Iran öffnet Straße von Hormus - Neutrale Mission geplant
Teheran/Paris/Washington (dpa) - Nach wochenlanger Blockade wegen des Iran-Kriegs will die Staatsführung in Teheran die Straße von Hormus wieder für die Durchfahrt von Öltankern und Handelsschiffen öffnen. Umgekehrt wollen die USA aber ihre eigene Seeblockade aufrechterhalten, die nur für Schiffe mit Start- oder Zielhafen im Iran gilt, wie Präsident Donald Trump betonte. Auf einer Konferenz in Paris machten sich unterdessen rund 50 am Konflikt nicht beteiligte Länder unter Führung von Frankreich und Großbritannien für eine neutrale Marine-Mission in der für den Welthandel wichtigen Meerenge nahe der iranischen Küste stark.
Irans Außenminister Abbas Araghtschi erklärte auf X, Handelsschiffe könnten während der laufenden Waffenruhe durch die Meerenge fahren. Die Schiffe müssten jedoch auf einer von der Islamischen Republik vorgegebenen Route bleiben.
Die Waffenruhe im Iran-Konflikt gilt seit dem 8. April und endet an diesem Mittwoch (22. April). Im Libanon gilt seit Freitag ebenfalls eine zehntägige Waffenruhe zwischen Israel und der vom Iran unterstützten Hisbollah-Miliz, die erst am Wochenende der kommenden Woche ausläuft.
Trump hält an Seeblockade fest
Trump schrieb auf Truth Social, die Straße von Hormus sei vollständig geöffnet und bereit für den Geschäftsverkehr und die uneingeschränkte Durchfahrt, die US-Seeblockade gegen den Iran bleibe jedoch bestehen – «bis zum vollständigen Abschluss unserer Vereinbarungen mit dem Iran». Derzeit laufen Bemühungen unter Vermittlung Pakistans, um die Feuerpause zu verlängern und eine umfassende Einigung auch im Streit über das iranische Atomprogramm anzubahnen.
Die angeblich in der Meerenge zwischen dem Oman und dem Iran verteilten iranischen Seeminen sollen nach Angaben von Trump allesamt geborgen worden sein – oder werden derzeit noch entfernt. «Der Iran hat mit Hilfe der USA alle Seeminen geräumt oder ist dabei, sie zu räumen!», schrieb Trump. Experten gehen von mehreren Dutzend Minen aus, die der Iran vor etwa einem Monat südlich der iranischen Gewässer verteilt haben soll - auch wenn Teheran einen solchen Einsatz nie bestätigt hat.
Der Iran hatte die Straße nach Beginn des militärischen Konflikts am 28. Februar blockiert. Araghtschi ließ offen, ob Tanker und Frachtschiffe für die Durchfahrt dem Iran eine Mautgebühr zahlen müssen. Unklar ist auch, wie sich die Ankündigung des Irans auf die Schifffahrt auswirkt. Hunderte Tanker und Frachtschiffe liegen im Persischen Golf fest.
Merz warnt vor Stress mit den USA
Kanzler Friedrich Merz warnte vor einer Belastung der Beziehungen zu den USA, die den Iran zusammen mit Israel angegriffen hatten. «Dieser Krieg darf nicht zum transatlantischen Stresstest werden», sagte der CDU-Chef in Paris.
Zu dem möglichen Militäreinsatz zur Absicherung der Straße von Hormus fügte er an: «Wenn dieses, was wir uns vorgenommen haben, misslingt, dann droht eine große multidimensionale globale Krise.» Deutschland sei bereit, einen Beitrag zur Sicherung der freien Schifffahrt dort zu leisten – etwa bei der Minenräumung und der Seeaufklärung. Dabei wünsche sich die Bundesregierung «wenn es möglich ist», eine US-Beteiligung. «Es wäre aus unserer Sicht wünschenswert», fügte er hinzu. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte dagegen zuvor von einer «neutralen Mission, die sich klar von den Kriegsparteien abgrenzt», gesprochen.
Pariser Konferenz will freie Durchfahrt ohne Maut
Bei der Pariser Konferenz forderten die beteiligten Länder - neben den Europäern auch Indien, China und die Türkei - eine sofortige, bedingungslose und vollständige Wiederöffnung der Meerenge durch alle Parteien. «Wir fordern die Wiederherstellung der vor dem Krieg geltenden Bedingungen für die freie Durchfahrt und die uneingeschränkte Achtung des Seerechts», sagte Macron. «Wir lehnen jegliche Beschränkung, jegliches Abkommen ab, das de facto einem Versuch gleichkäme, die Meerenge zu privatisieren – und selbstverständlich jegliches Mautsystem.»
Frankreich wolle mit Großbritannien einen neutralen Marineeinsatz organisieren, die sich klar von den Kriegsparteien abgrenzt, um Handelsschiffe, die den Golf entlang der iranischen Küste durchqueren, zu begleiten und zu sichern. Bereits nächste Woche finde dazu in London ein Planungstreffen statt, das von einer engen Abstimmung mit den Amerikanern und Israel begleitet werden solle.
Dutzende Länder wollen sich militärisch beteiligen
Der britische Premierminister Keir Starmer kündigte an, der Einsatz solle «strikt friedlich und defensiv» sein, um die Minenräumung in der Straße zu unterstützen und Handelsschifffahrt wieder zu ermöglichen. Nach Starmers Angaben haben bereits mehr als ein Dutzend Länder angeboten, militärische Mittel zu der Mission beizusteuern. Neben Merz signalisierte auch Macron, Frankreichs bereits umfangreich in der Region anwesende Marine könne sich an einer Mission in der Straße von Hormus beteiligen. Neben dem Flugzeugträger
Charles de Gaulle hat Frankreich auch Fregatten und Flugzeuge in der Region.
«Die Botschaft von heute ist eine Botschaft der Hoffnung. Sie ist zugleich eine Botschaft der Vorbereitung und eine Botschaft der Einheit», sagte Macron. Die Europäer ständen an der Seite der Länder der Golfregion, Asiens, des afrikanischen Kontinents, Lateinamerikas und des Pazifikraums. Die Welt sei «in diesem gemeinsamen Willen vereint, in diesem Bündnis unabhängiger Staaten, um das Völkerrecht durchzusetzen und die Freiheit der Schifffahrt zu wahren».
Italien ist nach den Worten von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni bereit, eigene Marineeinheiten für Einsätze zur Sicherung der Schifffahrt in der Meerenge vor der iranischen Küste zur Verfügung zu stellen.
