Westerwelle lobt Bundeswehr-Einsatz im Libanon
Der FDP-Vorsitzende legte sich aber noch nicht darauf fest, ob die deutschen Soldaten im Libanon bleiben. Die Entscheidung darüber muss innerhalb der nächsten sechs Wochen fallen.
Die Bundeswehr ist bereits seit September 2006 vor der Küste des Libanons im Rahmen der UN-Mission UNIFIL im Einsatz. Nach dem Ende der israelischen Seeblockade wacht sie darüber, dass die radikal-islamische Hisbollah-Miliz über den Seeweg keine Waffen ins Land schmuggeln kann. Der erste Nahost-Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr ist bislang auf Ende Juni befristet. Zu Oppositionszeiten hatte ihn die FDP abgelehnt. Inzwischen trägt sie ihn mit.
Westerwelle deutete an, dass seine Partei zu einer weiteren Verlängerung bereit ist. Nach einem Treffen mit dem libanesischen Ministerpräsidenten Saad Hariri am Freitagabend in Beirut sagte er, Deutschland werde die Entscheidung «verantwortungsvoll» und mit «Rücksicht auf den Stabilisierungsprozess» des Libanons treffen. Immer wieder wurde von deutscher Seite betont, dass mehr Wert auf die Ausbildung der libanesischen Marine gelegt werden muss.
Bei einer Fahrt mit dem deutschen Minenjagdboot «Kulmbach» sprach Westerwelle auch mit Soldaten. Insgesamt sind im Libanon derzeit etwa 240 Frauen und Männer der Bundeswehr im Einsatz. Die Obergrenze für das deutsche Kontingent liegt bei 800 Soldaten. Insgesamt wurden von der Bundeswehr mehr als 30 000 Schiffe erfasst. Etwa 600 Schiffe wurden untersucht, weil Verdacht auf Waffenschmuggel bestand. Gefunden wurde nichts.
Am Nachmittag traf Westerwelle in Ägypten ein, der zweiten Station seiner Nahost-Reise. Auf dem Programm stand in Kairo zunächst ein Treffen mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Amre Mussa. Für Sonntag ist eine Begegnung mit dem ägyptischen Staatspräsidenten Husni Mubarak geplant. Dabei soll es um die Wiederbelebung des Friedensprozesses im Nahen Osten gehen. Derzeit finden zwischen Israelis und Palästinensern indirekte Gespräche statt, aus denen wieder Friedensverhandlungen werden sollen.
Auch der Streit um die Nofretete-Büste könnte in Kairo ein Thema werden. In jüngster Zeit mehren sich aus Ägypten die Forderungen, dass die mehr als 3000 Jahre alte Büste aus Berlin in ihre Heimat zurückkehrt. Deutschland lehnt dies ab. Weitere Stationen des dreitägigen Nahost-Besuchs sind am Sonntag Syrien und Jordanien.
