Sammelthread Flüchtlings- und Asyldebatte in Deutschland

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De Maizière will Leistungen für Asylbewerber überprüfen

Folgende News wurde am 14.08.2015 um 08:20:15 Uhr veröffentlicht:
De Maizière will Leistungen für Asylbewerber überprüfen
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Berlin (dpa) - Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat angesichts des starken Flüchtlingszuzugs nach Deutschland eine Überprüfung der Leistungen für Asylbewerber gefordert.
Viele seiner europäischen Kollegen seien der Ansicht, dass die Standards in Deutschland sehr hoch seien, sagte der CDU-Politiker am Donnerstagabend im «heute journal» des ZDF. «Das heißt, wir brauchen eine Debatte über europäische Standards der Menschenwürde und der Leistungen.»
De Maizière wies darauf hin, dass mehr als 40 Prozent der Asylbewerber in der ersten Jahreshälfte aus den Westbalkanländern gekommen seien und somit keine Chance auf Anerkennung in Deutschland hätten. Die Zahlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz seien genauso hoch wie das Monatseinkommen eines Polizisten im Kosovo oder in Albanien. Deutschland könne diese Leistungen jedoch nicht beliebig reduzieren. Das Bundesverfassungsgericht habe entschieden, dass Hartz IV eine Frage der Menschenwürde sei. Das gelte auch für Asylbewerber.
«Aber wir können mehr Sachleistungen machen, wir können uns das Taschengeld genauer anschauen», sagte der Minister. In den Erstaufnahmeeinrichtungen könne man dafür sorgen, dass nicht viel Bargeld und schon gar nicht Monate im Voraus ausgezahlt werde, weil das ohnehin nur die Schlepper bekämen. «Wir können im Leistungsbereich auch unter Wahrung der Menschenwürde doch einiges tun», betonte de Maizière.
Er bekräftigte, dass sich die Bevölkerung in Deutschland in diesem Jahr auf sehr viel höhere Flüchtlingszahlen einstellen muss als bisher erwartet. Die Zahl von 600 000 Neuankömmlingen wollte er jedoch nicht bestätigen. «Wie hoch die Prognose ist, das werden wir mit den Ländern besprechen», sagte er. «Und nächste Wochen werde ich das der Öffentlichkeit mitteilen.»
Länder und Kommunen verlangen angesichts der Entwicklung eine grundlegende Reform der Asylpolitik. «Der ungebremste Anstieg des Flüchtlingsstroms mit geschätzt bis zu 600 000 Personen in diesem Jahr zeigt, dass wir dringend die Flüchtlingspolitik organisatorisch, personell und finanziell völlig neu ausrichten müssen», sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der «Rheinischen Post» (Freitag). «Wir haben keine Zeit zu verlieren. Insbesondere müssen die Notunterkünfte in Zelten im Hinblick auf den Winter schnellstens durch solide Unterkünfte ersetzt werden.»
Baden-Württembergs Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) verlangte eine Änderung des Erstaufnahmesystems. Nötig seien «effektivere Verfahren in einem komplett neuen Asylsystem des Bundes, wo die Erstaufnahme durch den Bund geleistet wird», sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. Länder und Kommunen könnten dann «bei einer Bleiberechtsperspektive die Integration vor Ort übernehmen».

 

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Grüne weisen Pläne für Sachleistungen bei Flüchtlingen zurück

Folgende News wurde am 14.08.2015 um 11:07:43 Uhr veröffentlicht:
Grüne weisen Pläne für Sachleistungen bei Flüchtlingen zurück
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Berlin (dts) - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat den Vorstoß von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) für mehr Sachleistungen bei Flüchtlingen scharf kritisiert: "Es ist eine Lebenslüge, dass sich die Zahl der Flüchtlinge über die Höhe der Leistungen regulieren ließe", sagte Göring-Eckardt der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe)."Menschen fliehen nicht, weil die Situation in Deutschland so attraktiv ist, sondern weil die Lage in den Heimatländern katastrophal ist", betonte Göring-Eckardt. De Maizière müsse nach "echten Lösungen" für die weiter hohe Zahl von Flüchtlingen suchen."Flüchtlinge müssen einen kontrollierten Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt bekommen, die Situation in den Westbalkan-Staaten muss verbessert werden und der Bund muss sich stärker an den Kosten für die Flüchtlingshilfe beteiligen."

 

[Wasweissdennich]

Die Zahl der Flüchtlinge lässt sich nicht über die Höhe der Leistungen regulieren, der Wunsch der Flüchtlinge an einem bestimmten Ort zu verbleiben aber bestimmt. Viele Deutsche wünschen sich dann halt doch mehr Flüchtlinge die möglichst in anderen Ländern unterkommen und einige davon sind Politiker die das so nicht sagen dürfen.

 

[Gandist]

Die Sprechblasen der Grünen Dame sind wie immer völlig realitätsfern. Die Leute aus dem Balkan kommen natürlich quasi ausschließlich wegen des Geldes. Das kann man ihnen auch nicht verübeln. Ich würds wahrscheinlich auch versuchen. Wenn man Balkanflüchtlingen nur noch Sachleistungen gäbe und sie mit an Sicherheit grenzender Sicherheit zu 99% nach spätestens 2 Monaten wieder abschieben würde und dann ein Einreiseverbot verhängen würde (mal angenommen man könnte das auch kontrollieren) würden natürlich sehr bald auch fast garkeine mehr kommen.
Selbst die Grüne Dame dürfte nicht so blöd sein um ebenfalls zu diesem Schluss zu kommen. Drum ist das mal wieder nur politisches Stimmfanggebelle auf der Gefühlsebene.

 

[Stohs]

Das ist mal wieder der Dünnpfiff der unseren Politikern in den Kopfsteigt.
Man kann nicht einfach Gutscheine statt Bargeld verteilen nur in bestimmen ausnahmefällen. Dieser Anlauf kommt aber immer und immer wieder zu aus den Rechtskonservativen Ecken unserer Volksparteien.
Wenn es nicht rechtens ist dann müsste man halt Gesetze machen die Unrecht zu Recht erklären. Zudem bewirken Gutscheine das noch mehr Personal gebunden wird und sich die Aufenthalte der Leute noch verlängern was unterm Strich bedeutet das sich die Kosten noch erhöhen.
Was her müssten wären bessere Schlüssel. Wir haben zum Beispiel ganz viel Leerstehende Wohnungen in den östlichen Bundesländern auch bei uns im Westen stehen in unserer Stadt 25% aller Mietwohnungen leer. Aber einen Verteilungsschlüssel der sagt das das die Wohlhabensten Städte und Kommunen auch die meissten Flüchtlinge bekommen sollen.
Man könnte aber auch einfach Flüchtlinge in sagen wir Mal Komunnen unterbringen die unter Bevölkerungsschwund leiden und die dort unterbringen aber geltechnisch würden dann die anderen Die Kosten tragen. Wir könnten in Deutschland locker eine Mio Menschen unterbringen ohne das jemand in nem Zelt übernachten müsste.

 

[Wannabe]

Wir könnten in Deutschland locker eine Mio Menschen unterbringen ohne das jemand in nem Zelt übernachten müsste.

In einem kommunistischen System sicherlich möglich. Bei uns wird es schwer Vermieter, die Leerstand haben, dazu zu zwingen ihr Eigentum zwanghaft zu vermieten. Aber zur Not nach Nordkorea ziehen, da können Menschen zwangsenteignet werden und der Staat kann schön durch Planwirtschaft alle Ressourcen so verteilen, wie er mag.

 

[baffi]

In einem kommunistischen System sicherlich möglich. Bei uns wird es schwer Vermieter, die Leerstand haben, dazu zu zwingen ihr Eigentum zwanghaft zu vermieten. [...]

Wer müsste denn gezwungen werden?

Wenn der Preis stimmt, werden sicher ausreichend Vermieter ihre Meinung über Flüchtlinge ändern, da bin ich ganz sicher.

 

[Wannabe]

Wer müsste denn gezwungen werden?

Wenn der Preis stimmt, werden sicher ausreichend Vermieter ihre Meinung über Flüchtlinge ändern, da bin ich ganz sicher.

Welchen Preis möchtest du denn bieten? Da kannst du fast direkt neu bauen... In Duisburg musste ein Hochhaus abgerissen werden, nachdem dort Gäste gewohnt haben. Als Vermieter geht man also das Risiko des Totalausfalls des Kapitals ein. Da müsstest du mir aber schon eine Menge Geld bieten, dass ich eine Wohnung an einen Asylanten vermiete.

 

[baffi]

[...] Da müsstest du mir aber schon eine Menge Geld bieten, dass ich eine Wohnung an einen Asylanten vermiete.

Du bist sicher nicht der einzige Vermieter in Deutschland.

 

[Wannabe]

Du bist sicher nicht der einzige Vermieter in Deutschland.

Anscheinend sehen es aber viele Vermieter so, sonst würde die Regierung sicherlich leichter den Leerstand nutzen können

 

[baffi]

Könnte sein. Oder man hat eben noch nicht den richtigen Preis geboten, bzw. möchte das lieber nicht.

 

[Wannabe]

Könnte sein. Oder man hat eben noch nicht den richtigen Preis geboten, bzw. möchte das lieber nicht.

Also ich bin generell gegen Asyl. Da wir aber nun mal Asyl anbieten, denke ich sogar, dass der Staat grundsätzlich mehr Leerstand aufkaufen und dann Menschen dort unterbringen sollte. Ich denke vermieten wird wirklich schwer, denn dann trägt der Investor das Risiko. Aber in den meisten Städten des Ruhrgebietes brauch man keine neuen Sozialwohnungen, alte kann man sicherlich für gleiches Geld gut restaurieren.

 

[baffi]

Na siehst Du. Irgendeine (zwanglose) Möglichkeit ließe sich wohl finden, wenn man denn wollte...

 

[Wannabe]

Na siehst Du. Irgendeine (zwanglose) Möglichkeit ließe sich wohl finden, wenn man denn wollte...

Wenn dann nicht das zweite Problem folgen könnte (nicht muss), dass die Einheimischen dies einfach nicht wollen und man somit die politischen Mehrheiten verliert oder noch schlimmer sozialer Unfrieden zu mehr Gewaltpotential führt.

 

[Stohs]

In einem kommunistischen System sicherlich möglich. Bei uns wird es schwer Vermieter, die Leerstand haben, dazu zu zwingen ihr Eigentum zwanghaft zu vermieten. Aber zur Not nach Nordkorea ziehen, da können Menschen zwangsenteignet werden und der Staat kann schön durch Planwirtschaft alle Ressourcen so verteilen, wie er mag.

Ich habe keine Ahnung wo du lebst und wie das bei euch geregelt ist. Bei uns gibt es 2 Grosse Mietgesellschaften die eine hat ihre Wohnungen an Hedgefonds aus der ganzen Welt verkauft und verwaltet den Leerstand die andere krebst so vor sich hin ,und bekommt Eusubventionen dafür das Sie ihre Häuser abreisst.
Mein Vermieter ein amerikanischer Immobilienfond hat jetzt damit begonnen die ersten Menschen hier aufzunehmen und modernisiert die Wohnungen fleissig die hier zum Teil 20 Jahre schon leer stehen. Nicht nur für asylanten sondern auch für Studenten da Wir jetzt ein Hochschulstandort sind und viele Studenten aus der ganzen Welt kommen.

Ich hab mal Dusiburg gegooglet. Die haben ein ehemaliges Asylbewerberheim abgerissen da das Baufällig war. Ein Hochhaus gerräumt das ,ebenfalls Baufällig und zum Abriss vorgesehen war und werden von Anträgen von Vermietern überhäuft die wollen das Asylbewerber in ihre unrenovierten baufälligen schrottimmobilien für die Sie auf dem freien Markt keine Mieter mehr finden einziehen,weil die sonst diese Hütten auch abreissen müssten,also nichts mit Vermieter wird durch asylanten ruiniert.
Wenn du schon Hetzpolitik.org oder informationen aus anderen Quellen beziehst dann überprüf doch bitte ob die auch Wahr sind.

 

[Wannabe]

Wenn du schon Hetzpolitik.org oder informationen aus anderen Quellen beziehst dann überprüf doch bitte ob die auch Wahr sind.

Ich wohne in Duisburg. Kann mir einiges also vor Ort anschauen. Und wir hatten hier genug Probleme mit heruntergewirtschafteten Häusern, die teils immer noch stinkend hier stehen und auf den Abriss warten. Anträge kenne ich nur von einem Vermieter (Zuhälter, der hier sehr bekannt ist). Ansonsten wären mir aus der Lokalpresse keine bekannt.

Kurz noch zur Ergänzung:

Aktuell sind in Duisburg knapp 2000 Asylbewerber untergebracht - in den sechs alten Heimen, in den beiden neuen, in rund 280 "beschlagnahmten" Wohnungen sowie in der Turnhalle Dislichstraße (Meiderich) und in der ehemaligen Schule mit Turnhalle an der Werthauser Straße (Rheinhausen), die übergangsweise als Not-Unterkünfte dienen.

Quelle: https://www.rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/asyl-stadt-muss-alternativen-finden-aid-1.4816040

Interessant, dass die Stadt scheinbar doch Wohnungen beschlagnahmt...

Auch den Einwand, gerade in Duisburg würden doch viele Wohnungen leer stehen, möchte er so nicht stehen lassen. Duisburg bringe schon die Hälfte seiner Asylbewerber in Wohnungen unter. Und: „Leerstand heißt nicht gleich belegbar. Viele Immobilien sind unbewohnbar.“

Quelle: https://www.taz.de/!5034457/

Also für mich sieht das nicht nach ein Überangebot aus, auf das die Stadt ohne "Beschlagnahmung" zugreifen kann...

 

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Bundesagentur-Chef Weise: Jobhürden für Flüchtlinge senken

Folgende News wurde am 15.08.2015 um 15:09:35 Uhr veröffentlicht:
Bundesagentur-Chef Weise: Jobhürden für Flüchtlinge senken
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Nürnberg (dpa) - Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank Jürgen Weise, hat sich dafür ausgesprochen, die Jobhürden für Asylbewerber und Flüchtlinge weiter zu senken.
«Ich bin dafür, dass man den Arbeitsmarkt in fast allen Berufen, in denen regional Mangel herrscht, für Asylbewerber oder andere Zuwanderer schneller öffnet», sagte Weise der Deutschen Presse-Agentur. Als Beispiel nannte er fehlende Bewerber für Gesundheitsberufe und Bauelektroniker-Stellen.
Für solche Beschäftigungsmöglichkeiten, für die Unternehmen nur schwer Arbeitskräfte fänden, sollte daher schon bald die sogenannte Vorrangprüfung für Asylbewerber wegfallen. Dabei wird geprüft, ob die Stelle nicht auch an einen bereits in Deutschland lebenden Arbeitslosen vermittelt werden kann. Das Arbeitsverbot für Flüchtlinge war bereits in der jüngsten Vergangenheit gelockert worden. Weise kündigte zugleich eine stärkere Förderung von Asylbewerber und Flüchtlingen in Jobcentern und Arbeitsagenturen an.
Auch sollten Asylbewerber noch während eines laufenden Asylverfahrens die Chance erhalten, sich nachträglich als Arbeitsmigrant oder auf einem anderen zuwanderungsrechtlichen Weg um einen dauerhaften Verbleib in Deutschland zu bemühen. Einen solchen «Spurwechsel» halte er für «absolut notwendig». «Dafür gibt es einen dringenden Bedarf», unterstrich Weise. Unter den Flüchtlingen gebe es viele qualifizierte Männer und Frauen. «Und es ist fatal, wenn wir dann sagen, rein gesetzestechnisch schicken wir Euch weg».
Qualifizierte Zuwanderer abzuweisen könne man sich schon deshalb nicht leisten, weil die deutsche Wirtschaft immer stärker auf junge arbeitswillige Ausländer angewiesen sei. Zum anderen sei Arbeit der Schlüssel für eine gute Integration. «Denn über Arbeit lernt man Sprache. Arbeit heißt, dass die Menschen eine Beschäftigung haben, finanziell unabhängig werden, und Arbeit heißt auch, Menschen in der kleinen Lebensgemeinschaft des Betriebes und der Kommune kennenzulernen», betonte der Bundesagentur-Chef.
Zuwanderung sei aber auch nötig, um die beitragsfinanzierten Sozialversicherungssysteme wegen des erwarteten Bevölkerungsrückgangs vor einer drohenden Schieflage zu bewahren. «Das Problem ist, dass im Übergang von 82 Millionen auf vielleicht 60 Millionen Menschen in Deutschland es plötzlich weniger gibt, die arbeiten und mehr Menschen gibt, die unterstützt werden müssen, weil sie nicht mehr arbeiten. Um diese Übergänge gut zu machen, brauchen wir gezielte, qualifizierte Zuwanderung», machte Weise deutlich.
Berechnungen des hauseigenen Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hätten ergeben, dass sich die Zuwanderung von jungen Ausländern auch für die Sozialkassen lohne. «In der Summe ist es so, dass auch die Sozialsysteme langfristig durch Zuwanderung - da meine ich auch Asylbewerber und Flüchtlinge, die in Arbeit kommen - gewinnen: Mittelfristig fließt mit den Sozialbeiträgen und Steuern der Zuwanderer mehr Geld in die Sozialkassen, als für diese Gruppe ausgegeben wird», sagte Weise.
Das könnte nach Einschätzung des Bundesagentur-Chefs allerdings kippen, «wenn der Anteil der Menschen, die kommen und nicht arbeiten wollen oder dürfen zu groß wird», sagte der BA-Chef einschränkend. «Wir müssen daher darauf achten, dass sich niemand in den Sozialsystemen einrichtet. Die Menschen müssten zur Arbeit befähigt, zur Not auch zu Arbeit angehalten werden. «Wir haben ein paar Erscheinungen, wo wir sagen, da wächst der Anteil in der Grundsicherung, das ist nicht ungefährlich.»

 

[Stohs]

Ich finde man sollte be sser daran arbeiten Asylbewerber schnellsten in das Sozialsystem zu integrieren und dann zum Beispiel Ausbildungsmassnahmen für alle "arbeitswillgen" Bürger zugänglich zu mache. Aktuell sehen wir das besonders bei Jobcentern die mehr und mehr zu einer Arbeitslosenstatistikverwaltungsbehörde wird statt ALLE wieder in Arbeit zu vermitteln.
Ein Asylbewerber braucht keine Extrawurst die nur für ihn gebraten wird.

 

[Mone]

Ein Asylbewerber braucht keine Extrawurst die nur für ihn gebraten wird.

Wenn ich das richtig verstanden habe, besteht die Extrawurst darin, dass sie überhaupt arbeiten dürfen. Und das ist etwas, was sie tatsächlich von "normalen" Arbeitslosen unterscheidet. Ohne diese Extrawurst geht es also nicht.

 

[Photon]

Ich finde man sollte be sser daran arbeiten Asylbewerber schnellsten in das Sozialsystem zu integrieren und dann zum Beispiel Ausbildungsmassnahmen für alle "arbeitswillgen" Bürger zugänglich zu mache.

Allen? Wozu? Wir haben reichlich einheimische Arbeitslose. An noch mehr (egal woher) haben wir absolut keinen Bedarf.

Was wir tun müssen ist, auszusieben. Heißt, wer eine bestimmte, nachgefragte Befähigung schon mitbringt und hier leben möchte, dem und seiner Familie muss dringend der Weg geebnet werden. Da lohnt sich auch jede Investition in Deutsch- und Integrationskurse, eventuell Weiterbildung und so weiter. Aber das lohnt sich längst nicht bei jedem.

Bei der großen Mehrheit derjenigen, die wir hier aufgenommen haben und über die nächsten Monate oder gar Jahre noch aufnehmen werden, müssen wir uns dringend Gedanken darüber machen, wie und wann wir sie auch wieder los werden.

Derzeit bleiben sie ja zum Teil über Jahrzehnte. Kinder werden in Deutschland groß, machen hier ihr Abitur oder Abschluss, vielleicht sogar Ausbildung und müssen dann das Land verlassen. Das ist große Scheiße. Die sind bestens integriert, weil hier aufgewachsen, sprechen als erste oder zweite Muttersprache deutsch und wurden auf Steuergeld bestens ausgebildet. Die schmeißt man raus und schickt sie in ein Land, das sie eigentlich nur noch vom Hörensagen der Eltern kennen. Die kommen dort oft gar nicht klar und alles nur, weil ihr Asyl nicht verlängert wird. Da gibt es nur 3 Möglichkeiten:

1. Entweder man beschränkt das Asyl auf maximal 1 Jahr. Das liefe darauf hinaus, dass sie dann in einem anderen Land gegebenenfalls neu Asyl beantragen müssen. Oder sie kehren in die Heimat zurück. Oder was auch immer.

2. Wir bürgern Leute nach einer bestimmten Zeit automatisch ein. Damit gehen wir den meisten Problemen mit Rückführung aus dem Weg, brauchen auch nicht mehr aussieben, aber holen uns aber auch jede Menge Gesochs ins Land, das wir dann aufgrund der "verschenkten Staatsbürgerschaft" auch nicht mehr vom Arsch bekommen - wir müssen uns dann selbst um sie kümmern. Heißt: Mehr Gefängnisse, mehr JVA-Beamte und natürlich auch mehr Polizei. Letztlich müsste man irgendwann auch über eine zweite Amtssprache, vermutlich englisch, nachdenken. Sehr teures Unterfangen.

3. Wir lassen alles wie es ist und enden wie schon einmal passiert im Chaos und etlichen Parallelgesellschaften mehr.

Gibt es noch eine Variante, die ich übersehen habe?