Trump zieht Rückzug in San Francisco in Erwägung – Lokale Kräfte sollen agieren
US-Präsident Donald Trump hat seine ursprünglichen Pläne zur Eindämmung von Kriminalität in San Francisco überraschend auf Eis gelegt. Über sein bevorzugtes Kommunikationsmedium, Truth Social, äußerte Trump, dass er nach einem Telefonat mit dem Bürgermeister der kalifornischen Metropole, Daniel Lurie, beschlossen habe, von einem Eingreifen vorerst abzusehen. Statt einer Intervention sollen nun die lokalen Behörden ihre Bemühungen zur Bewältigung der Probleme intensivieren.
Der genaue Umfang der nicht umgesetzten Pläne Trumps bleibt indes unklar. Bekannt ist, dass er in der Vergangenheit nicht vor der Entsendung der Nationalgarde zurückgeschreckt ist, um in städtische Angelegenheiten einzugreifen. Doch in diesem Fall scheint er sich zurückhalten zu wollen.
Bürgermeister Lurie betonte derweil, dass San Francisco durchaus von einer engen Kooperation mit föderalen Behörden wie dem FBI und der DEA profitieren könnte, um insbesondere gegen die Drogenkriminalität vorzugehen. Jedoch warnt er vor einer Militarisierung der städtischen Sicherheitsstrategie und sieht den Einsatz von Militärpersonal als kontraproduktiv an.
Trump hat in der Vergangenheit die Nationalgarde in mehreren Metropolen, darunter Washington D.C. und Los Angeles, eingesetzt. Die Einheiten dieser Reserve der US-Streitkräfte kommen typischerweise bei Notständen, wie Naturkatastrophen oder zivilen Unruhen, zum Einsatz. Kritische Stimmen unterstellen dem Präsidenten, die Nationalgarde vor allem zur Demonstration seiner Macht und zur Einschüchterung politischer Gegner zu nutzen.
