Umfassende Unterstützung der Ukraine durch NATO in Aussicht
Beim kommenden NATO-Gipfel in Washington sollen der Ukraine substanzielle Hilfszusagen gemacht werden, auch wenn die Aussicht auf eine rasche Aufnahme in das Bündnis gering bleibt. James O'Brien, zuständiger Europa-Experte des US-Außenministeriums, betonte gegenüber der Presse, dass nicht mit einer Beitrittseinladung zur NATO gerechnet werde, aber mit einer signifikanten Stärkung der ukrainischen Kriegsanstrengungen. Dies schließe insbesondere Hilfestellungen beim militärischen Aufbau und bei notwendigen Reformen ein, welche die Grundlage für eine EU-Mitgliedschaft und die Annäherung an die NATO legen sollen.
Die Unterstützung der NATO für die Ukraine dürfte auch Kernthema eines informellen Treffens der NATO-Außenminister sein, das im Vorfeld des Washingtoner Gipfels in der nächsten Woche in Prag abgehalten wird. Die Teilnahme von US-Außenminister Antony Blinken steht dabei ebenso auf der Agenda wie die Prägung der strategischen Ausrichtung für das Zusammenkommen vom 9. bis 11. Juli. Blinken plant zudem einen Besuch in der Republik Moldau im Vorfeld des Gipfels.
Trotz der Hoffnungen auf eine NATO-Mitgliedschaft hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj klargestellt, dass er nicht mit einer schnellen Einladung während des Konflikts mit Russland rechnet. Er ist sich sicher, dass die NATO-Mitgliedschaft erst nach einem militärischen Sieg gegen Russland realistisch wird. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg mahnte zur Geduld, indem er darauf verwies, dass die Aufnahme neuer Mitglieder in die Allianz Einstimmigkeit unter den 32 Mitgliedstaaten voraussetzt. (eulerpool-AFX)
