist der Putin ja so nett, und lässt sie bei der nächsten "demokratischen Umsiedlung" zumindest am Leben.

Marty

 

[Wannabe]

Probier es doch mal?

Nein. Wie gesagt, dein Beitrag war überspitzt und lächerlich. Interessanter wäre es, wie du Gerechtigkeit definierst. Also wäre es dir lieber, wenn eine Teilbevölkerung von 20% über 80% entscheiden darf? So liest sich dein Beitrag ja. Na dann Prost Mahlzeit in deiner Demokratie. Naja stimmt ja, dass ist ja keine. Du möchtest ja eine Aristokratie oder Technokratie oder etwas in die Richtung.

Mateusz Piskorski, Leiter der europäischen Beobachtermission und polnischer Abgeordneter: »Unsere Beobachter haben keinerlei Verletzung der Wahlvorschriften erkennen können.«

Ewald Stadler, Abgeordneter des Europäischen Parlaments, verwarf das Bild eines »Referendums unter vorgehaltenen Waffen« als »Mythos«: »Ich habe nichts erlebt, was man auch nur im Geringsten als Druck bezeichnen könnte… Die Menschen selbst wollen ihre Entscheidung kundtun.«

Der serbische Beobachter Milenko Baborats: »Die Menschen haben, wo immer wir auch waren, auf demokratischste Weise ihren Willen bekundet… Während des ganzen Tages haben wir keine einzige ernsthafte Verletzung der Legitimität des Prozesses erlebt.«

Srdja Trifković, ein prominenter serbischer Beobachter: »Die Präsenz von Soldaten in den Straßen ist praktisch kaum spürbar, und das Einzige, das entfernt an Soldaten erinnert, sind die unbewaffneten Kosaken mittleren Alters, die sich vor dem Parlamentsgebäude in Simferopol positioniert haben. Aber wenn man die Menschen vor den Wahllokalen und in den Straßen etwa auf der Strandpromenade in Jalta betrachtet, kann ich mir offen gesagt vorstellen, dass man sich im Süden Chicagos oder in Harlem in New York befangener als irgendwo hier fühlt.«

Und den Krim-Tataren wurden laut Medien 20% an Posten in der Verwaltung versprochen. Von bewiesenen Repressalien ist nicht wirklich was zu erkennen. Und da unsere Medien ja sehr einseitig berichten, würden die das mit Sicherheit ausschlachten bis zum Umfallen. Und das selbst dann, wenn es nur Einzelfälle sind

 

[Marty]

Nein. Wie gesagt, dein Beitrag war überspitzt und lächerlich.

Mag sein, er sollte Dir zeigen wohin das führen kann, wenn man verlangt, dass demokratische Entscheidungen jedweder Art zu akzeptieren sind, unabhängig geltender Gesetze oder abgeschlossener Verträge. Es gibt ja nur Fälle wie Venetien, wo genau das auch verlangt wird.

Und man kann nicht grundsätzlich die Akzeptanz fordern, Bedingungen nicht gelten lassen, aber dann selber Bedingungen anderer Art anführen als Argument.

Also wäre es dir lieber, wenn eine Teilbevölkerung von 20% über 80% entscheiden darf? So liest sich dein Beitrag ja. Na dann Prost Mahlzeit in deiner Demokratie. Naja stimmt ja, dass ist ja keine. Du möchtest ja eine Aristokratie oder Technokratie oder etwas in die Richtung.

Ich möchte, dass in einer Demokratie auch die Rechte von Minderheiten zählen. Sonst könnte eine Mehrheit nämlich ganz simpel "demokratisch" entscheiden, dass die unliebsame Minderheit nichts mehr zu sagen hat. So wie in Ungarn. Eine ganz und gar demokratische Wahl, bei der alles im Vorfeld dafür getan wurde, dass niemand sonst eine Chance hat.

Und auf der Krim sind eben diese Minderheiten die Ukrainer und die Tataren. Und die pochen auch eine rechtmässige Vorgehensweise. Und es soll ja die Möglichkeit geben, ein Referendum durchzuführen, nur nicht so, wie es gemacht wurde.

Und den Krim-Tataren wurden laut Medien 20% an Posten in der Verwaltung versprochen.

Der Putin verspricht sogar, dass in Russland Menschenrechte geachtet werden und die Justiz unabhängig ist. Wie kann man nur darauf kommen, da wäre etwas faul dran.

Von bewiesenen Repressalien ist nicht wirklich was zu erkennen.

Dann solltest Du mal die Krimtataren dazu hören, was sie so von Russland halten. Ähnlich viel wie die Tibeter von einer Zugehörigkeit zu China.

ich weiß nicht, welche Medien Dir genehm sind als unabhängige Quellen, such Dir bei google unter "Krim tataren angst russland" beliebige aus. Vielleicht findest Du ja bessere als westliche.

Und ich kann nicht wirklich beurteilen, wie real die Gefahr tatsächlich ist, weder für die Tataren auf der krim nach dem Referendum, noch für die Sinti und Roma nach der Wahl in Ungarn. Aber von "demokratisch" zu sprechen und diese Volksgruppen dabei zu ignorieren, halte ich für völlig falsch.

Übrigens genauso falsch wie auch nur den Ansatz von Verhandlungen mit Erdogan über einen EU-beitritt, um mal beim Thema zu bleiben.

Marty

 

[Wannabe]

ich weiß nicht, welche Medien Dir genehm sind als unabhängige Quellen, such Dir bei google unter "Krim tataren angst russland" beliebige aus. Vielleicht findest Du ja bessere als westliche.

Es geht nicht um Angst. Sondern darum ob eine Angst begründet ist. Und wie gesagt viele unabhängige Wahlbeobachter haben die Wahl als demokratische Wahl angesehen. Also müssen selbst nicht wenige Krim-Tataren für den Beitritt gestimmt haben.

Und ich kann nicht wirklich beurteilen, wie real die Gefahr tatsächlich ist, weder für die Tataren auf der krim nach dem Referendum, noch für die Sinti und Roma nach der Wahl in Ungarn. Aber von "demokratisch" zu sprechen und diese Volksgruppen dabei zu ignorieren, halte ich für völlig falsch.

Also soll man 60% der Bevölkerung ignorieren um der Minderheit gerecht zu werden? Das klingt typisch Deutsch. Was gewährleistet werden muss, dass den Minderheiten kein Haar gekrümmt wird. Aber jede Minderheit (Und ich gehöre mit meiner politischen Ansicht auch zu einer Minderheit in Deutschland) muss sich nun mal einer Mehrheit gegenüber anpassen.

 

[Marty]

Es geht nicht um Angst. Sondern darum ob eine Angst begründet ist. Und wie gesagt viele unabhängige Wahlbeobachter haben die Wahl als demokratische Wahl angesehen. Also müssen selbst nicht wenige Krim-Tataren für den Beitritt gestimmt haben.

Wenn man den Aussagen in den Medien glauben darf, dann hat die überwiegende Mehrheit der Tataren nicht abgestimmt. Undemokratisch ist die Wahl deshalb trotzdem nicht.

Also soll man 60% der Bevölkerung ignorieren um der Minderheit gerecht zu werden?

Ja, manchmal. In Ungarn hat die "Mehrheit" per Gesetz die Wahlfreiheit für Minderheiten eingeschränkt. Ganz demokratisch, die Mehrheit des Volkes wollte es so.

Was klingt typisch Deutsch. Was gewährleistet werden muss, dass den Minderheiten kein Haar gekrümmt wird.

Und das gewährleistet jetzt die russische Regierung? Klingt wie ein Paradoxon.

Aber jede Minderheit muss sich nun mal einer Mehrheit gegenüber anpassen.

Das klingt so deutsch, mehr geht glaube ich nicht.

Marty

 

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Gemeinde: Erdogan muss moderateren Kurs einschlagen

Folgende News wurde am 11.08.2014 um 10:31:14 Uhr veröffentlicht:
Gemeinde: Erdogan muss moderateren Kurs einschlagen
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Berlin (dpa) - Die Türkische Gemeinde in Deutschland hat sehr reserviert auf den Sieg von Regierungschef Recep Tayyip Erdogan bei der türkischen Präsidentenwahl reagiert.
Wenn Erdogan in seinem neuen Amt nicht einen moderateren Kurs als bislang einschlage, seien massive Auseinandersetzungen in der Türkei zu erwarten, sagte der Bundesvorsitzende Safter Çinar der Nachrichtenagentur dpa in Berlin.
Erdogan hat die Präsidentenwahl in der Türkei nach vorläufigen Ergebnissen bereits im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit gewonnen. Es war das erste Mal, dass die Türken ihr Staatsoberhaupt direkt wählen konnten. Kritiker befürchten, dass Erdogan als Präsident seine Macht weiter ausbauen und die Islamisierung der Türkei vorantreiben könnte.
Çinar sagte, er teile diese Sorgen. Bisher habe Erdogan polarisiert, einen autoritären Führungsstil an den Tag gelegt und ein gewisses Demokratieverständnis vermissen lassen. Çinar sagte, er habe keine große Hoffnung, dass sich das ändere. «Aber manchmal wachsen die Menschen mit ihren Ämtern.» Vielleicht werde Erdogan nun, da er alles erreicht habe, moderater. «Sehr optimistisch bin ich aber nicht.»
Die Türkei sei tief gespalten zwischen konservativen Muslimen und säkulären Kräften. Das mache sich auch unter den türkischstämmigen Menschen in Deutschland bemerkbar - wenn auch nicht so ausgeprägt wie in der Türkei selbst. Das Land brauche eine neue demokratische Verfassung und müsse geeint werden, mahnte Çinar. Es stelle sich nun die Frage, ob Erdogan dazu beitragen werde.
Der türkische Premier hatte als eines seiner zentralen Ziele eine neue Verfassung angekündigt. Erdogan hatte außerdem deutlich gemacht, dass er als Präsident die Kompetenzen der derzeitigen Verfassung voll ausnutzen möchte. «Er wird sicher sehr in die Politik der Regierung eingreifen», sagte Çinar. «Ob das gut geht, ist die Frage. Das könnte zu Konflikten führen.»
Erdogan regiert seit 2003 und hätte nicht ein viertes Mal Ministerpräsident werden dürfen. Ihm gelang der Wahlsieg trotz zahlreicher Krisen, die seine Regierung seit dem Sommer vergangenen Jahres erschütterten. Damals waren bei den Gezi-Protesten Hundertausende Türken gegen seinen autoritären Regierungsstil auf die Straßen gegangen. Später sah sich seine Regierung massiven Korruptionsvorwürfen ausgesetzt. Auch aus der EU wurde Erdogans autoritärer Kurs mehrfach kritisiert.
Bei der Abstimmung hatten erstmals auch die 2,8 Millionen wahlberechtigten Auslandstürken - die Hälfte davon in Deutschland - die Möglichkeit, außerhalb der Türkei zu wählen. Davon machten aber nur 8,3 Prozent Gebrauch. Auch in Deutschland fiel die Wahlbeteiligung sehr gering aus. Çinar sagte, das habe ihn sehr überrascht.

 

[(Bier)Kelle]

Wenn Erdogan in seinem neuen Amt nicht einen moderateren Kurs als bislang einschlage, seien massive Auseinandersetzungen in der Türkei zu erwarten, sagte der Bundesvorsitzende Safter Çinar der Nachrichtenagentur dpa in Berlin.

Wie war das nochmal mit dem Demokratieverständnis?

 

[darkkurt]

Nur weil er demokratisch legitimiert ist, muss er sich noch lange nicht aufführen wie ein Demokrat...

 

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Türkei: Recep Tayyip Erdogan mahnt geforderte Vierfach-Geburten an

Folgende News wurde am 03.11.2014 um 20:19:00 Uhr veröffentlicht:
Türkei: Recep Tayyip Erdogan mahnt geforderte Vierfach-Geburten an
Shortnews

Türkeis Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan ist offenbar von der Nichterfüllung der Geburten von seinem Volk enttäuscht. So hatte er im letzten Jahr Türkinnen, die nur ein oder zwei Kinder haben, aufgefordert, mindestens vier zu bekommen.

Erdogan sieht sein Volk dem "Bankrott" ausgeliefert, wenn es nicht die Hundert-Millionen erreiche. Nur bei drei Kindern pro Familie könne eine Überalterung im Staat vermieden werden und die Türkei zu einer Weltmacht werden.


"Drei Kinder sind nicht genug, ihr solltet vier haben", verkündete Erdogan im September 2013.

 

[pyrosland.de]

Weltmacht ja?Soso... Damit se den Rest der Welt noch schneller unterwandern können...

Merkel warum forderst du keine 4 Kinder von deinem Volk?

 

[Wasweissdennich]

Merkel warum forderst du keine 4 Kinder von deinem Volk?

solche Forderungen stehen leider nur testosteronschubbefähigten Menschen... scheinbar den selben die auch Oberlippenbärte tragen

 

[apolle]

Weltmacht ja?Soso... Damit se den Rest der Welt noch schneller unterwandern können...

Merkel warum forderst du keine 4 Kinder von deinem Volk?

Vlt weil sie genau weiß daß sie als Vorbild völlig unbrauchbar ist?

 

[pyrosland.de]

Vlt weil sie genau weiß daß sie als Vorbild völlig unbrauchbar ist?

Geil

 

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Türkei ruft Botschafter nach Armenier-Resolution zurück

Folgende News wurde am 02.06.2016 um 14:51:19 Uhr veröffentlicht:
Türkei ruft Botschafter nach Armenier-Resolution zurück
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Berlin (dpa) - Ungeachtet scharfer Proteste der Türkei verurteilt der Bundestag die Massaker an den Armeniern vor rund 100*Jahren fast einstimmig als Völkermord. Die Türkei will nun ihren Botschafter aus Berlin abberufen.
Der gemeinsam von Union, SPD*und Grünen eingebrachte Antrag wurde bei nur einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen, wie Bundestagspräsident Norbert Lammert nach gut einstündiger Aussprache sagte.
Redner aller Fraktionen betonten, die Resolution solle die Türkei nicht an den Pranger stellen und hoben eine historische Mitschuld Deutschlands hervor. Kurz nach dem Parlamentsbeschluss kündigte die türkische Regierung aber an, ihren Botschafter aus Berlin zurückzurufen.
Lammert hatte zum Auftakt der Debatte betont: «Die heutige Regierung in der Türkei ist nicht verantwortlich für das, was vor 100 Jahren geschah, aber sie ist mitverantwortlich für das, was daraus in Zukunft wird.» Bei Massentötungen und Deportationen von Armeniern waren 1915 nach Schätzungen bis zu 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit ums Leben gekommen.
Die Türkei bedauert dies, lehnt die Einstufung als Völkermord aber strikt ab. Als unmittelbare Reaktion auf die Bundestags-Resolution kündigte Ministerpräsident Binali Yildirim laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu an, den türkischen Botschafter zu Konsultationen nach Ankara zu rufen. Die Türkei hatte bereits zuvor deutlich vor einer Beeinträchtigung der Beziehungen gewarnt.
Grünen-Chef Cem Özdemir sagte in der Debatte, bei der Aufarbeitung gehe es auch um ein Stück deutscher Geschichte. Daher sei es eine «historische Verpflichtung», Armenier und Türken aus Freundschaft zur Versöhnung zu ermuntern, betonte er mit Blick auf das Deutsche Reich als militärischer Partner des damaligen Osmanischen Reiches. Unionsfraktionsvize Franz Josef Jung (CDU)*versicherte, mit dem Beschluss solle die Türkei nicht auf die Anklagebank gesetzt werden.
Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich sagte mit Blick auf den türkischen Staatspräsidenten: *«Gegenstand der Debatte ist der Völkermord an den Armeniern und nicht die Beurteilung Präsident Erdogans.» Gregor Gysi von der Linken sagte dennoch angesichts des Flüchtlingskurses der Bundesregierung: *«Es demütigt uns alle, dass die Bundeskanzlerin zu all diesen Menschenrechtsverletzungen mehr schweigt als spricht, sich bei Präsident Erdogan eher anbiedert.»
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte zuvor ihre Unterstützung für den Armenier-Antrag erkennen lassen, nahm aber nicht an der Debatte teil. Bei einer späteren Pressekonferenz hob sie die freundschaftlichen und strategischen deutsch-türkischen Beziehungen hervor. Auch Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD)*und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) waren nicht im Plenarsaal.
Lammert betonte, der Bundestag wolle unbequemen Fragen nicht aus dem Weg gehen. Drohungen vor allem gegen türkischstämmige Abgeordnete verurteilte er scharf. Solche Versuche, die freie Meinungsbildung des Parlaments zu verhindern, seien inakzeptabel. «Wir werden sie nicht hinnehmen und uns ganz gewiss von ihnen nicht einschüchtern lassen.»

 

[MSF]

Frage mich wann dieser Bundestag darüber entscheidet ob die Vertreibung incl. Tausenden Todesfällen von Deutschen nach 1945 aus damals deutschen Gebieten durch Polen, Tschechen, Russen etc. als Völkermord eingestuft wird.

Ach Stimmt, waren ja nur nichtsnutzige Deutsche da befassen wir uns gar nicht erst damit.

Man sieht deutlich wo die Prioritäten dieser überbezahlten Volksverräter liegen.

 

[Smssam]

Dann kläre doch mal auf, inwiefern ein Genozid an deutschen damals begonnen wurde...

 

[MSF]

Kannst Dich eigentlich selber informieren, lesen scheinst Du ja zu können anstatt alles in Frage zu stellen.

Hier noch beispielhaft ein Lesenzeichen einer wohl noch relativ unabhängigen Netzseite:

https://de.wikipedia.org/wiki/Vertreibung_der_Deutschen_aus_der_Tschechoslowakei

beachte bitte besonders den Abschnitt "Ereignisse im Sommer 1945"

Wenn Du danach suchen würdest, liesen sich hunderte Einträge dazu finden.

 

[darkkurt]

Dummerweise beginnt die deutsche Geschichte nicht erst 1945. Das sollte man immer im Blick behalten.

Und mir ist recht bewusst, was 1945 passierte. Die Großeltern meiner Mutter wurden aus dem Wahrteland vertrieben. Sie waren sich den Gründen für den Hass, der ihnen entgegen schlug, durchaus bewusst.