Warnung vor weiterer Eskalation: Scholz verurteilt iranische Luftangriffe auf Israel
Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Kontext der jüngsten iranischen Luftangriffe auf Israel eine weitere Verschärfung der Lage verurteilt und eindringlich vor einer Eskalation gewarnt. Während eines Aufenthalts in Chongqing wandte sich Scholz klar gegen die iranischen Aktionen und bezeichnete diese als 'schlimme Eskalation', die in keiner Weise hinnehmbar oder gerechtfertigt sei. In einem apellativen Ton sprach sich der Kanzler gegen den fortgeführten Weg der Gewalt aus und betonte, dass die Bundesregierung alles in ihrer Macht Stehende tun werde, um eine weitere Eskalation zu verhindern.
Die Attacken des Iran wurden vom Bundeskanzler als ein deutlich zu missbilligender Akte der Aggression eingestuft. Scholz sprach in diesem Zusammenhang die unmissverständliche Warnung aus, insbesondere an den Iran, diesen Weg nicht fortzusetzen. Zugleich bekräftigte er die Position Deutschlands, die nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober fest an der Seite Israels steht und dessen Recht auf Selbstverteidigung hervorhebt.
Weiterhin gab der Bundeskanzler bekannt, dass ein Sicherheitsgespräch mit relevanten Ministern seines Kabinetts anberaumt sei, um über die weitere Vorgehensweise zu diskutieren. An diesem Krisengespräch sollen Außenministerin Annalena Baerbock, Verteidigungsminister Boris Pistorius sowie Innenministerin Nancy Faeser teilnehmen. Im Anschluss an die interne Sicherheitsbesprechung ist Scholz für eine Konferenzschaltung mit den Staats- und Regierungschefs der G7, der Gruppe führender westlicher Industrienationen, eingeplant. (eulerpool-AFX)
