Trumps Triumph in Nahost: wie ihm das gelang

Tel Aviv/Washington (dpa) - Ausgerechnet US-Präsident Donald Trump, auf den die Welt und Amerika so gespalten blicken, hat es geschafft. Kaum jemand hatte es gewagt, noch an einen Durchbruch im Gaza-Krieg zu glauben. Doch dann beeilte sich der Republikaner vor Tagen, als Allererster die Annäherung zwischen Israel und der islamistischen Hamas samt Waffenruhe und Geiselfreilassung zu verkünden. Für Trump steht fest: «Der Krieg ist vorbei». Das, obwohl viele wichtige Punkte in seinem Friedensplan noch ungeklärt sind.

Der Erfolg für diese Etappe ist stark auf die Person Trump zugeschrieben. Zwar erwähnt er die Leistung anderer Vermittlerländer - doch ertönt in Sprechchören auf Israels Straßen vor allem ein Name: «Thank you, Trump.» Bei seiner Ankunft auf dem Flughafen bei Tel Aviv liegt ein roter Teppich ausgerollt. Trump reckt beim Aussteigen eine Faust in die Luft. Die Übereinkunft «könnte die größte Sache sein, in die ich jemals involviert war», sagte Trump davor einem Reporter der US-Nachrichtenseite «Axios». Im israelischen Parlament bekommt er minutenlangen Applaus.

Auch in Scharm el Scheich in Ägypten, wo der Friedensplan bei einer Unterzeichnungs-Zeremonie mit weiteren Dutzenden Staats- und Regierungschefs aus aller Welt gefeiert werden soll, wird Trump als der große Friedensbringer bejubelt. «Willkommen im Land des Friedens», steht dort auf großen Plakaten an den Schnellstraßen im Umfeld des Konferenzzentrums - dazu ein Porträt von Trump und von Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi.

Aber schon jetzt ist klar: Weitere Fortschritte sind nur dann möglich, wenn Trump den massiven Druck auf beide Seiten langfristig aufrechterhält und sich nicht mit der ersten Phase seines Plans zufriedengibt. Während Europa in dem Konflikt nach Meinung von Beobachtern kaum eine Rolle bei der Vermittlung spielte, waren die USA entscheidender Akteur. Viele Faktoren spielten für den Durchbruch eine Rolle, eine Auswahl:

Zwei wichtige Vertraute

Trump verließ die traditionellen Diplomaten-Pfade und beauftragte in seiner zweiten Amtszeit einen Vertrauten, der die Konflikte der Welt lösen soll: Steve Witkoff. Der US-Sondergesandte ist eigentlich Immobilieninvestor. Er bildete ein Duo mit Trumps Schwiegersohn Jared Kushner, ebenfalls im Immobiliengeschäft tätig. Kritiker werfen Kushner vor, vor allem wirtschaftliche Ambitionen im Nahen Osten zu haben. Er war bereits in Trumps erster Amtszeit dessen Nahost-Berater gewesen. Das Weiße Haus wischte Nachfragen auch wegen der familiären Nähe vom Tisch und verwies auf die Reputation Kushners: Er werde in der Region auf beiden Seiten hoch angesehen.

Das US-Magazin «The Atlantic» resümiert: Traditionelle diplomatische Methoden seien in Verhandlungen zugunsten von «Familienanekdoten» aufgegeben worden und langgehegte Annahmen seien von Menschen verworfen worden, «die sich besser mit Wirtschaft als mit internationalen Beziehungen auskennen». Wie sehr Trump auf das Duo baute, wird in seiner Rede in der Knesset - dem israelischen Parlament - deutlich: Er rühmt beide ausgiebig. 

Druck auf Israel

Vor Jahrzehnten noch - so schildern es politische Beobachter - passte kein Blatt zwischen die USA und Israel. Doch mit den Angriffen im Gazastreifen und einer aggressiven Siedlungspolitik veränderte sich das. US-Präsident Trump beschrieb dies vor Wochen so: «Israel hatte die stärkste Lobby im Kongress, stärker als alles andere, stärker als jedes Unternehmen, jede Organisation oder jeder Staat, den ich je gesehen habe.» Doch heute habe das Land keine so starke Lobby mehr. Und er sendete ein weiteres Signal an Israel zum Gaza-Krieg: «Sie mögen zwar den Krieg gewinnen», sagte er. Aber das Land gewinne nicht die Öffentlichkeit für sich. «Und das schadet ihnen.»

Der US-Präsident habe mit seinem Friedensplan das international zunehmend isolierte «Israel vor sich selbst gerettet», schrieb ein Kommentator der Zeitung «Israel Hajom». Beobachter gehen davon aus, dass Trumps entschlossene Art, mit der er etwa Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu nach dem Angriff Israels auf die Hamas-Spitze in Katar in die Schranken wies, maßgeblich zur überraschenden Einigung auf seinen Plan beigetragen hat. Katar ist ein wichtiger US-Verbündeter am Golf. Das Emirat vermittelt auch im Gaza-Krieg. Beobachter schreiben es der Verärgerung Trumps über den Schlag Israels in Katar zu, dass sich Netanjahu bei Katar entschuldigte.

Geschwächte Hamas

Die Hamas ist militärisch stark geschwächt, auch der Druck durch Katar und die Türkei auf sie dürfte gestiegen sein. In beiden Ländern halten sich die hohen Hamas-Vertreter außerhalb Gazas auf. Die beiden Staaten wie auch Ägypten sollen die Hamas schwer unter Druck gesetzt haben. Katar und die Türkei sollen nach Informationen des «Wall Street Journal» auch damit gedroht haben, die politische Führung der Hamas künftig nicht mehr zu beherbergen. 

Mit solch einem drastischen Schritt würde die Hamas, die militärisch und politisch ums Überleben kämpft, weiter an Einfluss und Bedeutung verlieren. Ägypten soll zudem gedroht haben, sich nicht mehr für ein Mitspracherecht für die Hamas bei der politischen Zukunft des Gazastreifens einzusetzen. Das habe gereicht, um die Hamas zur Freilassung aller Geiseln zu bewegen, schrieb die Zeitung.

Machtinstrument Zölle

Trump, selbst vor seiner Präsidentschaft Immobilienmogul und Investor, verbindet seine Außenpolitik häufig mit einem: Deals. Mit seiner Zollpolitik hat er einmal den Welthandel quasi umgekrempelt. Zölle sieht Trump zwar vor allem als Werkzeug, um ein angebliches Ungleichgewicht zulasten von Amerika in den Handelsbeziehungen auszugleichen. Doch auch wenn Trump über sein Bestreben redet, Konflikte dieser Welt zu beenden, kommt er darauf - und setzt sie als Machtinstrument ein. Jüngst sagte er: «Die Zölle haben Frieden in die Welt gebracht.» Man wolle keinen Handel mit denjenigen betreiben, die kämpfen.